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   OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - VI-3 Kart 65/08 (V)   

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https://dejure.org/2013,62335
OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - VI-3 Kart 65/08 (V) (https://dejure.org/2013,62335)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.04.2013 - VI-3 Kart 65/08 (V) (https://dejure.org/2013,62335)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. April 2013 - VI-3 Kart 65/08 (V) (https://dejure.org/2013,62335)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Schleswig, 01.10.2009 - 16 Kart 2/09

    Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes im Rahmen der Genehmigung der Strom- und …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - 3 Kart 65/08
    Diese Wahl ist von den Gerichten grundsätzlich zu respektieren (ebenso OLG Karlsruhe für den vergleichbaren Bereich der Unternehmensbewertung…, Beschluss vom 15.11.2012 - 12 W 66/06 -, zitiert aus juris, Rn. 156; OLG Schleswig, Beschluss vom 01.10.2009 - 16 Kart 2/09 -, zitiert aus juris, Rn. 7).

    Die besondere Bedeutung des aktuell zurückliegenden und kurzen Zeitraums rechtfertigt dessen erheblich stärkere Gewichtung (ebenso OLG Schleswig-Holstein , Beschluss vom 01.10.2009 - 16 Kart 2/09 -, zitiert aus juris, Rn. 45 f.).

  • OLG Karlsruhe, 15.11.2012 - 12 W 66/06

    Aktienrechtliches Spruchverfahren: Pflicht zur Begründung des Rechtsmittels; …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - 3 Kart 65/08
    Diese Wahl ist von den Gerichten grundsätzlich zu respektieren (ebenso OLG Karlsruhe für den vergleichbaren Bereich der Unternehmensbewertung, Beschluss vom 15.11.2012 - 12 W 66/06 -, zitiert aus juris, Rn. 156; OLG Schleswig…, Beschluss vom 01.10.2009 - 16 Kart 2/09 -, zitiert aus juris, Rn. 7).

    Es ist nicht belegt, dass sich die von der Betroffenen favorisierte Methode der arithmetischen Mittelwertbildung durchgesetzt hätte (ebenso OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.11.2012 - 12 W 66/06 -, zitiert aus juris, Rn. 160 ff.).

  • BGH, 10.12.2008 - KVR 2/08

    Stadtwerke Uelzen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - 3 Kart 65/08
    Der Bundesgerichtshof hat mit dem Beschluss vom 10. Dezember 2008 - KVR 2/08 - bestätigt, dass es einen einheitlichen Wärmeenergiemarkt nicht gibt, weil der Endkunde seine Heizung nicht ohne weiteres von Gas auf eine andere Heizenergie umstellen kann (…zitiert aus juris, Rn. 8).
     
  • OLG Düsseldorf, 13.01.2010 - 3 Kart 74/08

    Begriff des Leitungswettbewerbs i.S. von § 3 Abs. 2 GasNEV

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - 3 Kart 65/08
    Der Senat hat aber, unter anderem durch Beschluss vom 13. Januar 2010 - VI-3 Kart 74/08 (V) -, festgestellt, dass die überregionalen Gasfernleitungsnetzbetreiber keinem wirksamen Leitungswettbewerb ausgesetzt sind und dazu unter anderem festgestellt:.
  • BGH, 14.08.2008 - KVR 36/07

    Stadtwerke Trier

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - 3 Kart 65/08
    Daraus folgt indessen nicht, dass die Regulierungsbehörde bei der Wahl der Methode einen Beurteilungsspielraum hätte (vgl. BGH, Beschluss vom 14.08.2008 - KVR 36/07 - zur Bestimmung des Fremdkapitalzinssatzes nach § 5 Abs. 2 Halbs. 2 StromNEV, zitiert aus juris, Rn. 64;… a. A. Groebel in: Britz/Hellermann/Hermes, a.a.O., § 21, Rn. 129 unter Hinweis auf die TKG-Regulierung; VG Köln , MMR 2003, 814, 816 ff.).
  • BGH, 14.08.2008 - KVR 39/07

    Vattenfall

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - 3 Kart 65/08
    Dies setzt voraus, dass der Investor für Investitionen, die der Erhaltung und dem bedarfsgerechten Ausbau im Sinne der gesetzlichen Zielsetzung nach § 11 EnWG dienen, auf eine angemessene Rendite vertrauen kann ( BGH , RdE 2008, 323, 326, Rn. 39 "Vattenfall").
  • VG Köln, 13.02.2003 - 1 K 8003/98
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - 3 Kart 65/08
    Daraus folgt indessen nicht, dass die Regulierungsbehörde bei der Wahl der Methode einen Beurteilungsspielraum hätte (vgl. BGH…, Beschluss vom 14.08.2008 - KVR 36/07 - zur Bestimmung des Fremdkapitalzinssatzes nach § 5 Abs. 2 Halbs. 2 StromNEV, zitiert aus juris, Rn. 64;… a. A. Groebel in: Britz/Hellermann/Hermes, a.a.O., § 21, Rn. 129 unter Hinweis auf die TKG-Regulierung; VG Köln , MMR 2003, 814, 816 ff.).
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