Rechtsprechung
   VG Neustadt, 23.04.2003 - 3 L 760/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,25161
VG Neustadt, 23.04.2003 - 3 L 760/03 (https://dejure.org/2003,25161)
VG Neustadt, Entscheidung vom 23.04.2003 - 3 L 760/03 (https://dejure.org/2003,25161)
VG Neustadt, Entscheidung vom 23. April 2003 - 3 L 760/03 (https://dejure.org/2003,25161)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,25161) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Saarland, 22.06.1992 - 1 W 29/92

    Aussetzung der Vollziehung; Stundungsbegehren; Aufschiebende Wirkung;

    Auszug aus VG Neustadt, 23.04.2003 - 3 L 760/03
    Eine Vollstreckung droht nämlich nur dann, wenn sie entweder schon begonnen hat, oder wenn ihr Beginn von der Behörde für einen unmittelbar bevorstehenden Termin "angekündigt" ist, oder wenn konkrete Vorbereitungen der Behörde für eine alsbaldige Vollstreckung vorliegen (OVG des Saarlandes, Beschluss vom 22. Juni 1992, NVwZ 1993, 490).
  • VGH Hessen, 13.03.1997 - 14 TG 4045/96

    Sofortige Vollziehbarkeit einer unselbständigen Kostenanforderung; Maßnahmen nach

    Auszug aus VG Neustadt, 23.04.2003 - 3 L 760/03
    Vielmehr hat der Gesetzgeber die Anforderung von öffentlichen Kosten, also gerade auch von Gebühren und Auslagen für eine Verwaltungstätigkeit, von der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtung nach § 80 Abs. 1 VwGO ausgenommen, weil hier der Zweck der finanziellen Sicherung der öffentlichen Aufgabenerfüllung die zügige Beitreibung von öffentlichen Kosten und Abgaben rechtfertigt (vgl. dazu auch VGH Kassel, Besehluss vom 13. März 1997 in NVwZ-RR 1998, 463).
  • OVG Hamburg, 03.07.1984 - Bs VI 41/84
    Auszug aus VG Neustadt, 23.04.2003 - 3 L 760/03
    Die auch in der Rechtsprechung {OVG Hamburg, Beschluss vom 03. Juli 1964, NVwZ 1986, 141; OVG Münster, Beschluss vom 25. August 1975, OVGE 31, 193; OVG Lüneburg, Beschluss vom 25. Februar 1974, OVGE 30, 382; VGH Mannheim, Beschluss vom 04. Mai 1987, VBlBW 88, 19) vertretene Gegenauffassung überzeugt nicht.
  • VGH Baden-Württemberg, 04.05.1987 - 14 S 795/87

    Aufschiebende Wirkung eines Rechtsmittels hinsichtlich der Kostenentscheidung im

    Auszug aus VG Neustadt, 23.04.2003 - 3 L 760/03
    Die auch in der Rechtsprechung {OVG Hamburg, Beschluss vom 03. Juli 1964, NVwZ 1986, 141; OVG Münster, Beschluss vom 25. August 1975, OVGE 31, 193; OVG Lüneburg, Beschluss vom 25. Februar 1974, OVGE 30, 382; VGH Mannheim, Beschluss vom 04. Mai 1987, VBlBW 88, 19) vertretene Gegenauffassung überzeugt nicht.
  • VG Meiningen, 21.01.1997 - 8 E 839/96
    Auszug aus VG Neustadt, 23.04.2003 - 3 L 760/03
    Sie hat keine unmittelbaren Rechtswirkungen und lässt auch keine Schlussfolgerungen hinsichtlich des Ob, Wann und Wie der Vollstreckung zu (zum Ganzen vgl. VG Meiningen, Beschluss vom 21. Januar 1997 - 8 E 839/96.Me -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.1975 - II B 615/75
    Auszug aus VG Neustadt, 23.04.2003 - 3 L 760/03
    Die auch in der Rechtsprechung {OVG Hamburg, Beschluss vom 03. Juli 1964, NVwZ 1986, 141; OVG Münster, Beschluss vom 25. August 1975, OVGE 31, 193; OVG Lüneburg, Beschluss vom 25. Februar 1974, OVGE 30, 382; VGH Mannheim, Beschluss vom 04. Mai 1987, VBlBW 88, 19) vertretene Gegenauffassung überzeugt nicht.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.06.2003 - 12 B 10792/03

    Gebührenrecht, Gebühr, Verwaltungsprozessrecht, Verwaltungsprozess,

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 23. April 2003 - 3 L 760/03.NW - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht