Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vertrieb von in China produzierten sog. Heatballs als Verstoß gegen die in der Haushaltslampen-Verordnung für Haushaltslampen geregelten Anforderungen an die Energieeffizienz; Überwachung der Einhaltung der Rechtskonformität energiebetriebener Produkte; Vereinbarkeit der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  "Heatballs" bleiben vorläufig verboten

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Glühbirnen-Satire: "Heatballs” unterliegen vor Gericht

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Kein Glühbirnen-Revival als "Heatballs"

 
• juraforum.de (Kurzinformation)

  "Heatballs" bleiben vorläufig verboten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Untersagung des Verkaufs so genannter "Heatballs" zulässig - "Heatballs" sind als herkömmliche Glühlampen und nicht als Kleinheizgeräte anzusehen

• 123recht.net (Pressemeldung)

  "Heatballs" bleiben vorläufig verboten // Satire-Aktion zu Glühlampenverbot

• nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Heatballs

Verfahrensgang

• VG Aachen, 26.07.2011 - 3 L 43/11
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2012 - 4 B 978/11
• VG Aachen, 19.06.2012 - 3 K 181/11

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• VG Aachen, 19.06.2012 - 3 K 181/11

  Auszug aus VG Aachen, 26.07.2011 - 3 L 43/11

  Die Antragstellerin hat am 1. Februar 2011 um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht und im zugehörigen Verfahren - 3 K 181/11 - Klage erhoben.

  Die Antragstellerin beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage gleichen Rubrums - 3 K 181/11 - gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 6. Januar 2011 wiederherzustellen bzw. anzuordnen.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren und im zugehörigen Klageverfahren - 3 K 181/11 - und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners verwiesen.

• EuGH, 17.03.1993 - C-155/91

  Kommission / Rat

  Auszug aus VG Aachen, 26.07.2011 - 3 L 43/11

  vgl. EuGH, Urteil vom 17. März 1993, C-155/91 - Kommission/Rat (Abfallrichtlinie), juris.

• VG Aachen, 19.06.2012 - 3 K 181/11

  "Heatballs" bleiben endgültig verboten

  Mit Beschluss vom 26. Juli 2011 - 3 L 43/11 - hat die angerufene Kammer den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren und im zugehörigen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - 3 L 43/11 - sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten verwiesen.