Rechtsprechung
| AG Obernburg, 21.03.2012 - 3 M 74/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,13912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Beauftragung eines Architekten ist vertretbare Handlung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Zwangsvollstreckung: Beauftragung eines Architekten ist vertretbare Handlung! (IBR 2012, 1203)
Papierfundstellen
- BauR 2012, 1151
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen-Anhalt, 14.06.2013 - 3 M 68/13
Verfahrensrechtliche Frist für die Entziehung der Fahrerlaubnis
Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats und der nahezu einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 Gesetzes über den Verkehr mit Betäubungsmitteln in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.03.1994 (BGBl. I S. 358 Betäubungsmittelgesetz - BtMG -), zuletzt geändert durch Art. 4 Gesetz vom 19.10.2012 (BGBl. I S. 2191) - ausgenommen Cannabis - im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt (vgl. Beschl. d. Senates v. 20.03.2012 - 3 M 74/12 - mit weiteren Nachweisen). - OVG Sachsen-Anhalt, 08.11.2012 - 3 M 599/12
Entziehung einer Fahrerlaubnis; Entscheidung über die Fahreignung
Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats und der nahezu einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung ausgeführt, dass bereits der einmalige Konsum eines Betäubungsmittels i. S. d. § 1 Abs. 1 BtMG (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV zur Fahrungeeignetheit führt (vgl. Beschl. d. Senats v. 20.03.2012 - 3 M 74/12 - und Beschl. v. 20.01.2011 - 3 M 496/10 - VGH BW, Beschl. v. 19.02.2007 - 10 S 3032/06 - BayVGH, Beschl. v. 14.02.2006 - 11 ZB 05.1406 -, alle zit. nach juris, jeweils mit weiteren Nachweisen).