Weitere Entscheidungen unten: BSG, 20.11.2008 | SG Osnabrück, 03.01.2011

Rechtsprechung
   BSG, 25.08.2009 - B 3 KR 25/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2828
BSG, 25.08.2009 - B 3 KR 25/08 R (https://dejure.org/2009,2828)
BSG, Entscheidung vom 25.08.2009 - B 3 KR 25/08 R (https://dejure.org/2009,2828)
BSG, Entscheidung vom 25. August 2009 - B 3 KR 25/08 R (https://dejure.org/2009,2828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - intramuskuläre Injektion eines medizinisch erforderlichen nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels - Verordnung auf Privatrezept

  • openjur.de

    Krankenversicherung; häusliche Krankenpflege; intramuskuläre Injektion eines medizinisch erforderlichen nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels; Verordnung auf Privatrezept

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung der Kosten der Inanspruchnahme eines Pflegedienstes für die Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Medikamente mittels intramuskulärer Injektionen durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • Judicialis

    SGB V § 34; ; SGB V § 37

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3; SGB V § 34; SGB V § 37 Abs. 2
    Erstattung der Kosten der Inanspruchnahme eines Pflegedienstes für die Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Medikamente mittels intramuskulärer Injektionen durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • christmann-law.de (Kurzinformation)
  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Verschreibungspflicht spielt keine Rolle

  • 123recht.net (Pressemeldung, 26.8.2009)

    Kassen müssen weiter für Medikamentengabe durch Pflegekräfte zahlen // Verschreibungspflicht spielt keine Rolle

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 568 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • LSG Hessen, 16.05.2017 - L 1 KR 551/16

    Pflegefachkraft arbeitet im Pflegeheim nicht als Selbstständiger

    Denn für die Behandlungspflege sei es gerade kennzeichnend, dass es sich um Maßnahmen der ärztlichen Behandlung handele, die an Pflegefachkräfte /Pflegekräfte delegiert werden können (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 25.08.2009, Az. B 3 KR 25/08 R).
  • BGH, 11.05.2021 - 4 StR 350/20

    Untreue (Vermögensbetreuungspflicht: keine Betreuungspflicht des verordnenden

    Denn anders als bei Heilmitteln und beim ärztlichen Sprechstundenbedarf für Versicherte, bei denen der ärztlichen Verordnung keine Genehmigungsentscheidung der Krankenkasse nachfolgt (vgl. BSG, Urteil vom 13. September 2011 - B 1 KR 23/10 R, NZS 2012, 296 Rn. 13; Urteil vom 25. August 2009 - B 3 KR 25/08 Rn. 16 (jeweils zu Heilmitteln) sowie beispielhaft § 1 Abs. 1 der Sprechstundenbedarfsvereinbarung zwischen der KV Hessen und der AOK Hessen u.a. vom 1. Januar 2014), tritt der Leistungsfall bei der häuslichen Krankenpflege in formaler Hinsicht erst ein, wenn - wie hier geschehen - vor Leistungsbeginn eine Bewilligungsentscheidung der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse ergeht (vgl. § 6 Abs. 1 HKPRL; BSG, Urteil vom 24. September 2002 ? B 3 KR 2/02 R; Urteil vom 30. März 2000 - B 3 KR 23/99 R, NJWEFER 2000, 326, 327; Nolte in Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, 112. EL (September 2020), SGB V § 37 Rn. 5a; Wagner in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, 110 EL (März 2021), SGB V § 37 Rn. 3; Knispel in BeckOK SozR, 60. Ed. (1. März 2021), SGB V § 37 Rn. 45 mwN; a.A. Richter/Bohlken, NZS 2000, 236).
  • BSG, 08.11.2011 - B 1 KR 6/11 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Sonderrechtsnachfolge - laufende

    Bei dem 3. Senat des Bundessozialgerichts wird angefragt, ob er an seiner in dem Urteil vom 25. August 2009 - B 3 KR 25/08 R - vertretenen Rechtsauffassung festhält, dass bei Kostenerstattungsansprüchen nach § 13 Abs. 3 SGB V eine Sonderrechtsnachfolge nach § 56 SGB I nicht stattfindet, weil keine "laufende Geldleistung" betroffen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 20.11.2008 - B 3 KR 25/08 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12951
BSG, 20.11.2008 - B 3 KR 25/08 B (https://dejure.org/2008,12951)
BSG, Entscheidung vom 20.11.2008 - B 3 KR 25/08 B (https://dejure.org/2008,12951)
BSG, Entscheidung vom 20. November 2008 - B 3 KR 25/08 B (https://dejure.org/2008,12951)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung von Leistungen eines Krankenhauses zur Behandlung einer akuten Erkrankung und Verletzung des Rückenmarks; Abrechnung eines Krankenhausentgeltes zum Zeitpunkt einer stationären Behandlung nach dem gültigen DRG-Katalog bzw. nach der neuen zugrundeliegenden DRG

  • Judicialis

    SGG § 160 Abs 2 Nr 1

  • rechtsportal.de

    KHEntgG § 15; KHG § 17b; SGB V § 109 Abs. 4
    Abrechnung einer stationären Behandlung, Nutzung der Fallpauschalenvereinbarung des Vorjahrs bei der Zusammenfassung von Fallgruppen im Folgejahr zu einer neuen Fallgruppe ohne krankenhausindividuelle Entgeltvereinbarung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 611
  • NZS 2009, 627 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   SG Osnabrück, 03.01.2011 - S 3 KR 25/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,128366
SG Osnabrück, 03.01.2011 - S 3 KR 25/08 (https://dejure.org/2011,128366)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 03.01.2011 - S 3 KR 25/08 (https://dejure.org/2011,128366)
SG Osnabrück, Entscheidung vom 03. Januar 2011 - S 3 KR 25/08 (https://dejure.org/2011,128366)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,128366) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht