Weitere Entscheidung unten: VG Cottbus, 08.06.2020

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   VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20.A   

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VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20.A (https://dejure.org/2020,13866)
VG Cottbus, Entscheidung vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A (https://dejure.org/2020,13866)
VG Cottbus, Entscheidung vom 29. Mai 2020 - 3 K 633/20.A (https://dejure.org/2020,13866)
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Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (17)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - 13 A 3930/18

    Afghanistan, Iran, Existenzminimum, Existenzgrundlage, extreme Gefahrenlage,

    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Der Betroffene ist selbst ohne nennenswertes Vermögen und ohne familiären Rückhalt in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten wenigstens ein kleines Einkommen zu erzielen und sich damit zumindest ein Leben am Rand des Existenzminimums zu finanzieren (vgl. statt vieler: OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v 18. Juni 2019 - 13 A 3930/18.A -, juris; Bayerischer VGH, Urt. v. 12. Februar 2015 - 13a B 14.30309 -, juris, Rn. 17; Sächsisches OVG, Beschl. v. 21. Oktober 2015 - 1 A 144/15.A -, juris; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 20. Juli 2015 - 9 LB 320/14 -, juris; siehe auch Urt. d. Kammer v. 08. Januar 2020 - VG 3 K 41/17.A -, juris; EASO, Country Guidance: Afghanistan, Guidance note and common analysis, Juni 2019, S. 137).

    Aber auch bei jungen, alleinstehenden Männern können bestimmte Persönlichkeitsdefizite dazu führen, im Einzelfall eine extreme Gefahrenlage anzunehmen, so dass insbesondere bei Personen, die nie bzw. nur in Kindesjahren in Afghanistan gelebt haben, maßgeblich sein kann, in welchem Alter sie Afghanistan verlassen haben, welche Verbindungen noch zu Afghanistan bestehen, welche Sprachen sie sprechen, welche Bildung sie genossen haben und ob zu erwarten ist, dass sie sich schnell an die Gepflogenheiten anpassen können (vgl. allgemein zu den Kriterien bei sogenannten "faktischen Iranern", im Ergebnis jeweils das Bestehen eines Abschiebungsverbots verneinend: VGH Hessen, Urt. v. 27. September 2019 - 7 A 1923/14.A -, juris, Rn. 187 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 26. Juni 2019 - A 11 S 2108/18 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18 Juni 2019 - 13 A 3930/18.A -, juris, Rn. 297 ff.; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris, Rn. 137 ff.).

  • VG München, 21.04.2020 - M 16 K 17.41340

    Interner Schutz für alleinstehende Männer im berufsfähigen Alter in Afghanistan

    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Wann und in welchem Umfang sich eine Besserung einstellen wird, ist vielmehr nicht absehbar (a.A.: VG München, Urt. v. 21. April 2020 - M 16 K 17.41340 -, n.v.).
  • VG Düsseldorf, 05.05.2020 - 21 K 19075/17
    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Das sich aus diesen unterschiedlichen (größtenteils online verfügbaren) Quellen ergebende Lagebild in der Stadt Kabul als End- bzw. Ankunftsort einer Abschiebung sowie in Afghanistan insgesamt, stellt sich zur Überzeugung des Gerichts so dar, dass bei aus dem westlichen Ausland zurückkehrenden Personen die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 5 AufenthG, Art. 3 EMRK erfüllt sein können, sofern nicht zu erwarten ist, dass diese von Dritten erhebliche finanzielle oder andere materielle Unterstützung erhalten und zunächst in Afghanistan bei Bezugspersonen Unterkunft finden können (vgl. so auch: VG Karlsruhe, Urt. v. 14. Mai 2020 - A 19 K 7283/17 -, n.v.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid v. 05. Mai 2020 - 21 K 19075/17.A - n.v., Entscheidungsausfertigung, S. 34; a.A.: VG Bayreuth, Gerichtsbescheid v. 21. April 2020 - B 8 K 17.32211 -, n.v., S. 22).
  • VG Bayreuth, 26.06.2020 - B 8 K 17.32211

    Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder subsidiären

    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Das sich aus diesen unterschiedlichen (größtenteils online verfügbaren) Quellen ergebende Lagebild in der Stadt Kabul als End- bzw. Ankunftsort einer Abschiebung sowie in Afghanistan insgesamt, stellt sich zur Überzeugung des Gerichts so dar, dass bei aus dem westlichen Ausland zurückkehrenden Personen die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 5 AufenthG, Art. 3 EMRK erfüllt sein können, sofern nicht zu erwarten ist, dass diese von Dritten erhebliche finanzielle oder andere materielle Unterstützung erhalten und zunächst in Afghanistan bei Bezugspersonen Unterkunft finden können (vgl. so auch: VG Karlsruhe, Urt. v. 14. Mai 2020 - A 19 K 7283/17 -, n.v.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid v. 05. Mai 2020 - 21 K 19075/17.A - n.v., Entscheidungsausfertigung, S. 34; a.A.: VG Bayreuth, Gerichtsbescheid v. 21. April 2020 - B 8 K 17.32211 -, n.v., S. 22).
  • VG Berlin, 17.12.2019 - 17 K 216.17
    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Auch wenn der Kläger keine den höchstrichterlichen Anforderungen an die Glaubhaftmachung psychischer Erkrankungen genügenden ärztlichen Atteste über seine psychische Erkrankung vorgelegt hat, entsteht beim Gericht aufgrund der vorgelegten fachpsychologischen Stellungnahme vom 26. Februar 2020 und nach Sichtung der Akten der Eindruck, dass seine psychische Belastbarkeit erheblich eingeschränkt sein dürfte (vgl. in einer ähnlichen Konstellation jüngst die Voraussetzungen eines Abschiebungsverbots bejahend: VG Berlin, Urt. v. 17. Dezember 2019 - VG 17 K 216.17 -, n.v., Entscheidungsausfertigung, S. 14).
  • VG Göttingen, 24.08.2016 - 1 A 144/15

    Dienstunfall; Umweg; unmittelbarer Weg; Wegeunfall

    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Der Betroffene ist selbst ohne nennenswertes Vermögen und ohne familiären Rückhalt in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten wenigstens ein kleines Einkommen zu erzielen und sich damit zumindest ein Leben am Rand des Existenzminimums zu finanzieren (vgl. statt vieler: OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v 18. Juni 2019 - 13 A 3930/18.A -, juris; Bayerischer VGH, Urt. v. 12. Februar 2015 - 13a B 14.30309 -, juris, Rn. 17; Sächsisches OVG, Beschl. v. 21. Oktober 2015 - 1 A 144/15.A -, juris; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 20. Juli 2015 - 9 LB 320/14 -, juris; siehe auch Urt. d. Kammer v. 08. Januar 2020 - VG 3 K 41/17.A -, juris; EASO, Country Guidance: Afghanistan, Guidance note and common analysis, Juni 2019, S. 137).
  • EGMR, 23.03.2016 - 43611/11

    F.G. v. SWEDEN

    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Dies ist nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) wegen der Unvereinbarkeit mit Art. 3 EMRK insbesondere dann der Fall, wenn stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass der Betroffene im Falle seiner Abschiebung der ernsthaften Gefahr der Todesstrafe, der Folter oder der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung ausgesetzt wäre (vgl. EGMR, Urt. v. 23. März 2016, F.G. gegen Schweden, Nr. 43611/11, Rn. 10; Urt. v. 28. Juni 2011, Sufi und Elmi gegen Vereinigtes Königreich, Nr. 8319/07 u.a., Rn. 212).
  • VG Cottbus, 08.01.2020 - 3 K 41/17

    Asyl, Abschiebungsschutz nach § 60, Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG,

    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Der Betroffene ist selbst ohne nennenswertes Vermögen und ohne familiären Rückhalt in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten wenigstens ein kleines Einkommen zu erzielen und sich damit zumindest ein Leben am Rand des Existenzminimums zu finanzieren (vgl. statt vieler: OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v 18. Juni 2019 - 13 A 3930/18.A -, juris; Bayerischer VGH, Urt. v. 12. Februar 2015 - 13a B 14.30309 -, juris, Rn. 17; Sächsisches OVG, Beschl. v. 21. Oktober 2015 - 1 A 144/15.A -, juris; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 20. Juli 2015 - 9 LB 320/14 -, juris; siehe auch Urt. d. Kammer v. 08. Januar 2020 - VG 3 K 41/17.A -, juris; EASO, Country Guidance: Afghanistan, Guidance note and common analysis, Juni 2019, S. 137).
  • BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 24.10

    Widerruf; Widerrufsfrist; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; unionsrechtlich

    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Dabei sind alle Rechtsgrundlagen für den nationalen Abschiebungsschutz (§ 60 Abs. 5 und 7 S. 1 AufenthG), der einen einheitlichen, nicht wieder teilbaren Streitgegenstand bildet, in die Prüfung einzubeziehen (BVerwG, Urt. v. 29. September 2011 - 10 C 24/10 -, juris, Rn. 9).
  • VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1923/14

    Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot

    Auszug aus VG Cottbus, 29.05.2020 - 3 K 633/20
    Aber auch bei jungen, alleinstehenden Männern können bestimmte Persönlichkeitsdefizite dazu führen, im Einzelfall eine extreme Gefahrenlage anzunehmen, so dass insbesondere bei Personen, die nie bzw. nur in Kindesjahren in Afghanistan gelebt haben, maßgeblich sein kann, in welchem Alter sie Afghanistan verlassen haben, welche Verbindungen noch zu Afghanistan bestehen, welche Sprachen sie sprechen, welche Bildung sie genossen haben und ob zu erwarten ist, dass sie sich schnell an die Gepflogenheiten anpassen können (vgl. allgemein zu den Kriterien bei sogenannten "faktischen Iranern", im Ergebnis jeweils das Bestehen eines Abschiebungsverbots verneinend: VGH Hessen, Urt. v. 27. September 2019 - 7 A 1923/14.A -, juris, Rn. 187 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 26. Juni 2019 - A 11 S 2108/18 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18 Juni 2019 - 13 A 3930/18.A -, juris, Rn. 297 ff.; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 29. Januar 2019 - 9 LB 93/18 -, juris, Rn. 137 ff.).
  • BVerwG, 29.06.2015 - 1 C 2.15

    Abschiebungsschutz; Widerruf; Überprüfung, umfassende.

  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2019 - A 11 S 2108/18

    Rückkehr leistungsfähiger, erwachsener Männer nach Kabul ohne

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2019 - 9 LB 93/18

    "faktischer Iraner"; "real risk"; Abschiebung; Afghanistan; allgemeine Gewalt;

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

  • VG Greifswald, 20.11.2019 - 3 A 702/19

    Afghanistan, Abschiebungsverbot, Volljährigkeit, Widerruf, Gefährdungspotenzial,

  • VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309

    Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20

    Abschiebungsverbot für einen leistungsfähigen, erwachsenen afghanischen Mann

    Derartige Umstände können insbesondere dann gegeben sein, wenn der Schutzsuchende in Afghanistan ein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder soziales Netzwerk hat, er nachhaltige finanzielle oder materielle Unterstützung durch Dritte erfährt oder über ausreichendes Vermögen verfügt (so auch VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 44; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A -, juris Rn. 53; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 107; (zumindest teilweise auch) auf eine besondere Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit des Rückkehrers abstellend: OVG Rh.-Pf., Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 136; OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 52 ff., und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 52 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris Rn. 57, 59 f.; an der bisherigen obergerichtlichen Rechtsprechung festhaltend Bay. VGH, Urteile vom 26.10.2020 - 13a B 20.31087 -, juris Rn. 42 ff., und vom 01.10.2020 - 13a B 20.31004 -, juris Rn. 43 ff.; VG Freiburg, Urteile vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 -, juris Rn. 37 m.w.N., und vom 21.07.2020 - A 15 K 2291/17 -, juris Rn. 62).
  • VG Hamburg, 30.09.2020 - 1 A 2533/20

    Widerruf eines nationalen Abschiebungsverbotes, hier: Afghanistan

    Dabei folgt die Kammer nicht der Regel, dass eine Existenzsicherung nur dann zu erwarten wäre, wenn der Rückkehrer über erhebliche eigene finanzielle Mittel verfügt oder zu erwarten ist, dass er von Dritten erhebliche nachhaltige finanzielle oder andere materielle Unterstützung erhält (so nun VG Hamburg, GB v. 10.8.2020, 4 A 7929/17, n.v., unter Bezugnahme auf: VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 44 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 29.5.2020, 3 K 633/20.A, juris Rn. 53; VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, asylnet, S. 10; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 107; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris Rn. 271 ff.).
  • VG Hannover, 09.07.2020 - 19 A 11909/17

    Abschiebehindernis; Abschiebungsverbot; Afghanistan; Alleinstehend; Arbeitsfähig;

    Angesichts der weiteren Verschlechterungen der Situation in der jüngeren Vergangenheit ist die Kammer jedoch der Auffassung, dass derzeit in Afghanistan so außergewöhnlich schlechte humanitäre Bedingungen vorliegen, dass ausnahmsweise auch für einen alleinstehenden, gesunden und arbeitsfähigen jungen Mann eine reale Gefahr besteht, dass er weder in Kabul noch an anderen Orten in Afghanistan in der Lage sein wird, auf legalem Wege seine elementarsten Bedürfnisse nach Nahrung und Unterkunft zu befriedigen, wenn er weder über ein leistungsfähiges und -bereites Netzwerk in Afghanistan noch über nachhaltige Unterstützung aus dem Ausland oder nennenswertes Vermögen verfügt (ähnlich oder weitergehend aufgrund der Änderungen der Situation wegen COVID-19 auch VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid v. 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris Rn. 265 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Leitsatz und Rn. 99 ff.; VG Stuttgart, Urt. v. 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urt. v. 22.05.2020 - A 10 K 573/17 - VG Sigmaringen, Urt. v. 22.5.20 - A 2 K 7775/17- u. Urt. v. 8.6.20 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urt. v. 28.5.20 - 4 A 123/20 MD -, jeweils V.n.b - VG Cottbus, Urt. v. 29.05.2020 - 3 K 633/20 A -, juris Rn. 45 ff.; a.A. VG Freiburg, Urt. v. 19.05.2020 - A 8 K 9604/17 -, juris Ls. 1 u. Rn. 40 ff.; VG Stade, Urt. v. 12.05.2020 - 3 A 82/20 - u. Urt. v. 08.06.2020 - 6 A 1644/17 - VG Oldenburg, Urt. v. 17.06.2020 - 5 A 6347/17 - VG Osnabrück, Urt. v. 18.06.2020 - 1 A 794/17 -, jeweils V.n.b.).
  • VG Wiesbaden, 17.03.2021 - 4 K 924/17
    Angesichts der weitgehend ausgezehrten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Lan des ist - selbst bei vollständiger Aufhebung aller Beschränkungen - nicht damit zu rech nen, dass sich die Wirtschaft kurzfristig erholen und sich die Lebensbedingungen für Rückkehrer rasch wieder entscheidend verbessern werden (vgl. World Bank, Surviving the Storm, Juli 2020, S. IV, 15, 18; so auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 102; OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 5 1 , und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 51; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 43; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 110; VG Arnsberg, Urteil vom 02.07.2020 - 6 K 2576/17.A -, juris Rn. 31 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A - juris).

    Die Einzelrichterin folgt vor diesem Hintergrund zwar nicht der Ansicht, dass eine Existenzsi cherung derzeit generell nur zu erwarten ist, wenn der Rückkehrer über erhebliche ei gene finanzielle Mittel verfügt oder von Dritten erhebliche nachhaltige finanzielle oder andere materielle Unterstützung erhält (so z.B. VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 44 ff; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A - juris Rn. 53; VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 -, asylnet, S. 10; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 107; VG Düsseldorf, GB v. 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris Rn. 271 ff).

    Angesichts der relevant verschlech terten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist die Einzelrichterin daher der Auffas sung, dass es selbst einem alleinstehenden, gesunden und arbeitsfähigen, erwachse nen Mann nur gelingen kann, seine elementarsten Bedürfnisse in Afghanistan im Falle einer Rückkehr zu befriedigen, wenn besondere begünstigende Umstände hinzutreten - wie beispielsweise ein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiäres oder sozia les Netzwerk, nachhaltige finanzielle oder materielle Unterstützung durch Dritte oder ausreichendes Vermögen (so jetzt auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 105, ebenso VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 44; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A -, juris Rn. 53; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 107; (zumindest teilweise auch) auf eine besondere Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit des Rückkehrers abstellend: OVG Rh.-Pf., Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 136; OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 52 ff., und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 52 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris Rn. 57, 59 f.).

  • VG Wiesbaden, 23.04.2021 - 4 K 2099/17
    Angesichts der weitgehend ausgezehrten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Lan des ist - selbst bei vollständiger Aufhebung aller Beschränkungen - nicht damit zu rech nen, dass sich die Wirtschaft kurzfristig erholen und sich die Lebensbedingungen für Rückkehrer rasch wieder entscheidend verbessern werden (vgl. World Bank, Surviving the Storm, Juli 2020, S. IV, 15, 18; so auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 - juris, Rn. 102; OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 5 1 , und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 51; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 43; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 110; VG Arnsberg, Urteil vom 02.07.2020 - 6 K 2576/17.A -, juris Rn. 31 ff.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A - juris).

    Die Einzelrichterin folgt vor diesem Hintergrund zwar nicht der Ansicht, dass eine Exis tenzsicherung derzeit generell nur zu erwarten ist, wenn der Rückkehrer über erhebli che eigene finanzielle Mittel verfügt oder von Dritten erhebliche nachhaltige finanzielle oder andere materielle Unterstützung erhält (so z.B. VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 44 ff; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A - juris Rn. 53; VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 -, asylnet, S. 10; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 107; VG Düsseldorf, GB v. 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris Rn. 271 ff).

    Derartige begünstigende Umstände können etwa darin liegen, das der Rückkehrer in Afghanistan ein hinreichend tragfähiges und erreichbares familiä res oder soziales Netzwerk hat, er nachhaltige finanzielle oder materielle Unterstützung durch Dritte erfährt oder über ausreichendes Vermögen verfügt (vgl. VGH Baden Württemberg, Urteil vom 17.12.2020, ebenda, Rn. 105, ebenso VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris Rn. 44; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20.A -, juris Rn. 53; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris Rn. 107; (zumindest teilweise auch) auf eine besondere Belastbarkeit und Durchsetzungsfähigkeit des Rückkehrers abstellend: OVG Rh.-Pf., Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris Rn. 136; OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 -, juris Rn. 52 ff., und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris Rn. 52 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris Rn. 57, 59 f.).

  • VG Hamburg, 07.08.2020 - 1 A 3562/17

    Zur Sicherheitslage in der Provinz Kabul i.S.v. § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG und

    Dabei folgt die Kammer nicht der Regel, dass eine Existenzsicherung nur dann zu erwarten wäre, wenn der Rückkehrer über erhebliche eigene finanzielle Mittel verfügt oder zu erwarten ist, dass er von Dritten erhebliche nachhaltige finanzielle oder andere materielle Unterstützung erhält (so nun VG Hamburg, GB v. 10.8.2020, 4 A 7929/17, n.v., unter Bezugnahme auf: VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Rn. 44 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 29.5.2020, 3 K 633/20.A, juris Rn. 53; VG Freiburg, Urt. v. 22.5.2020, A 10 K 573/17, asylnet, S. 10; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 107; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris Rn. 271 ff.).
  • VG Freiburg, 08.09.2020 - A 8 K 10988/17
    b) Auch vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und humanitären Auswirkungen der Corona-Pandemie in Afghanistan vermag das erkennende Gericht nicht festzustellen, dass die dargestellten hohen Anforderungen des § 60 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 3 EMRK für junge, gesunde, arbeitsfähige Männer erfüllt sind (so schon Urteil der Kammer vom 19.05.2020 - A 8 K 9604/17 - juris, Rn. 32 ff.; ebenso VG Freiburg, Urteil vom 25.06.2020 - A 7 K 10757/17 - Urteil vom 18.06.2020 - A 5 K 2052/17 - Urteil vom 15.07.2020 - A 15 K 9678/17 - Bayerischer VGH, Urteil vom 06.07.2020 -13a B 18.32817 - juris, Rn. 20 ff. (allerdings ohne Bezug zu den Auswirkungen des Lockdowns); VG Bremen, Beschluss vom 07.07.2020 - 4 V 1067/20 - juris, Rn. 40 ff.; VG Stade, Urteile vom 12.05.2020 - 3 A 82/20 - und vom 08.06.2020 - 6 A 1644/17 - VG Oldenburg, Urteil vom 17.06.2020 - 5 A 6347/17 - VG Osnabrück, Urteil vom 18.06.2020 - 1 A 794/17 - VG Ansbach, Urteil vom 22.06.2020 - AN 18 K 17.30318 - juris, Rn. 75 ff.; VG München, Urteil vom 21.04.2020 - M 16 K 17.41340 - juris, Rn. 22; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 22.06.2020 - 5a K 11012/17.A - juris, Rn. 73; Urteil vom 25.05.2020 - 5a K 10808/17.A - juris, Rn. 65 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 26.05.2020 - Au 3 K 17.32611 - juris, Rn. 40; a.A. VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A - juris, Rn. 265 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 - juris, Rn. 21 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 - juris, Rn. 99 ff.; VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 - Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD -, jeweils unveröffentlicht; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A - juris, Rn. 45 ff.; Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A - juris, Rn. 48 ff. - faktischer Iraner mit Erkrankung).
  • VG Saarlouis, 10.07.2023 - 5 K 322/21
    24 So ausdrücklich OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2020 - 1 LB 351/20 - und vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, jew. juris; ebenso wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.11.2020 - 13 A 11421/19 -, juris, Rn. 136; ähnlich bzw. teilweise noch weitergehend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2020 - A 11 S 2042/20 -, juris, Rn. 104 ff. (Das Urteil wurde mit Urteil des BVerwG vom 21.04.2021 - 1 C 10.21 - aufgehoben und zur erneuten Verhandlung an den VGH Baden-Württemberg zurückverwiesen); VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris, Rn. 265 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris, Rn. 99 ff.; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A -, juris, Rn. 45 ff., und Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A -, juris, Rn. 48 ff.; VG Arnsberg, Urteil vom 02.07.2020 - 6 K 2576/17.A -, juris, Rn. 48 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris, Rn. 21 ff.; VG Hamburg, Urteil vom 07.08.2020 - 1 A 3562/17 -, juris, Rn. 53 ff., und Urteil vom 30.09.2020 - 1 A 2533/20 -, juris, Rn. 64 ff.; vgl. auch VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 -, und Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD - VG Wiesbaden, Urteil vom 19.08.2020 - 7 K 5030/17.WI.A -, UA S. 11, jew. n.v.

    44 WFP, Countrywide Monthly Market Price Bulletin, Issue 29, Oktober 2022, S. 5.45 VG Würzburg, Urteil vom 26.11.2020 - W 1 K 20.31152 -, juris; VG Köln, Urteil vom 08.12.2020 - 14 K 4963/17 -, juris, VG Freiburg, Urteil vom 08.09.2020 - A 8 K 10988/17 -, juris; VG München, Urteil vom 28.09.2020 - M 24 K 17.38700 -, juris; a.A. VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05.05.2020 - 21 K 19075/17.A -, juris, Rn. 265 ff.; VG Hannover, Urteil vom 09.07.2020 - 19 A 11909/17 -, juris, Rn. 21 ff.; VG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.2020 - A 19 K 16467/17 -, juris, Rn. 99 ff.; VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2020 - A 1 K 18261/17 - VG Freiburg, Urteil vom 22.05.2020 - A 10 K 573/17 - Urteil vom 27.08.2020 - A 15 K 2954/17 - VG Sigmaringen, Urteil vom 22.05.2020 - A 2 K 7775/17 - sowie Urteil vom 08.06.2020 - A 10 K 9182/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 28.05.2020 - 4 A 123/20 MD -, jeweils unveröffentlicht; VG Cottbus, Urteil vom 29.05.2020 - 3 K 633/20 A -, juris, Rn. 45 ff.; Urteil vom 21.08.2020 - 2 K 1561/16.A - juris, Rn. 48 ff. - faktischer Iraner mit Erkrankung; vgl. auch OVG Bremen, Urteil vom 22.09.2020 - 1 LB 258/20 -, juris.

  • VG Hamburg, 19.04.2021 - 4 A 611/21
    Aufgrund dieses durch die Pandemie geprägten aktuellen Lagebildes sind nach der Überzeugung des Gerichts bei aus dem Ausland zurückkehrenden Personen die hohen Anforderungen eines nationalen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5, Abs. 7 Satz 1 AufenthG in der Regel dann erfüllt, wenn sie nicht über erhebliche eigene finanzielle Mittel verfügen oder zu erwarten ist, dass sie von Dritten erhebliche nachhaltige finanzielle oder andere materielle Unterstützung erhalten (Rspr. der Einzelrichter der Kammer: GB v. 15.3.2021, 4 A 5008/20, Urt. v. 3.2.2021, 4 A 4784/17; Urt. v. 15.1.2021, 4 A 5001/17; Urt. v. 14.12.2020, 4 A 981/20; Urt. v. 11.12.2020, 4 A 1120/17; Urt. v. 11.11.2020, 4 A 5197/18; jeweils n.v.; vgl. hierzu auch VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris Rn. 105 ff.; VG Cottbus, Urt. v. 28.12.2020, 3 K 2310/16.A, juris Rn. 45; Urt. v. 3.9.2020, 3 K 1599/16.A, juris Rn. 43; Urt. v. 21.8.2020, 2 K 1561/16.A, juris Rn. 48 ff.; Urt. v. 29.5.2020, 3 K 633/20.A, juris Rn. 53; VG Hannover, Urt. v. 9.7.2020, 19 A 11909/17, juris Ls.; VG Arnsberg, Urt. v. 2.7.2020, 6 K 2576/17.A, juris Rn. 48 ff.; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 107; VG Düsseldorf, GB v. 5.5.2020, 21 K 19075/17.A, juris Rn. 271 ff.; a.A. VGH München, Urt. v. 1.10.2020, 13a B 20.31004, juris, Rn. 43 ff.; dem VGH München folgend OVG Koblenz, juris Rn. 116 ff., 136 ff. jedenfalls für junge Männer, die ausreichend belastbar und durchsetzungsfähig sind und/oder über familiäre bzw. soziale Beziehungen verfügen; VG Köln, Urt. v. 8.12.2020, 14 K 4963/17.A, juris Rn. 27; VG Freiburg, Urt. v. 8.9.2020, A 8 K 10988/17, juris Rn. 37; Urt. v. 19.5.2020, A 8 K 9604/17, juris Rn. 40 ff.; VG Würzburg, Urt. v. 2.9.2020, W 1 K 20.30872, juris Rn. 45; Urt. v. 26.11.2020, W 1 K 20.31152, juris, Rn. 46 ff.; VG Bremen, Beschl. v. 7.7.2020, 4 V 1067/20, juris Rn. 40 ff.; VG Augsburg, Urt. v. 26.5.2020, Au 3 K 17.32611, juris Rn. 40; VG München, Urt. v. 28.9.2020, M 24 K 17.38700, juris Rn. 26 ff.; Urt. v. 21.4.2020, M 16 K 17.41340, juris Rn. 23; siehe in diesem Zusammenhang auch OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 52, wonach alleine die Gesundheit, Arbeitsfähigkeit und die Beherrschung der Landessprachen nicht mehr für die Annahme genügen sollen, dass junge alleinstehende Männer in Afghanistan ein Leben am Rande des Existenzminimums erwirtschaften können).

    Wann und in welchem Umfang sich eine Besserung einstellen wird, ist vielmehr nicht absehbar (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 17.12.2020, A 11 S 2042/20, juris, Rn. 102; OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2020, 1 LB 351/20, juris Rn. 51 m.w.N.; VG Cottbus, Urt. v. 3.9.2020, 3 K 1599/16.A, juris Rn. 43; Urt. v. 21.8.2020, 2 K 1561/16.A, juris Rn. 74; Urt. v. 29.5.2020, 3 K 633/20.A, juris Rn. 53; VG Arnsberg, Urt. v. 2.7.2020, 6 K 2576/17.A, juris Rn. 48; VG Karlsruhe, Urt. v. 15.5.2020, A 19 K 16467/17, juris Rn. 110).

  • VG Osnabrück, 31.03.2021 - 1 A 273/19
    Zunächst einmal ist der bloße (vorübergehende) Zu sammenbruch des Tagelöhnermarktes, der von zahlreichen Gerichten zum Anlass ge nommen wurde, die Voraussetzungen eines Abschiebungsverbotes zu bejahen (vgl. VG Karlsruhe, Urteil vom 03. Juni 2020 - A 19 K 14017/17 - , V. n. b.; VG Cottbus, Urteil vom 29. Mai 2020 - 3 K 633/20.A - , juris; VG Freiburg, Urteil vom 22. Mai 2020 - A 10 K 573/17, V. n. b.; VG Stuttgart, Urteil vom 20. Mai 2020 - A 10 K 301/20, V. n. b.; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 05. Mai 2020 - 21 K 19075/17.A - , V. n. b.; VG Meiningen, Urteil vom 30. April 2020 - 8 K 21866/17-, V. n. b.; vgl. nunmehr auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27. Dezember 2020, a. a. O.; OVG Bremen, Urteil vom 24. November 2020, a. a. O.), nach dem oben Gesagten für sich genommen bereits nicht aussagekräftig.

    Der von zahlreichen Gerichten ange führte Kritikpunkt, dass durch die öffentliche Brotausgabe in Kabul Menschenansamm lungen entstehen, was wiederum zur Ausbreitung des Coronavirus führen könne (vgl. bspw. VG Cottbus, Urteil vom 29. Mai 2020 - 3 K 633/20.A - , juris, Rn. 50), ist für das Vorliegen eines Abschiebungsverbotes nicht relevant, denn die Nahrungsmittelversor gung der Betroffenen wird unabhängig von der durch die Versorgung entstehenden In fektionsgefahr gewährleistet.

  • VG Arnsberg, 02.07.2020 - 6 K 2576/17
  • VG Osnabrück, 10.03.2021 - 1 A 874/17
  • VG Saarlouis, 27.01.2021 - 5 K 174/19

    Widerruf eines Abschiebungsverbots bezüglich Afghanistan; alleinstehender, junger

  • VG Cottbus, 21.08.2020 - 2 K 1561/16
  • VG Hamburg, 19.01.2021 - 1 A 5327/17
  • VG Saarlouis, 24.02.2021 - 5 K 738/19
  • VG Saarlouis, 24.02.2021 - 5 K 796/19

    Widerruf des subsidiären Schutzstatus gegenüber einem Afghanen; Situation für

  • VG Saarlouis, 27.01.2021 - 5 K 84/19

    Widerruf eines Abschiebungsverbots bezüglich Afghanistan; Auswirkung der

  • VG Hamburg, 18.11.2020 - 1 A 5933/18
  • VG Sigmaringen, 26.11.2021 - A 13 K 348/18
  • VG Hamburg, 31.03.2021 - 4 A 1879/19
  • VG Braunschweig, 26.03.2021 - 6 A 34/18
  • VG Saarlouis, 23.02.2021 - 5 K 899/20
  • VG Cottbus, 03.09.2020 - 3 K 1599/16
  • VG Magdeburg, 22.07.2021 - 5 A 193/20
  • VG Saarlouis, 08.03.2021 - 5 L 225/21
  • VG Hamburg, 24.02.2021 - 1 A 9034/17
  • VG Bremen, 09.04.2021 - 4 K 1231/17
  • VG Saarlouis, 23.02.2022 - 5 K 741/20

    Abschiebungsverbot, Afghanistan, Versorgungslage

  • VG Saarlouis, 05.01.2021 - 5 K 1920/19
  • VG Magdeburg, 19.11.2020 - 5 A 395/19
  • VG Cottbus, 28.12.2020 - 3 K 2310/16
  • VG Wiesbaden, 19.08.2020 - 7 K 5030/17

    Afghanistan, Corona-Virus, Abschiebungsverbot, Existenzgrundlage, humanitäre

  • VG Berlin, 21.07.2020 - 10 K 640.17

    Afghanistan, Abschiebungsverbot, Corona-Virus, Existenzgrundlage, Existenzminimum

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Rechtsprechung
   VG Cottbus, 08.06.2020 - 3 K 633/20   

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VG Cottbus, 08.06.2020 - 3 K 633/20 (https://dejure.org/2020,14101)
VG Cottbus, Entscheidung vom 08.06.2020 - 3 K 633/20 (https://dejure.org/2020,14101)
VG Cottbus, Entscheidung vom 08. Juni 2020 - 3 K 633/20 (https://dejure.org/2020,14101)
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