Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• undrecht.info
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• weimann.de (Leitsatz)

  Mangelhafte Anlageberatung

Verfahrensgang

• LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08
• OLG Düsseldorf, 29.06.2009 - 9 U 187/08

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

  Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

  Auszug aus LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08

  Denn tritt ein Anlageninteressent an eine Bank oder der Anlageberater der Bank an einen Kunden heran, um über die Anlage eines Geldbetrages beraten zu werden bzw. zu beraten, so wird das darin liegende Angebot zum Abschluss eines Beratungsvertrages stillschweigend durch die Aufnahme des Beratungsgespräches angenommen (BGH in NJW 1993, 2433).

  Die Beratung muss anleger- und objektgerecht sein (BGHZ 123, 126, 128, NJW 2006, 2041).

  Die empfohlene Anlage muss unter Berücksichtigung des Anlageziels auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten sein und die Bank muss über alle Umstände und Risiken, die für die Anlageentscheidung Bedeutung haben, richtig und vollständig informieren (BGH in NJW 1993, 2433).

• LG Hanau, 04.08.2008 - 9 O 1501/07

  Bankenhaftung aus Anlageberatung: Risikoaufklärung bei Zinsswap-Geschäften …

  Auszug aus LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08

  Dass die Klägerin hierbei auf die offenbar falsche Einschätzung der Beklagten vertraute, ändert hieran nichts, weil die Empfehlung der Beklagten ex ante betrachtet nicht unvertretbar erscheint, denn es war gerade nicht vorhersehbar, wie sich die Zinskurve entwickeln würde (so auch LG Hanau 9 O 1501/07, von der Beklagten vorgelegt, Anlage 23).

  Denn die Mitarbeiter der Klägerin vertrauten auf die Prognosen der Beklagten und rechneten mit einem Anstieg des Spread und demzufolge mit einem Zinsgewinn, wodurch der negative Marktwert ausgeglichen worden wäre (LG Hanau 9 O 1501/07, a.a.O.) Demnach musste er auch nicht mitgeteilt werden.

• LG Wuppertal, 16.07.2008 - 3 O 33/08

  Spekulationsverbot: kein Verbotsgesetz i.S.v. § 134 BGB, keine Geltung für …

  Auszug aus LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08

  Dass das Geschäft spekulativ war, da niemand die zukünftige Höhe der Referenzzinssätze (exakt) vorhersagen oder auch nur mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zutreffend prognostizieren kann, muss jedem, der sich mit derartigen Geschäften ein wenig auskennt - und dazu gehörten die Mitarbeiter der Klägerin nach vorhergesagtem - klar sein (LG Wuppertal, 3 O 33/08 zitiert bei juris.de, Rndr. 108).

  Höhere Erträge konnten demnach nur durch Anlagen, wie Aktien, Währungsanlagen etc. erreicht werden, die aber auch alle das Risiko unkontrollierbarer Verluste bergen (LG Wuppertal, Az.: 3 O 33/08, a.a.O., Rndr. 83).

 
• BGH, 21.03.2006 - XI ZR 63/05

  Schadensermittlung bei Anlageberatung; Beurteilungshorizont bei Empfehlung zum …

  Auszug aus LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08

  Die Beratung muss anleger- und objektgerecht sein (BGHZ 123, 126, 128, NJW 2006, 2041).

  Dies musste die Beklagte deshalb nicht besonders erwähnen (BGH NJW 2006, 2041).

• BGH, 19.12.2000 - XI ZR 349/99

  Offenlegung einer Provisionsvereinbarung durch eine Bank

  Auszug aus LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08

  Der Kunde hat dann ein Interesse daran, zu erfahren, wie hoch das Eigeninteresse ist (BGH NJW 2001, 962; BGH NJW 2007, 1867).
• LG Frankfurt/Main, 10.03.2008 - 4 O 388/06

  Zinsswapgeschäft: Inhaltskontrolle der Klauseln für die Berechnung der …

  Auszug aus LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08

  Insoweit hat die Klägerin hier ein widerstreitendes Interesse der Beklagten an dem streitgegenständlichen Geschäft geltend gemacht und hält die Nichtaufklärung über die eingepreiste Gewinnmarge unter Berufung auf die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt vom 10.03.2008 (2-4 O 388/06, zitiert bei juris.de und WM 2008, 1061 ff.) für ein aufklärungspflichtwidriges Verhalten.
• BGH, 09.05.2000 - XI ZR 159/99

  Fokker-Anleihe; Aufklärung über Risiko einer Kapitalanlage

  Auszug aus LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08

  Während die Aufklärung des Kunden über diese Umstände richtig und vollständig zu sein hat (WM 2000, 1441, 1442), muss die Bewertung und Empfehlung eines Anlageobjektes unter Berücksichtigung der genannten Gegebenheiten ex ante betrachtet lediglich vertretbar sein (Nobbe in Horn/Schimansky, Bankrecht 1998 S. 235, 248).
• BGH, 04.02.1987 - IVa ZR 134/85

  Devisenarbitragegeschäfte - § 675 BGB, Anlageberatung, Haftung grundsätzlich nur …

  Auszug aus LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08

  Das Risiko, dass sich eine Anlageentscheidung im Nachhinein als falsch erweist, trägt der Kunde (BGH WM 1987, 531, 532).
• LG Magdeburg, 21.01.2008 - 9 O 1989/06

  Keine Anlageberatungshaftung nach Abschluss eines Zinssatzwaps durch ein …

  Auszug aus LG Krefeld, 11.09.2008 - 3 O 48/08

  Die Grenze verläuft dort, wo die Bank, um eine ausschließlich konservative Anlagestrategie des Kunden wissend, nicht in ausreichendem Maße und nicht deutlich genug über die Risiken informiert und darauf aufmerksam macht, dass diese Form der Anlage von der bisherigen Strategie abweicht (LG Magdeburg, Az.: 9 O 1989/06, zitiert bei juris.de).

• LG Hamburg, 01.07.2009 - 325 O 22/09

  Lehman-Zertifikate: Zweites Urteil

  Ist die Bank selbst Emittentin, wie beispielsweise in dem Fall des Landgerichts Krefeld (Urteil vom 11. September 2008, 3 O 48/08, www.beck-online.de, Anlage B 51), dann ist - mit dem LG Krefeld - anzunehmen, dass das wirtschaftliche Eigeninteresse der die Anleihe ausgebenden Bank offensichtlich ist.
• OLG Stuttgart, 27.10.2010 - 9 U 148/08

  Beratungsvertrag: Aufklärungspflichten einer Bank im Zusammenhang mit einem …

  Er enthält neben einer mit einem Taschenrechner berechenbaren Formel (vgl. LG Krefeld, Urt. v. 11.09.2008, 3 O 48/08;… LG Wuppertal, Urt. v. 16.07.2008, 3 O 33/08, und die angegriffene Entscheidung) Risiken, die für den nicht professionellen Marktteilnehmer nicht transparent sind.
• OLG Frankfurt, 29.07.2009 - 23 U 76/08

  Schadenersatzanspruch: Aufklärungspflicht einer Bank hinsichtlich Gewinn bzw. …

  Es ist allgemein üblich, dass derjenige, der ein gerade abgeschlossenes Geschäft wieder rückgängig machen möchte, sich aus diesem Vertragsverhältnis wieder "herauskaufen" muss (Landgericht Krefeld, Urteil vom 11.09.2008, Az.: 3 O 48/08).
• OLG Düsseldorf, 29.06.2009 - 9 U 187/08

  Pflichten des Anlageberaters; Anforderungen an die Empfehlung eines sog. …

  Die Berufung der Klägerin gegen das am 11.09.2008 verkündete Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld (3 O 48/08) wird zurückgewiesen.