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   VG Aachen, 20.03.2006 - 3 L 36/06   

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https://dejure.org/2006,24483
VG Aachen, 20.03.2006 - 3 L 36/06 (https://dejure.org/2006,24483)
VG Aachen, Entscheidung vom 20.03.2006 - 3 L 36/06 (https://dejure.org/2006,24483)
VG Aachen, Entscheidung vom 20. März 2006 - 3 L 36/06 (https://dejure.org/2006,24483)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/07

    Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses einer Normenkontrolle aufgrund …

    So wird für § 6 Abs. 4 Nr. 1 ("besondere örtliche Verhältnisse") LBO BW oder § 6 Abs. 16 NW BauO ("besondere städtebauliche Verhältnisse") auf gestalterische Fragen abgestellt (vgl. für NW: OVG Münster, B. v. 2.12.2005 - 7 B 1411/05 - BauR 2006, 576 LS / juris; B. v. 5.10.1998 - 7 B 1850/98 - BRS 60 Nr. 105; VG Aachen - 3 L 36/06 - juris).
  • VG Aachen, 05.11.2008 - 3 K 372/08
    Die beigeladene Bauherrin verzichtete - zuletzt in der mündlichen Verhandlung vom 5. November 2008 - auf die Ausnutzung der vorgenannten Teilbaugenehmigungen, nachdem die Kammer in mehreren Eilbeschlüssen Nachbarrechtsschutz gewährt (vgl. - 3 L 35/06 -, - 3 L 36/06 -, - 3 L 542/06 -, - 3 L 543/06 -) und gegen eine offene Bauweise an der L.------ gasse versagt (- 3 L 7/07 - und OVG NRW - 7 B 1482/07 -) sowie ferner darauf hingewiesen hatte, dass inzwischen eine Genehmigungslage entstanden sei, die teils überholt und teils den nachbarrechtsrelevanten Anforderungen an eine hinreichende Klarheit, Bestimmtheit oder Überprüfbarkeit des Genehmigungsinhalts nicht mehr genügen dürfte.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte im vorliegenden Klageverfahren und im Parallelverfahren - 3 K 371/08 - sowie in den erledigten Klageverfahren (- 3 K 578/07 -, - 3 K 579/07 -, - 3 K 580/07 -, - 3 K 975/07 -) und in den erledigten Eilverfahren (- 3 L 289/05 -, - 3 L 306/05 -, - 3 L 240/06 -, - 3 L 241/06 -, - 3 L 242/06 -, - 3 L 35/06 -, - 3 L 36/06 -, - 3 L 140/06 -, - 3 L 201/06 -, - 3 L 202/06 -, - 3 L 258/06 -, - 3 L 353/06 -, - 3 L 542/06 -, - 3 L 543/06 -, - 3 L 7/07 -) sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten (einschließlich des Bebauungsplanes Nr. 66 "Stadtkern I. " mit Aufstellungsvorgängen) und des Landrats des Kreises I. verwiesen.

  • VG Aachen, 05.11.2008 - 3 K 371/08
    Die beigeladene Bauherrin verzichtete - zuletzt in der mündlichen Verhandlung vom 5. November 2008 - auf die Ausnutzung der vorgenannten Teilbaugenehmigungen, nachdem die Kammer in mehreren Eilbeschlüssen Nachbarrechtsschutz gewährt (vgl. - 3 L 35/06 -, - 3 L 36/06 -, - 3 L 542/06 -, - 3 L 543/06 -) und gegen eine offene Bauweise an der L.------ gasse versagt (- 3 L 7/07 - und OVG NRW - 7 B 1482/07 -) sowie ferner darauf hingewiesen hatte, dass inzwischen eine Genehmigungslage entstanden sei, die teils überholt und teils den nachbarrechtsrelevanten Anforderungen an eine hinreichende Klarheit, Bestimmtheit oder Überprüfbarkeit des Genehmigungsinhalts nicht mehr genügen dürfte.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte im vorliegenden Klageverfahren und im Parallelverfahren - 3 K 372/08 - sowie in den erledigten Klageverfahren (- 3 K 578/07 -, - 3 K 579/07 -, - 3 K 580/07 -, - 3 K 975/07 -) und in den erledigten Eilverfahren (- 3 L 289/05 -, - 3 L 306/05 -, - 3 L 240/06 -, - 3 L 241/06 -, - 3 L 242/06 -, - 3 L 35/06 -, - 3 L 36/06 -, - 3 L 140/06 -, - 3 L 201/06 -, - 3 L 202/06 -, - 3 L 258/06 -, - 3 L 353/06 -, - 3 L 542/06 -, - 3 L 543/06 -, - 3 L 7/07 -) sowie auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten (einschließlich des Bebauungsplanes Nr. 66 "Stadtkern I. " mit Aufstellungsvorgängen) und des Landrats des Kreises I. verwiesen.

  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/08

    Vergrößerung auf Kosten schmaler Altstadtgassen

    So wird für § 6 Abs. 4 Nr. 1 ("besondere örtliche Verhältnisse") LBO BW oder § 6 Abs. 16 NW BauO ("besondere städtebauliche Verhältnisse") auf gestalterische Fragen abgestellt (vgl. für NW: OVG Münster, B. v. 2.12.2005 - 7 B 1411/05 - BauR 2006, 576 LS / juris; B. v. 5.10.1998 - 7 B 1850/98 - BRS 60 Nr. 105; VG Aachen - 3 L 36/06 - juris).
  • VG Aachen, 30.11.2006 - 3 L 542/06

    Eilantrag auf Aussetzung der Vollziehung einer angefochtenen Teilbaugenehmigung; …

    Vor diesem Hintergrund streiten die Beteiligten im vorliegenden Verfahren, wie schon in zahlreichen vorausgegangenen Eilverfahren (VG Aachen - 3 L 289/05 -, - 3 L 35/06 -, - 3 L 36/06 -, - 3 L 140/06 -, - 3 L 201/06 -, - 3 L 202/06 -, - 3 L 258/06 -, - 3 L 353/06 -) u.a. darüber, ob, was in der Tat zweifelhaft erscheint, die vom Antragsgegner für die Bebauung an der Grenze erteilten Baugenehmigungen noch dem Gebot der Rücksichtnahme entsprechen oder aber eine Bebauung mit "erdrückender Wirkung" zulassen, die mit den Nachbarrechten der Antragsteller nicht mehr vereinbar ist.
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