Rechtsprechung
| LG Heidelberg, 15.02.1989 - 3 O 301/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1989, 850
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.01.1985 - 1 StR 691/84
Betrug durch Abschluß mehrerer Unfallversicherungen; Begriff des Schadens
Auszug aus LG Heidelberg, 15.02.1989 - 3 O 301/88
Etwas anderes gilt allenfalls dann, wenn der Fußweg die einzige Verbindung zum Anwesen einer Ortschaft darstellt (vgl. dazu BGH VersR 1985, 578 für den Bereich von Fußgängerüberwegen).
- OLG Dresden, 19.02.2003 - 6 U 955/02
Räum- und Streupflicht im Rahmen der Straßenverkehrssicherung; Sicherung von …
Dies entspricht der herrschenden Rechtsprechung und Literatur zur Verkehrssicherungspflicht innerhalb geschlossener Ortschaften (BGH, NJW 1960, 41, 42; LG Heidelberg, Urteil vom 15.02.1989, Az.: 3 O 301/88, VersR 1989, 850;… Bergmann/Schumacher, Rdn. 236;… Rotermund, Rdn. 283;… a. A. Wichmann, Straßenreinigung und Winterdienst in der Kommunalen Praxis, Rdn. 89 m. w. N., siehe aber ders. Rdn. 147 f.). - LG Düsseldorf, 03.07.1991 - 2 O 244/88 Die Akten Landgericht Düsseldorf 3 O 301/88 und Staatsanwaltschaft Düsseldorf 411 Js 44/86 lagen vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
Auch widersprechen sie nicht den gutachterlichen Feststellungen des Sachverständigen B im staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren bzw. im Rechtsstreit W ./. T1, Landgericht Düsseldorf - 3 O 301/88 -.