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   OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2017 - 3 M 53/17   

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https://dejure.org/2017,24685
OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2017 - 3 M 53/17 (https://dejure.org/2017,24685)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 08.06.2017 - 3 M 53/17 (https://dejure.org/2017,24685)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 08. Juni 2017 - 3 M 53/17 (https://dejure.org/2017,24685)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz im Straßenverkehr aufgrund Konsums von sog. harten Drogen

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz im Straßenverkehr aufgrund Konsums von sog. harten Drogen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2017 - 3 M 53/17
    Es obliegt insoweit jedoch dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen, wie etwa die unwissentliche und unwillentliche Aufnahme der nachgewiesenen Drogen (OVG BB, Beschluss vom 22. Juli 2004 - 4 B 37/04 -, juris).
  • BVerfG, 28.06.2014 - 1 BvR 1837/12

    Rüge einer Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) nicht

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2017 - 3 M 53/17
    An diesen Grundsätzen hält der Senat weiter fest und sieht sich hieran auch nicht durch die Bedenken gehindert, die das Bundesverfassungsgericht in einem Kammerbeschluss gegen die verwaltungsgerichtliche Praxis geäußert hat, Erkenntnisse, die unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt nach § 81a Abs. 2 StPO gewonnen wurden, bei der Entziehung von Führerscheinen zu verwerten (BVerfG, Beschluss vom 28. Juni 2014 - 1 BvR 1837/12 -, juris Rn. 13).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2015 - 16 B 656/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Amphetaminen

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2017 - 3 M 53/17
    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber - wie hier - mindestens einmal sogenannte harte Drogen konsumiert hat (st. Rspr., z. B. Beschluss vom 7. März 2016 - 3 M 73/16 - n. v.; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 24. April 2017 - 11 CS 17.601 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2016 - 16 B 685/16

    Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums der harten Droge

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2017 - 3 M 53/17
    Denn das Integritätsinteresse des Antragstellers muss hinter dem Interesse der Allgemeinheit am Schutz vor Fahrzeugführern unter Drogeneinfluss zurückstehen (vgl. Beschluss vom 1. Juni 2017 - 3 M 60/17 - n. v.; OVG NRW, Beschluss vom 26. September 2016 - 16 B 685/16 - Sächs. OVG, Beschluss vom 6. Januar 2015 - 3 B 320714 -, beide: juris).
  • VGH Bayern, 24.04.2017 - 11 CS 17.601

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach der Einnahme von Drogen

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2017 - 3 M 53/17
    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber - wie hier - mindestens einmal sogenannte harte Drogen konsumiert hat (st. Rspr., z. B. Beschluss vom 7. März 2016 - 3 M 73/16 - n. v.; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 24. April 2017 - 11 CS 17.601 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris m.w.N.).
  • VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

    Im Übrigen ist im Bereich des Sicherheitsrechts die Frage, ob unter Missachtung strafprozessualer Vorschriften gewonnene belastende Erkenntnisse berücksichtigungsfähig sind, unabhängig vom Bestehen eines strafprozessualen Beweisverwertungsverbots zu beantworten (vgl. BayVGH, B.v. 31.1.2013 - 11 CS 12.2623 - Blutalkohol 50, 205 Rn. 9; OVG LSA, B.v. 9.2.2017 - 7 B 12/17 - BeckRS 2017, 116095 Rn. 12; B.v. 6.9.2017 - 3 M 171/17 - juris Rn. 16; OVG NW, B.v. 26.9.2016 - 16 B 685/16 - juris Rn. 13 ff. m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.08.2020 - 3 L 121/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber - wie hier zum Jahreswechsel 2014/2015 - mindestens einmal sogenannte harte Drogen konsumiert hat (stRspr, Beschluss des Senates vom 23. August 2019 - 3 M 181/19 - juris Rn. 5 sowie vom 8. Juni 2017 - 3 M 53/17 - juris Rn. 4 m.w.N.; BayVGH, Beschluss vom 15. Juli 2020 - 11 B 20.43 - juris Rn. 14 m.w.N.; OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris m.w.N.).
  • VGH Bayern, 04.12.2018 - 11 CS 18.2254

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums

    Im Bereich des Sicherheitsrechts ist die Frage, ob unter Missachtung strafprozessualer Vorschriften gewonnene belastende Erkenntnisse berücksichtigungsfähig sind, unabhängig vom Bestehen eines strafprozessualen Beweisverwertungsverbots zu beantworten (vgl. BayVGH, B.v. 31.1.2013 - 11 CS 12.2623 - Blutalkohol 50, 205 Rn. 9; OVG LSA, B.v. 9.2.2017 - 7 B 12/17 - BeckRS 2017, 116095 Rn. 12; B.v. 6.9.2017 - 3 M 171/17 - juris Rn. 16; OVG NW, B.v. 26.9.2016 - 16 B 685/16 - juris Rn. 13 ff. m.w.N.).
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