Rechtsprechung
| LG Itzehoe, 15.11.2011 - 3 Ns 52/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- openjur.de
§§ 340 Abs. 1, 340 Abs. 3, 224 Abs. 1 Nr. 2, 223 StGB
Zur Strafbarkeit der Verwendung von Reizgas im Rahmen eines Polizeieinsatzes; Verhältnismäßigkeit
Kurzfassungen/Presse (4)
- archive.org (Pressebericht, 15.11.2011)
Pfefferspray-Prozess: Freispruch für Polizisten
- anwalt-strafverteidiger.de (Kurzinformation)
Freispruch für Polizisten
- hotstegs-recht.de (Kurzinformation)
Zum Einsatz von Pfefferspray durch Polizisten
- taz.de (Pressebericht, 15.11.2011)
Freispruch für Pfeffersprayer
Besprechungen u.ä. (2)
- De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Polizeiliche Aussetzer
- taz.de (Pressekommentar, 15.11.2011)
Schaler Beigeschmack
Verfahrensgang
- AG Elmshorn, 06.06.2011 - 30 Ds 50/11
- LG Itzehoe, 15.11.2011 - 3 Ns 52/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Schleswig, 15.06.1999 - 3 A 209/97
Auszug aus LG Itzehoe, 15.11.2011 - 3 Ns 52/11
kann, so dass gegen sie mit dem Mittel des polizeilichen Gewahrsams vorgegangen werden darf (VG Schleswig, NJW 2000, 970 f). - BGH, 14.07.1975 - III ZR 58/73
Untersagung des Betriebs eines Bordells - Ausübung der Gewerbsunzucht - Anwendung …
Auszug aus LG Itzehoe, 15.11.2011 - 3 Ns 52/11
Innerhalb des Zwangsmittels des unmittelbaren Zwanges in Abgrenzung zum Zwangsgeld und der Ersatzvornahme jedoch ist eine weitere Spezifizierung des angedrohten Zwangsmittels nach Auffassung der Kammer nicht erforderlich (vgl. dazu auch BGH, Entscheidung vom 14.07.1975, zitiert nach juris).