Rechtsprechung
BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
TierSchG § 16 a, § 17 Nr. 2 b, § 1 Satz 2
Angeln; Zuchtfische; Angelpark; Angelzirkus; Leiden der Fische; vernünftiger Grund für das Zufügen von Leiden - Wolters Kluwer
Angeln - Zuchtfische - Angelpark - Angelzirkus - Leiden der Fische - Vernünftiger Grund für das Zufügen von Leiden
- Judicialis
TierSchG § 16 a; ; TierSchG § 17 Nr. 2 b; ; TierSchG § 1 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TierSchG § 16a § 17 Nr. 2b § 1 Satz 2
Angeln; Zuchtfische; Angelpark; Angelzirkus; Leiden der Fische; vernünftiger Grund für das Zufügen von Leiden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Verfahrensgang
- VG Koblenz - 3 B 121.98
- VG Koblenz, 12.10.1995 - 2 K 616/95
- OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.1998 - 12 A 10020/96
- BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99
Papierfundstellen
- DVBl 2000, 1061
Wird zitiert von ... (20) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.02.1987 - 2 StR 159/86
Strafbarkeit nach dem Tierschutzgesetz durch Halten von Legehennen in …
Auszug aus BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99
Leiden im Sinne des Tierschutzgesetzes sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der erkennende Senat anschließt, alle nicht bereits vom Begriff des Schmerzes umfaßten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern (BGH, Urteil vom 18. Februar 1987 - 2 StR 159/86 - NJW 1987, 1833 ). - OVG Bremen, 21.03.1997 - 1 BA 5/95
Einsetzen von schlachtreifen Forellen; Forellenzirkus; Schmerzzufügung; …
Auszug aus BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99
Es kann dahinstehen, ob Angeln als Fischereimethode bei waidgerechter Ausführung zur Gewinnung von Nahrung herkömmlicherweise als durch einen vernünftigen Grund gerechtfertigt angesehen werden kann (vgl. dazu etwa das Urteil des OVG Bremen vom 21. März 1997 - 1 BA 5/95 - NuR 1999, 227 ). - OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.1998 - 12 A 10020/96
Tierschutzrechtliche Verfügung; Angelzirkus
Auszug aus BVerwG, 18.01.2000 - 3 C 12.99
BVerwG 3 C 12.99 12 A 10020/96.OVG.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2016 - 20 A 488/15
Töten von Eintagsküken ist mit dem Tierschutzgesetz vereinbar
Die bisherige Auslegung und Anwendung des Merkmals des vernünftigen Grundes zeigt bezogen auf seine Verwendung sowohl in § 1 Satz 2 TierSchG - vgl. hierzu etwa OVG NRW, Urteil vom 10. August 2012 - 20 A 1240/11 -, NWVBl. 2013, 74; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. Mai 1998 - 12 A 10020/96 -, juris; nachfolgend BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 -, DVBl. 2000, 1061; Hirt/Maisack/Moritz, a. a. O., § 17 Rn. 9 ff. - als auch in § 17 Nr. 1 TierSchG - vgl. hierzu etwa OLG Hamm, Beschluss vom 10. Mai 2016 - III - 4 Ws 113/16 - OLG Sachsen- Anhalt, Urteil vom 28. Juni 2011 - 2 Ss 82/11-, juris; KG Berlin, Beschluss vom 24. Juli 2009 - (4) 1 Ss 235/09 (150/09) -, juris - dass die damit potenziell im Einzelfall verbundenen Schwierigkeiten sich in der Regel in Grenzen halten und mittels handhabbarer Kriterien zu bewältigen sind. - BVerwG, 13.06.2019 - 3 C 28.16
Töten männlicher Küken tierschutzrechtlich nur noch übergangsweise zulässig
3.1 Dass das Verhalten gegenüber dem Tier nicht willkürlich ist, insbesondere nicht auf zu missbilligenden Motiven beruht, wie etwa der Lust an der Vernichtung oder dem Quälen eines Tieres (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 11 S. 3), genügt für einen vernünftigen Grund hiernach nicht. - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2016 - 20 A 530/15
Töten von Eintagsküken ist mit dem Tierschutzgesetz vereinbar
Die bisherige Auslegung und Anwendung des Merkmals des vernünftigen Grundes zeigt bezogen auf seine Verwendung sowohl in § 1 Satz 2 TierSchG - vgl. hierzu etwa OVG NRW, Urteil vom 10. August 2012 - 20 A 1240/11 -, NWVBl. 2013, 74; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. Mai 1998 - 12 A 10020/96 -, juris; nachfolgend BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 -, DVBl. 2000, 1061; Hirt/Maisack/Moritz, a. a. O., § 17 Rn. 9 ff. - als auch in § 17 Nr. 1 TierSchG - vgl. hierzu etwa OLG Hamm, Beschluss vom 10. Mai 2016 - III - 4 Ws 113/16 - OLG Sachsen- Anhalt, Urteil vom 28. Juni 2011 - 2 Ss 82/11-, juris; KG Berlin, Beschluss vom 24. Juli 2009 - (4) 1 Ss 235/09 (150/09) -, juris - dass die damit potenziell im Einzelfall verbundenen Schwierigkeiten sich in der Regel in Grenzen halten und mittels handhabbarer Kriterien zu bewältigen sind.
- BVerwG, 13.06.2019 - 3 C 29.16
Töten männlicher Küken tierschutzrechtlich nur noch übergangsweise zulässig
3.1 Dass das Verhalten gegenüber dem Tier nicht willkürlich ist, insbesondere nicht auf zu missbilligenden Motiven beruht, wie etwa der Lust an der Vernichtung oder dem Quälen eines Tieres (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 11 S. 3), genügt für einen vernünftigen Grund hiernach nicht. - VG Berlin, 15.02.2017 - 24 K 188.14
Tierschutzrechtliche Anordnung hinsichtlich der Hälterung von lebenden Hummern
Leiden im o.g. Sinne sind alle nicht bereits vom Begriff des Schmerzes umfassten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12/99 -, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.08.2012 - 20 A 1240/11
Ordnungsverfügung zur Untersagung des Tätowierens von Tieren ist rechtmäßig
vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 -, Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 11. - VG Aachen, 29.12.2009 - 6 K 2135/08
Untersagung der Tierhaltung wegen des Haltens von Tieren unter tierschutzwidrigen …
vgl. zum Inhalt der Begriffe des "Wohlbefindens" und des "Leidens" des § 1 TierSchG Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, juris; siehe außerdem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 -, Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl.) 2000, 1061; Thüringer OVG, Urteil vom 28. September 2000 - 3 KO 700/99 -, NVwZ-RR 2001, 507. - OVG Thüringen, 28.09.2000 - 3 KO 700/99
Tierschutz; Tierschutz; Pferdehaltung; Unterbringung; Weidekoppel; Einzäunung; …
Durch die Unterbringung sollen - ebenso wie durch die Ernährung und Pflege - die angeborenen, arteigenen und essentiellen Verhaltensmuster nicht so eingeschränkt werden, dass dadurch die in § 1 Satz 2 TierSchG bezeichneten Beeinträchtigungen wie Schmerzen und Leiden hervorgerufen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000 - 3 C 12.99 - DVBl. 2000, 1061 = Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 11, m.w.N.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 - m.w.N.).Unter "Leiden" sind dabei alle nicht bereits vom Begriff des "Schmerzes" umfassten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden zu verstehen, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern, also eine gewisse Erheblichkeitsschwelle übersteigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Januar 2000, a.a.O.).
- VG Freiburg, 01.02.2017 - 4 K 1758/16
Zur gewerbsmäßigen Haltung von Kangalfischen zu kosmetischen Zwecken
Leiden im Sinne des Tierschutzgesetzes sind alle nicht bereits vom Begriff des Schmerzes umfassten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern (BVerwG, Urteil vom 18.01.2000 - 3 C 12.99 -, juris Rn. 17). - VG Meiningen, 30.06.2015 - 2 K 143/15
Erlaubnisfähigkeit einer Fisch-Spa-Behandlung zu kosmetischen- und …
Leiden im Sinne des Tierschutzgesetzes sind alle nicht bereits vom Begriff des Schmerzes umfassten Beeinträchtigungen im Wohlbefinden, die über ein schlichtes Unbehagen hinausgehen und eine nicht ganz unwesentliche Zeitspanne fortdauern (BVerwG, Urt. v. 18.01.2000, 3 C 12/99, juris, Rn. 17). - VG Aachen, 29.04.2009 - 6 K 1682/08
Klage eine Pferdehalters gegen zweijähriges Verbot der Pferdehaltung und …
- VG Regensburg, 22.01.2019 - RN 4 K 17.306
Pflicht zur artgemäßen Bewegung eines Pferdes
- VG Münster, 17.08.2016 - 1 K 81/14
Rechtswidrige Untersagung der Tötung männlicher und nicht zur Schlachtung …
- VG Ansbach, 14.06.2021 - AN 10 S 21.00923
Rechtswidrige Katzenhaltung aufgrund grober Verletzung der Tierschutzvorschriften …
- VG Aachen, 23.10.2012 - 6 K 742/10
Anordnung eines Verbots des Haltens und der Betreuung von Tieren jeglicher Art
- VG Koblenz, 21.03.2022 - 3 K 848/21
Angelteichanlage darf nicht weiter betrieben werden
- VG Ansbach, 30.11.2020 - AN 10 S 20.02312
Hundehaltungs- und -betreuungsverbot sowie Duldung der Vermittlung eines Hundes
- VG Hamburg, 24.04.2020 - 11 E 5375/19
Teilweise erfolgreicher Eilantrag gegen tierschutzrechtliche Anordnungen zur …
- VG Oldenburg, 25.03.2004 - 2 A 1624/00
Artgerechte Haltung; Fluchttiere; Schaf; Schafhaltung; Tierschutz; …
- VG Potsdam, 08.03.2001 - 5 K 483/99
Anspruch auf Erteilung einer fischereirechtlichen Betriebsgenehmigung für die …