Rechtsprechung
| VG Koblenz, 06.10.2020 - 3 L 873/20.KO |
Volltextveröffentlichung
- Justiz Rheinland-Pfalz
Eilantrag gegen Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler im Landkreis Neuwied blieb ohne Erfolg
Kurzfassungen/Presse (5)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Eilantrag gegen Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler im Landkreis Neuwied blieb ohne Erfolg
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Maskenpflicht für Schüler im Kreis Neuwied
- lto.de (Kurzinformation)
Schüler scheitern mit Eilantrag: Maskenpflicht auch während des Unterrichts
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Eilantrag gegen Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler - Corona-Virus
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Corona-Pandemie: Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler im Landkreis Neuwied bleibt vorerst bestehen - VG lehnt Eilantrag gegen Maskenpflicht ab
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2020 - 13 B 1197/20
Eilantrag gegen "Maskenpflicht" im Unterricht erfolglos
Auszug aus VG Koblenz, 06.10.2020 - 3 L 873/20
Insoweit fehlt es an hinreichend belastbaren medizinischen Erkenntnissen, insbesondere dafür, dass die Mund-Nase-Bedeckungen die Aufnahme von Sauerstoff oder die Abatmung von Kohlendioxid objektiv in relevanter Weise beeinträchtigen (so auch OVG NRW, Beschluss vom 20. August 2020 - 13 B 1197/20.NE -, juris Rn. 89).vom 20. August 2020, a.a.O.).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - 3 B 2861/97
Erschließungsbeitrag; Vorläufiger Rechtsschutz; Verwaltungsgerichtliche …
Auszug aus VG Koblenz, 06.10.2020 - 3 L 873/20
Dabei können allerdings wegen des summarischen Charakters des Eilverfahrens und seiner nur begrenzten Erkenntnismöglichkeiten weder schwierige Rechtsfragen vertieft oder abschließend geklärt, noch komplizierte Tatsachenfeststellungen getroffen werden; solches muss dem Hauptsacheverfahren überlassen bleiben (OVG NRW, Beschluss vom 26. Januar 1999 - 3 B 2861/97 - juris, Rn. 4). - BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11
Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung …
Auszug aus VG Koblenz, 06.10.2020 - 3 L 873/20
Darüber hinaus sind dem Ermessen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Grenzen gesetzt (BVerwG, Urteil vom 22. März 2012 - 3 C 16.11 -, juris, Rn. 24). - BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus VG Koblenz, 06.10.2020 - 3 L 873/20
Auf die betroffenen Grundrechte ist in besonderer Weise Bedacht zu nehmen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 - juris Rn. 23 ff.). - VG Ansbach, 27.03.2020 - AN 18 S 20.00538
Ausgangsbeschränkungen und weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus
Auszug aus VG Koblenz, 06.10.2020 - 3 L 873/20
Schwere Verläufe können auch bei Personen ohne Vorerkrankung auftreten und auch bei jüngeren Patienten beobachtet werden (VG Ansbach, Beschluss vom 27. März 2020 - AN 18 S 20.00538 -, juris Rn. 32 unter Hinweis auf den Steckbrief zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID- 19) des Robert-Koch-Instituts, abrufbar unter https://www.rki.de/DE/Content/In- fAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html).