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   VG Karlsruhe, 24.11.2011 - 3 K 1817/11   

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https://dejure.org/2011,74968
VG Karlsruhe, 24.11.2011 - 3 K 1817/11 (https://dejure.org/2011,74968)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 24.11.2011 - 3 K 1817/11 (https://dejure.org/2011,74968)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 24. November 2011 - 3 K 1817/11 (https://dejure.org/2011,74968)
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 06.11.2013 - 1 S 1640/12

    Präventives Versammlungsverbot in Gestalt einer Allgemeinverfügung

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 24. November 2011 - 3 K 1817/11 - geändert.

    Mit Urteil vom 24.11.2011 - 3 K 1817/11 - wies das Verwaltungsgericht die Klage als unbegründet ab.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 24.11.2011 - 3 K 1817/11 - zu ändern und festzustellen, dass das Versammlungsverbot (Ziffern I. und II.) und die darauf bezogene Zwangsmittelandrohung (Ziffer IV.) in der Allgemeinverfügung der Beklagten vom 08.02.2011 rechtswidrig waren.

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