Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 30.09.2010 - 3 RBs 336/09; 3 RBs 336/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- burhoff.de
Verkehrszeichen, Sichtbarkeit, Baumbewuchs, Buschbewuchs
- burhoff.de
§ 41 Zeichen 274.1 StVO
Verkehrsschild, Sichtbarkeitsgrundsatz - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Ein durch Baum- und Buschbewuchs objektiv nicht mehr erkennbares Verkehrszeichen 274.1 entfaltet keine Rechtswirkungen mehr
- IWW
- streifler.de (Kurzinformation und Volltext)
Geschwindigkeitsüberschreitung: Tempo 30-Schild wegen Baumbewuchs nicht erkennbar
Kurzfassungen/Presse (9)
- JURION Strafrecht Blog (Kurzinformation)
Schneebedeckte Schilder
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Nicht erkennbares Verkehrszeichen (Geschwindigkeitsbeschränkung)
- aerztezeitung.de (Pressebericht)
Verkehrsschilder müssen auch im Winter eindeutig erkennbar sein
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Zugeschneite Verkehrsschilder
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Verschneite Verkehrszeichen verlieren Wirksamkeit
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Zugeschneite Verkehrsschilder
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Zugewachsenes Verkehrsschild löst Geldbuße aus
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Zugewachsenes Tempo 30-Schild entfaltet für ortsunkundige Fahrzeugführer keine Rechtswirksamkeit - Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz
- lto.de (Kurzinformation)
Bei wegen Baumüberwuchs nicht erkennbarem Tempo 30 Schild kommt nur Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts in Betracht
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 30.09.2010, Az.: 3 RBs 336/09 (Sichtbarkeit von Verkehrszeichen - Verstoß gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit)" von RiAG Dr. Benjamin Krenberger, original erschienen in: SVR 2011, 112 - 114.
Verfahrensgang
- AG Herford - 11 OWi 13 Js 262/09 OWi 193/09
- OLG Hamm, 30.09.2010 - 3 RBs 336/09; 3 RBs 336/09
Zeitschriftenfundstellen
- NZV 2011, 94
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 25.06.2012 - 3 RBs 149/12
Grundsatz der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung; Terminsverzeichnis
Dagegen fallen Terminsankündigungen als solche nicht unter den Schutz von § 169 GVG (BVerfG NJW 2002, 814; BGH NStZ-RR 2002, 261; Senat, NZV 2011, 94), so dass insbesondere auch unschädlich ist, wenn der Aushang keinerlei Uhrzeit aufweist (BVerfG NJW-RR 2006, 1653).