Rechtsprechung
   BVerwG, 30.07.1992 - 3 C 8.87   

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https://dejure.org/1992,8336
BVerwG, 30.07.1992 - 3 C 8.87 (https://dejure.org/1992,8336)
BVerwG, Entscheidung vom 30.07.1992 - 3 C 8.87 (https://dejure.org/1992,8336)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juli 1992 - 3 C 8.87 (https://dejure.org/1992,8336)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Milchproduktion - Referenzmenge - Betriebsentwicklungsplan - Abgabefreie Lieferung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 896
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 08.12.1988 - 3 C 6.87

    Milcherzeugung - Garantiemenge - Mengenbegrenzung - Vermarktungsverbot -

    Auszug aus BVerwG, 30.07.1992 - 3 C 8.87
    Diese Beschränkung hat der Senat in seinem Urteil vom 8. Dezember 1988 - BVerwG 3 C 6.87 - (BVerwGE 81, 49 = Buchholz 451.512 Nr. 14) für verfassungswidrig erachtet.

    Gegen eine gewisse Degression des Vertrauensschutzes, die sich an der Größe des Betriebes orientiert, ist - wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 8. Dezember 1988 - BVerwG 3 C 6.87 - (BVerwGE 81, 49 = Buchholz 451.512 Nr. 14) betont hat - nichts einzuwenden.

  • BVerwG, 19.09.1991 - 3 C 11.87

    Milchproduktion - Besondere Referenzmenge - Gültigkeit

    Auszug aus BVerwG, 30.07.1992 - 3 C 8.87
    Dies hat der erkennende Senat in seinem, den Beteiligten bekannten Urteil vom 19. September 1991 - BVerwG 3 C 11.87 - (BVerwGE 89, 57 ff.) ausführlich dargelegt, auf das insoweit verwiesen wird.
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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.01.1988 - 3 C 8/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,23666
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.01.1988 - 3 C 8/87 (https://dejure.org/1988,23666)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.01.1988 - 3 C 8/87 (https://dejure.org/1988,23666)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. Januar 1988 - 3 C 8/87 (https://dejure.org/1988,23666)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 22.04.1992 - 5 N 2292/89

    Erhebung von Straßenreinigungsgebühren nach dem Frontmetermaßstab - anteilige

    Was den im Senatsbeschluß vom 16. Oktober 1985 empfohlenen Grundflächenmaßstab, insbesondere in der Form des Quadratwurzelmaßstabes, angehe, so habe das OVG Lüneburg in einem Urteil vom 14. Januar 1988 (3 C 8/87) für das niedersächsische Landesrecht gerade gegen diesen Maßstab rechtliche Bedenken geäußert.

    Die von der Antragsgegnerin genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluß vom 8. Dezember 1986 - 8 B 74.86 - KStZ 1987, 72), des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24. März 1988 - III ZR 11/87 - NVwZ-RR 1989, 430), des OVG Lüneburg (Urteil vom 14. Januar 1988 - 3 C 8/87 - sowie Urteil vom 13. Februar 1990 - 9 L 113/89 - ZKF 1991, 181) und schließlich des Bay.VGH (Urteil vom 14. März 1984 - 4 B 81 A.1231 - KStZ 1984, 195) geben keinen Anlaß, von der oben dargestellten Senatsrechtsprechung wieder abzugehen.

  • VG Lüneburg, 27.05.2020 - 3 A 94/18

    Anlieger; Anlieger, mehrfache Heranziehung; Hinterlieger; Quadratwurzelmaßstab;

    Diejenigen Grundstücke, die selbst an eine zu reinigende Straße angrenzen, fallen nicht zwingend unter die Hinterliegerregelung des § 52 Abs. 3 Satz 2 NStrG, da sonst Hinterlieger den Anliegern gegenüber nicht gleich-, sondern schlechtergestellt würden (OVG Lüneburg, Urt. v. 14.1.1988 - 3 C 8/87 -, NSt-N 1988, S. 254).
  • VG Osnabrück, 28.09.2022 - 1 A 37/21

    Auswahl Wahrscheinlichkeitsmaßstab; Finanzierung Gebührenausfall;

    Daher sind die Entscheidungen des OVG Lüneburg, die eine Unzulässigkeit der Gebührenbemessung nach der Zahl der auf den Anliegergrundstücken vorhandenen Geschosse (Urteil vom 29.8.1973 III A 99/72) und nach der Quadratwurzel aus der Grundfläche dieser Grundstücke (Urteil vom 14.1.1988 3 C 8/87) annehmen, überholt.

    Dementsprechend wurde mit Urteil des OVG Lüneburg vom 14.1.1988 (3 C 8/87, zitiert nach Rosenzweig/Freese/von Waldthausen, a.a.O., § 6 Rn. 943, 54.

  • VG Hannover, 10.05.2022 - 1 A 3809/19

    Frontlängenmaßstab; Frontmetermaßstab; Quadratwurzelmaßstab;

    Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg war in seiner älteren Rechtsprechung (Urt. v. 14.01.1988 - 3 C 8/87 -, NST-N 1988, S. 254) demgegenüber zurückhaltend und hatte ausgeführt:.
  • VG Hannover, 21.03.2023 - 1 A 2764/21

    Quadratwurzelmaßstab; Straßenreinigungsgebühren; Bemessung von

    Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg war in seiner älteren Rechtsprechung (vgl. Urt. v. 14.01.1988 - 3 C 8/87 -, NST-N 1988, S. 254) demgegenüber zunächst zurückhaltend.
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