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   LG Heilbronn, 18.12.2001 - 3 O 2388/01 III   

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https://dejure.org/2001,25174
LG Heilbronn, 18.12.2001 - 3 O 2388/01 III (https://dejure.org/2001,25174)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 18.12.2001 - 3 O 2388/01 III (https://dejure.org/2001,25174)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 18. Dezember 2001 - 3 O 2388/01 III (https://dejure.org/2001,25174)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Auszug aus LG Heilbronn, 18.12.2001 - 3 O 2388/01
    Es ist daher auf das Sprachverständnis des betroffenen Umfeldes abzustellen, im Falle einer Äußerung in einem umgangssprachlichen Zusammenhang somit nicht auf den fachspezifischen, sondern den umgangssprachlichen Sinn (vgl. V´BVerfGE 93, 266 ff.).
  • BGH, 12.10.1993 - VI ZR 23/93

    Zulässigkeit einer Plakataktion gegen die FCKW-Produktion deutscher Unternehmen

    Auszug aus LG Heilbronn, 18.12.2001 - 3 O 2388/01
    (3) Auch muß dem Verfügungsbeklagten zugegeben werden, daß bei einer Äußerung wie der streitbefangenen, die einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung leistet, eine Vermutung zugunsten der Freiheit der Rede (vgl. u.a.BGH,NJW 1994, 124 ff.) besteht.
  • OLG Stuttgart, 08.05.2002 - 4 U 5/02

    Äußerung eines Abtreibungsgegners verstößt gegen Persönlichkeitsrecht des Arztes

    Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Heilbronn vom 18.12.2001 - 3 O 2388/01 III - wird zurückgewiesen.
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   LG Heilbronn, 11.09.2002 - 3 O 2388/01   

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https://dejure.org/2002,31687
LG Heilbronn, 11.09.2002 - 3 O 2388/01 (https://dejure.org/2002,31687)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 11.09.2002 - 3 O 2388/01 (https://dejure.org/2002,31687)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 11. September 2002 - 3 O 2388/01 (https://dejure.org/2002,31687)
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   LG Heilbronn, 19.10.2001 - 3 O 2388/01   

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https://dejure.org/2001,29339
LG Heilbronn, 19.10.2001 - 3 O 2388/01 (https://dejure.org/2001,29339)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 19.10.2001 - 3 O 2388/01 (https://dejure.org/2001,29339)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 19. Oktober 2001 - 3 O 2388/01 (https://dejure.org/2001,29339)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 24.05.2006 - 1 BvR 1060/02

    Unzulässige Anprangerung eines Frauenarztes

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerden des Herrn A ... - Bevollmächtigter: Rechtsanwalt Leo Lennartz, Ursulinenstraße 19, 53879 Euskirchen - gegen 1. a) das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 8. Mai 2002 - 4 U 5/02 -, b) das Verfügungsurteil des Landgerichts Heilbronn vom 18. Dezember 2001 - 3 O 2388/01 III -, c) die Beschlussverfügung des Landgerichts Heilbronn vom 19. Oktober 2001 - 3 O 2388/01 III -, 2. das Urteil des Landgerichts Heilbronn vom 12. März 2002 - 3 O 2438/01 III - - 1 BvR 1060/02 -, 2. gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 1. April 2003 - VI ZR 366/02 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 18. September 2002 - 4 U 54/02 -, c) nochmals das Urteil des Landgerichts Heilbronn vom 12. März 2002 - 3 O 2438/01 III - - 1 BvR 1139/03 - hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Präsidenten Papier, die Richterin Hohmann-Dennhardt und den Richter Hoffmann-Riem am 24. Mai 2006 einstimmig beschlossen:.
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