Rechtsprechung
| LG Kaiserslautern, 28.03.2002 - 3 O 111/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.12.1988 - III ZR 112/87
Umfang der Verkehrssicherungspflicht für eine Landstraße
Auszug aus LG Kaiserslautern, 28.03.2002 - 3 O 111/02
Maßgebend für den Umfang der Verkehrssicherungspflicht am jeweiligen Weg ist vielmehr, für welche Art von Verkehr der Weg nach seinem äußeren Befund, den äußerlich erkennbaren Merkmalen unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und der allgemeinen Verkehrsauffassung gewidmet ist (BGH VersR 1989, 847, 848;… Palandt/Thomas, BGB, 61. Auflage 2002, § 823 Rdnr. 125).
- OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 U 146/11
Arzthaftungsprozess: Rechtskraftwirkung des Schmerzensgeldurteils; …
Dem erneuten Schmerzensgeldanspruch der Klägerin steht insoweit die Rechtskraft des Urteils des Landgerichts Baden-Baden vom 17.03.2005 - Az. 3 O 111/02 - entgegen (vgl. Senat, VersR 2010, 924 f.).