Rechtsprechung
FG Sachsen-Anhalt, 08.05.2008 - 3 K 1111/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit eines Einspruchs gegen einen zum Gegenstand eines bereits zuvor angestrengten Einspruchsverfahrens gewordenen Bescheid aufgrund zulässigen ursprünglichen Einspruchs
- Judicialis
AO § 365 Abs. 3 S. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 358; AO § 365 Abs. 3 S. 1; FGO § 40 Abs. 2
Unzulässigkeit des Einspruchs gegen einen Bescheid, der Gegenstand eines Einspruchsverfahrens geworden ist; Unbegründetheit der Klage gegen die Zurückweisung eines unzulässigen Einspruchs - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Unzulässigkeit des Einspruchs gegen einen Bescheid, der Gegenstand eines Einspruchsverfahrens geworden ist - Unbegründetheit der Klage gegen die Zurückweisung eines unzulässigen Einspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Sachsen-Anhalt, 08.05.2008 - 3 K 1111/06
- BFH, 29.12.2008 - X B 153/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 24.07.1984 - VII R 122/80
Zulässigkeit einer Klage und einer Klageänderung gem. § 68 FGO nach …
Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 08.05.2008 - 3 K 1111/06
(BFH-Urteil vom 24. Juli 1984 VII R 122/80, BStBl II 1984, 791).
- FG Hamburg, 15.04.2016 - 3 K 213/15
Grunderwerbsteuer: Grunderwerbsteuerbefreiung nach § 3 Nr. 3 Satz 1 GrEStG bei …
Der Senat kann daher offen lassen, ob die Unzulässigkeit des Einspruchs bereits zur Unbegründetheit der Klage geführt hätte (so FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 08.05.2008 3 K 1111/06, juris; nachgehend BFH-Beschluss vom 29.12.2008 X B 153/08, juris).