Rechtsprechung
| LG Ansbach, 19.10.2017 - 3 Qs 95/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Durchsuchung, Anfangsverdacht, Beweisverwertungsverbot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Durchsuchung: Durchsuchung ohne Anfangsverdacht führt zu einem Beweisverwertungsverbot
Verfahrensgang
- AG Ansbach, 08.08.2017 - 5 Gs 1472/17
- LG Ansbach, 19.10.2017 - 3 Qs 95/17
- LG Ansbach, 24.10.2017 - 3 Qs 95/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.12.2008 - StB 26/08
Begründungsanforderungen bei Anordnung einer Durchsuchung (Darlegung der …
Auszug aus LG Ansbach, 19.10.2017 - 3 Qs 95/17
Es ist vorliegend nichts dafür ersichtlich, dass eine Bekanntgabe der wesentlichen Verdachtsmomente den Untersuchungszweck gefährdet hätte und die Bekanntgabe deswegen unterbleiben durfte (BGH, Beschl. vom 18.12.2008 - NStZ-RR 2009, 142).
Rechtsprechung
| LG Ansbach, 24.10.2017 - 3 Qs 95/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
StPO § 34, § 94, § 102
Durchsuchungsanordnung - Anfangsverdacht und Begründung; Auswirkungen einer rechtswidrigen Durchsuchungsanordnung auf die Beschlagnahme aufgefundener Gegenstände - rewis.io
Durchsuchungsanordnung - Anfangsverdacht und Begründung; Auswirkungen einer rechtswidrigen Durchsuchungsanordnung auf die Beschlagnahme aufgefundener Gegenstände
- ra.de
Verfahrensgang
- AG Ansbach, 08.08.2017 - 5 Gs 1472/17
- LG Ansbach, 19.10.2017 - 3 Qs 95/17
- LG Ansbach, 24.10.2017 - 3 Qs 95/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.12.2008 - StB 26/08
Begründungsanforderungen bei Anordnung einer Durchsuchung (Darlegung der …
Auszug aus LG Ansbach, 24.10.2017 - 3 Qs 95/17
Es ist vorliegend nichts dafür ersichtlich, dass eine Bekanntgabe der wesentlichen Verdachtsmomente den Untersuchungszweck gefährdet hätte und die Bekanntgabe deswegen unterbleiben durfte (BGH, Beschl. vom 18.12.2008 - NStZ-RR 2009, 142). - LG Wiesbaden, 04.10.2016 - 2 Qs 74/16
Feststellung der Rechtswidrigkeit eines Durchsuchungsbeschlusses
Auszug aus LG Ansbach, 24.10.2017 - 3 Qs 95/17
Die Beschlagnahme aufgrund einer rechtswidrigen Durchsuchung aufgefundener Beweisgegenstände ist nur dann rechtswidrig und führt zu einem Beweisverwertungsverbot, wenn schwerwiegende Verfahrensverstöße vorliegen oder Verfahrensverstöße willkürlich oder bewusst begangen wurden (…Meyer/Goßner, aaO, § 94 StPO, Rn. 21; LG Wiesbaden, Besch, v. 04.10.2016 - 2 Qs 74/16).