Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Entlassung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; mangelnde charakterliche Eignung; außerdienstliche Trunkenheitsfahrt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Bayern, 22.09.2003 - 3 CS 03.2012

  Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887

  Ein solches Verhalten ist regelmäßig Ausdruck des Versagens in einem für dieses Amt zentralen Kernbereich und disqualifiziert den Probebeamten für eine Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit (vgl. BayVGH vom 16.3.1989 Az. 3 B 03399 m.w.N., BayVGH vom 4.9.2002, Az. 3 ZB 02.248 ; vom 22.9.2003 Az. 3 CS 03.2012 ).
• VGH Bayern, 04.09.2002 - 3 ZB 02.248

  Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887

  Ein solches Verhalten ist regelmäßig Ausdruck des Versagens in einem für dieses Amt zentralen Kernbereich und disqualifiziert den Probebeamten für eine Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit (vgl. BayVGH vom 16.3.1989 Az. 3 B 03399 m.w.N., BayVGH vom 4.9.2002, Az. 3 ZB 02.248 ; vom 22.9.2003 Az. 3 CS 03.2012 ).
• BVerwG, 20.11.1989 - 2 B 153.89

  Begriff der "grundsätzlichen Bedeutung" bei einer Nichtzulassungsbeschwerde - …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887

  Dabei genügen auch nachhaltige Zweifel, weil auch sie die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit ausschließen (vgl. BVerwG vom 10.10.1985, Az. 2 CB 85/84 , vom 20.11.1989 Az. 2 B 153/89 ).

 
• BVerwG, 29.08.2001 - 1 D 49.00

  Postzusteller im Bereich der Fußzustellung; Trunkenheitsfahrt im Jahr 1997 und …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887

  Die vom Antragsteller angeführten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (die zwar in Disziplinarverfahren ergangen, jedoch von der Konfliktsituation her vergleichbar sind) differenzieren bei Trunkenheitsfahrten zwischen Beamten, die dienstlich nicht mit dem Führen von Kraftfahrzeugen betraut sind und solchen, die dienstlich ein Kraftfahrzeug führen müssen (vgl. BVerwG vom 29.1.2001 Az. 1 D 49/00 Leitsatz ; BVerwG vom 30.8.2000 Az. 1 D 37/99, RdNr. 22 ).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2001 - 6 B 1326/01

  Entlassung einer Polizeimeisterin aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887

  Bei der Trunkenheitsfahrt einer Polizeibeamtin im Beamtenverhältnis auf Probe hat auch das OVG NRW darauf abgestellt, dass diese nicht mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs betraut war (vgl. Beschluss d. OVG NRW vom 18.12.2001, Az. 6 B 1326/01, RdNr. 4 ).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2005 - 6 B 1389/05

  Auszug aus VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887

  Aus dem einen Einzelfall betreffenden Beschluss des OVG NRW vom 26. August 2005 Az. 6 B 1389/05 kann der Antragsteller nichts für sich herleiten.

• VG Meiningen, 21.11.2011 - 1 E 565/10

  Entlassung eines Beamten auf Probe, mehrere Jahre nach Ablauf der …

  Insoweit ist allerdings zu berücksichtigen, dass sich das Ermessen der Behörde im Fall des § 23 Abs. 3 BeamtStG grundsätzlich nur darauf erstreckt, auf welchen Entlassungstatbestand sie bei Vorliegen mehrerer Entlassungsgründe die Entlassung stützt oder ob sie gegebenenfalls die Probezeit verlängert (vgl. BayVGH, B. v. 28.09.2011 - 3 CS 11.1304 -, Juris; B. v. 19.07.2010 - 3 CS 10.887 -, Juris; ThürOVG, B. v. 01.09.2009 - 2 EO 383/08 -, Juris).
• VG Kassel, 05.05.2015 - 1 L 2196/14

  Entlassung eines Probebeamten wegen fehlender Bewährung

  Solche Zweifel an der persönlichen Eignung liegen regelmäßig bereits dann vor, wenn der Beamte in der Probezeit ein Verhalten zeigt, das die Besorgnis begründet, er werde aus persönlichen oder fachlichen Gründen den an ihn gestellten Anforderungen nicht oder nur unzureichend genügen (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 19. Juli 2010 - 3 CS 10.887 -, juris).
• VG Ansbach, 22.03.2018 - AN 1 S 18.00403

  Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen persönlicher …

  Die mangelnde Bewährung kann gleichzeitig auf mehreren unterschiedlichen Aspekten beruhen, zum Beispiel auf einer fehlenden fachlichen und charakterlichen Eignung (BayVGH, B.v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887).

 
• VGH Bayern, 13.01.2016 - 3 B 14.1487

  Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe - Vortäuschung einer Krankheit

  Ausgehend hiervon stellt der Begriff der Bewährung einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, hinsichtlich dessen der Behörde ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zukommt (BayVGH, B. v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887 - juris Rn. 27).
• VG Ansbach, 19.04.2016 - AN 1 K 15.02332

  Entlassung eines Polizeimeisters aus dem Beamtenverhältnis auf Probe

  Die mangelnde Bewährung kann gleichzeitig auf mehreren unterschiedlichen Aspekten beruhen, zum Beispiel auf einer fehlenden fachlichen und charakterlichen Eignung (BayVGH, B. v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.2010 - 1 B 1240/10

  Ausschluss einer Ernennung eines Beamten auf Lebenszeit bereits bei in der …

  13 vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 1985 - 2 CB 25.84 -, Buchholz 237.5 § 42 LBG Hessen, Nr. 4 = juris Rn. 3; BayVGH, Beschluss vom 19. Juli 2010 - 3 CS 10.887 -, juris Rn. 27. Thüringer OVG, Beschluss vom 1. September 2009 - 2 EO 383/08 -, juris Rn. 70.

  15 vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 1998 - 2 C 5/97 -, BVerwGE 106, 263 = juris Rn. 35; Beschluss vom 10. Oktober 1985 - 2 CB 25.84 -, Buchholz 237.5 § 42 LBG Hessen, Nr. 4 = juris Rn. 3; Beschluss des Senats vom 17. November 2003 - 1 B 1718/03 -, n. v.; BayVGH, Beschluss vom 19. Juli 2010 - 3 CS 10.887 -, juris Rn. 27; Thüringer OVG, Beschluss vom 1. September 2009 - 2 EO 383/08 -, juris Rn. 90; Brockhaus, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht, Lsbl., Stand Oktober 2010, Teil B, § 23 BeamtStG, Rn. 147.

• VG Ansbach, 19.03.2013 - AN 1 S 13.00363

  Entlassung einer Lehrerin aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; fehlende fachliche …

  Die mangelnde Bewährung kann gleichzeitig auf mehreren unterschiedlichen Aspekten beruhen, zum Beispiel auf einer fehlenden fachlichen und charakterlichen Eignung (BayVGH, Beschluss vom 19.7.2010 - 3 CS 10.887).
• VGH Bayern, 22.04.2022 - 3 CS 21.3245

  Entlassung einer Professorin (W 2) aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen …

  Ausgehend hiervon stellt der Begriff der Bewährung einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, hinsichtlich dessen der Behörde ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zukommt (BayVGH, B.v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887 - juris Rn. 27).
• VG München, 24.10.2013 - M 5 S 13.3985

  Beamter auf Probe; Entlassung; charakterliche Nichteignung; Straftat; Verstoß …

  Gesichtspunkte für die charakterliche Nichteignung können daraus nur dann abgeleitet werden, wenn etwa in alkoholisiertem Zustand eine gegen Rechtsnormen verstoßende Aggressivität gegen Sachen und Menschen gezeigt wird (OVG NRW, B. v. 30.4.2010 - 6 A 2055/09 - IÖD 2010, 161), unter erheblichem Alkoholeinfluss ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr geführt wird (BayVGH, B. v. 19.7.2010 - 3 CS 10.887 - juris) oder der Beamte unter Alkoholeinfluss zum Dienst erscheint.
• VG Augsburg, 02.05.2012 - Au 2 S 12.430

  Polizeibeamtin auf Probe; Entlassung wegen fehlender gesundheitlicher Eignung; …

  Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 53 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2, § 52 Abs. 5 Nr. 2 GKG, wobei im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nur die Hälfte des Streitwerts des Hauptsacheverfahrens anzusetzen war (vgl. hierzu z.B. BayVGH vom 19.7.2010 Az. 3 CS 10.887 RdNr. 34; VG Ansbach vom 21.12.2010 Az. AN 1 S 10.2444 RdNr. 98; Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Nr. 11.1.5 - veröffentlicht in NVwZ 2004, 1327).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.07.2021 - 2 M 800/20

  Eignungszweifel wegen Trunkenheitsfahrt eines Polizeikommissaranwärters
• VG Würzburg, 23.03.2018 - W 1 S 18.248

  Entlassung eines Beamten (Lehrer) auf Probe
• VG München, 30.06.2011 - M 5 S 11.2488

  Grundschullehrerin; Klassleitung; Beamtenverhältnis auf Probe; gesundheitliche …
• OVG Niedersachsen, 12.11.2014 - 5 ME 153/14

  Annahme der Nichtbewährung eines Polizeibeamten in der Probezeit wegen …
• VG Augsburg, 17.01.2013 - Au 2 S 12.1066

  Für die Entscheidung, ob die Voraussetzungen für die Entlassung eines Beamten auf …
• VG Regensburg, 13.02.2017 - RO 1 S 16.1815

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen Cannabiskonsums
• VG Ansbach, 19.05.2020 - AN 1 K 19.01780

  Entlassung von Probezeitbeamten vor Ablauf der Probezeit