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   LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10   

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https://dejure.org/2011,6633
LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10 (https://dejure.org/2011,6633)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 19.01.2011 - 3 O 819/10 (https://dejure.org/2011,6633)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 3 O 819/10 (https://dejure.org/2011,6633)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Mineralwasser als Bio-Mineralwasser

  • webshoprecht.de

    Werbung mit Bio für Mineralwasser ist Werbung mit Selbstverständlichkeiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Werbung für natürliches Mineralwasser unter der Bezeichnung "Biomineralwasser"; Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Mineralwasser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 UWG
    Natürliches Mineralwasser ist kein "Biomineralwasser”

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Getränkehersteller unterliegt im Rechtsstreit um "Biomineralwasser"

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    "Bio Mineralwasser” nur mit besonderen Eigenschaften

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Mineralwasser ohne besondere Eigenschaften darf nicht als "Bio-Mineralwasser" beworben und vertrieben werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Bio-Mineralwasser" ohne besondere Eigenschaften

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Biomineralwasser" - Diese Bezeichnung ist irreführend: Mineralwasser ist immer ursprünglich rein

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Private Bio-Kennzeichnung für Mineralwasser wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Natürliches Mineralwasser ist kein "Biomineralwasser"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Privates Bio-Siegel für natürliches Mineralwasser Wettbewerbsverstoß

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung Biomineralwasser für natürliches Mineralwasser irreführend

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Getränkehersteller unterliegt im Rechtsstreit um "Biomineralwasser"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • OLG Frankfurt, 04.07.2007 - 14 W 51/07

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Bezeichnung eines Mineralwassers

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    So hat das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 04.07.2007 entschieden (WRP 2007, 1386), dass der Zusatz "Bio" bei der Lebensmittelbezeichnung gegenüber dem Verbraucher zum Ausdruck bringe, es handele sich um ein Produkt, das nach den Grundsätzen des ökologischen Anbaus gewonnen ist oder aus entsprechend gewonnenen Rohstoffen besteht und/oder im wesentlichen frei von Rückständen oder Schadstoffen ist.
  • BGH, 21.02.1991 - I ZR 106/89

    Königl.-Bayerische Weisse - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    Ist eine Bezeichnung missverständlich und eröffnet sie verschiedene Verständnismöglichkeiten, so muss der Verwender regelmäßig auch die ihm ungünstigen Verständnismöglichkeiten gegen sich gelten lassen (BGH, GRUR 1992, 66 - Königlich Bayerische Weisse).
  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 57/05

    150 % Zinsbonus

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    Abzustellen ist auf den Gesamteindruck der Werbung unter Berücksichtigung aller ihrer Bestandteile (BGH, GRUR 2007, 981 - 150 % Zinsbonus).
  • BGH, 23.10.2008 - I ZR 121/07

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zulässigkeit einer

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    Entscheidend ist, dass der Verkehr in der herausgestellten Eigenschaft der beworbenen Ware oder Leistung irrtümlich einen Vorteil sieht, den er nicht ohne weiteres, insbesondere auch nicht bei Bezug der gleichen Ware oder Leistung bei der Konkurrenz, erwarten kann (BGH, Beschluss vom 23.10.2008 - I ZR 121/07).
  • BGH, 09.07.1987 - I ZR 120/85

    Gratis-Sehtest; Werbung mit üblicherweise gratis vorgenommenem Sehtest

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    56 1. Nach der Vorschrift des § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 LFGB ist eine Werbung, die Selbstverständlichkeiten herausstellt - unabhängig von der objektiven Richtigkeit der Angaben - irreführend, sofern das angesprochene Publikum annimmt, dass mit der Werbung ein Vorzug gegenüber anderen Erzeugnissen der gleichen Gattung und den Angeboten von Mitbewerbern hervorgehoben wird (BGH, GRUR 1987, 916, 917 - Gratis-Sehtest).
  • BGH, 20.10.1988 - I ZR 219/87

    Umweltengel

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Gesundheitswerbung grundsätzlich nach strengen Maßstäben zu beurteilen ist, da eine Irreführungsgefahr im Bereich der umweltbezogenen Werbung besonders groß ist (BGH, NJW 1989, 711 - Umweltengel).
  • OLG Köln, 29.09.2000 - 6 U 11/00

    Unzulässige Verkehrsbezeichnung - "Frischer Rahmjoghurt"

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    Die prominent herausgestellte Bezeichnung wird vom Verkehr als Verkehrsbezeichnung aufgefasst und begründet damit den Verstoß gegen § 3 LMKV (OLG Köln, LRE 36, 341 - Naturjoghurt; OVG Münster, LRE 24, 292 - Halbfettbutter; OLG Köln, ZLR 2001, 299 - Frischer Joghurt).
  • VG Stuttgart, 16.07.2009 - 4 K 4277/08

    Lebensmittel (Räucherlachs) in Fertigpackungen - Herbeiführung eines Irrtums beim

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    Dies gilt insbesondere für gesetzliche Vorschriften über Lebensmittel, die einen prägenden Einfluss auf die Erwartungen ausüben, welche die Verbraucher bezüglich bestimmter Lebensmittel haben (VG Stuttgart, Urteil vom 16.07.2009, Az.: 4 K 4277/08).
  • EuGH, 17.07.1997 - C-17/96

    Badische Erfrischungs-Getränke

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    Etwas anderes kann auch nicht dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 17. Juli 1997 (Az.: C-17/96) entnommen werden.
  • BGH, 20.05.2009 - I ZR 220/06

    Versicherungsberater

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10
    bb) Darüber hinaus kann die Verkehrsauffassung durch bestehende gesetzliche Vorschriften in der Form beeinflusst werden, dass die Verbraucher davon ausgehen, dass das Produkt bestehenden Normen entspricht (BGH, GRUR 2009, 970 - Versicherungsberater).
  • OLG Hamburg, 13.08.2009 - 3 U 199/08

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für Tabakerzeugnisse unter Verwendung der Bezeichnung

  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    Das Landgericht hat der Klage stattgegeben (LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 19. Januar 2011 - 3 O 819/10, juris).
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