Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Pflegegeld - Zeitaufwand - Kinder - geistige Behinderung - Down-Syndrom - Mongolismus - Pflegebedarf - Aufsicht - Anleitung - Rehabilitation - Schwerpflegbedürftigkeit - Kind - Geistige Behinderung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BSHG § 69 Abs. 3; SGB V § 53 Abs. 1, § 57 Abs. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (11)

• BSG, 08.06.1993 - 1 RK 17/92

  Schwerpflegebedürftigkeit - Querschnittslähmung

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  "Schwerpflegebedürftigkeit" ist, wie der Senat im Anschluß an die Rechtsprechung des 1. und 4. Senats des BSG (SozR 3-2500 § 53 Nr. 2 und 4) bereits wiederholt (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 5 und 6; Urteile vom 9. März 1994, 3/1 RK 7/93 Die Leistungen 1995, 35; und 3/1 RK 44/93 Die Leistungen 1995, 31 sowie Urteile vom 14. September 1994, 3/1 RK 19/93 und 3/1 RK 35/93) dargelegt hat, ein gerichtlich voll überprüfbarer Rechtsbegriff.

  Der Gesetzgeber hat den in § 53 SGB V erstmals verwandten Begriff der Schwerpflegebedürftigkeit bewußt selbständig definiert (BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 2).

  Das LSG wird zum Hilfebedarf bei den Katalogtätigkeiten folgendes zu beachten haben: Ein zusätzlicher Pflegebedarf im Vergleich zu gleichaltrigen gesunden Kindern kann nicht nur durch körperliche, sondern auch durch geistige Defizite begründet sein (BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 2 und 6).

• BSG, 09.03.1994 - 1 RK 12/93

  Anspruch auf Pflegegeld der Krankenkassen

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  Das LSG ist zu Unrecht davon ausgegangen, die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit seien an den Inhalt der von den Spitzenverbänden der Krankenkassen erlassenen Richtlinien zur Abgrenzung des Personenkreises der Schwerpflegebedürftigen rechtlich gebunden (vgl hierzu im einzelnen: SozR 3-2500 § 53 Nr. 6 und die Urteile vom 9. März 1994, aaO).

  Eine derart schematisierte Erfassung und Bewertung des Hilfebedarfs ist angesichts der Vielzahl von Betroffenen zur Gewährleistung einer einheitlichen Rechtsanwendung grundsätzlich unabdingbar (…vgl hierzu BSGE 73, 146, 155 = SozR 3-2500 § 53 Nr. 4; BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 6).

  Dies entspricht der Rechtsprechung des erkennenden Senats zur Beurteilung von Schwerpflegebedürftigkeit bei geistig Behinderten im Erwachsenenalter (BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 6).

• BSG, 09.03.1994 - 1 RK 7/93

  Pflegegeld für schwerpflegebedürftigen Behinderten auch bei Vollzeitarbeit in WfB

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  "Schwerpflegebedürftigkeit" ist, wie der Senat im Anschluß an die Rechtsprechung des 1. und 4. Senats des BSG (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 2 und 4) bereits wiederholt (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 5 und 6; Urteile vom 9. März 1994, 3/1 RK 7/93 Die Leistungen 1995, 35; und 3/1 RK 44/93 Die Leistungen 1995, 31 sowie Urteile vom 14. September 1994, 3/1 RK 19/93 und 3/1 RK 35/93) dargelegt hat, ein gerichtlich voll überprüfbarer Rechtsbegriff.

  Das LSG ist zu Unrecht davon ausgegangen, die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit seien an den Inhalt der von den Spitzenverbänden der Krankenkassen erlassenen Richtlinien zur Abgrenzung des Personenkreises der Schwerpflegebedürftigen rechtlich gebunden (vgl hierzu im einzelnen: SozR 3-2500 § 53 Nr. 6 und die Urteile vom 9. März 1994, aaO).

  Die insoweit zu berücksichtigenden Tätigkeiten des täglichen Lebens hat das BSG, ausgehend von den Richtlinien der Spitzenverbände der KKn, in einem Katalog von insgesamt 18 Verrichtungen zusammengefaßt (…vgl hierzu die Urteile des erkennenden Senats SozR 3-2500 § 53 Nrn 5 und 6; Urteile vom 9. März 1994, 3/1 RK 7/93 und 44/93).

 
• BSG, 30.09.1993 - 4 RK 1/92

  Schwerpflegebedürftigkeit - Feststellungsurteil - Richtlinie - Abgrenzung

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  Eine derart schematisierte Erfassung und Bewertung des Hilfebedarfs ist angesichts der Vielzahl von Betroffenen zur Gewährleistung einer einheitlichen Rechtsanwendung grundsätzlich unabdingbar (vgl hierzu BSGE 73, 146, 155 = SozR 3-2500 § 53 Nr. 4;… BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 6).

  Die Arbeitshilfen binden aber Gerichte und Versicherte nicht (so schon zu der nach § 282 Satz 3 SGB V beschlossenen Begutachtungsanleitung Schwerpflegebedürftigkeit: BSGE 73, 146, 149 = SozR 3-2500 § 53 Nr. 4).

• BSG, 14.12.1994 - 3 RK 9/94

  Schwerpflegebedürftigkeit bei Kleinkindern

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  Der erkennende Senat hat mit Urteil vom 14. Dezember 1994 (3 RK 9/94, zur Veröffentlichung vorgesehen) entschieden, daß selbst Säuglinge und Kleinkinder von den Leistungen nach §§ 53 ff SGB V nicht ausgeschlossen sind, obgleich sie bei den im Katalog aufgeführten Verrichtungen unabhängig von einer Krankheit oder Behinderung allein aufgrund ihres Lebensalters in vollem Umfang fremder Hilfe bedürfen.

  Sie zählt damit nicht mehr zum Kreis der Kleinkinder im Sinne der oben genannten Definition, für die, wie der Senat mit Urteil vom 14. Dezember 1994 (3 RK 9/94) im einzelnen begründet hat, zur Feststellung von Schwerpflegebedürftigkeit nicht auf den von der Rechtsprechung entwickelten Katalog zurückgegriffen werden kann.

• BVerwG, 17.08.1988 - 5 C 65.85

  Zur Hilflosigkeit iSd § 33 b EStG - Gewährung von Pflegehilfe durch den …

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  Denn § 53 Abs. 1 SGB V setzt ein gesteigertes Maß der Hilflosigkeit voraus, das anhand der aufgezeigten eigenständigen Kriterien zu ermitteln ist (so auch für die Hilflosigkeit iS des § 69 Abs. 3 BSHG: BVerwGE 80, 54, 60).
• BSG, 09.03.1994 - 1 RK 44/93

  Begriff der Schwerpflegebedürftigkeit - Anspruch eines Schwerbehinderten auf …

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  "Schwerpflegebedürftigkeit" ist, wie der Senat im Anschluß an die Rechtsprechung des 1. und 4. Senats des BSG (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 2 und 4) bereits wiederholt (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 5 und 6; Urteile vom 9. März 1994, 3/1 RK 7/93 Die Leistungen 1995, 35; und 3/1 RK 44/93 Die Leistungen 1995, 31 sowie Urteile vom 14. September 1994, 3/1 RK 19/93 und 3/1 RK 35/93) dargelegt hat, ein gerichtlich voll überprüfbarer Rechtsbegriff.
• BSG, 14.09.1994 - 1 RK 19/93

  Anspruch auf Pflegegeld wegen Schwerpflegebedürftigkeit - Berücksichtigung eines …

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  "Schwerpflegebedürftigkeit" ist, wie der Senat im Anschluß an die Rechtsprechung des 1. und 4. Senats des BSG (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 2 und 4) bereits wiederholt (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 5 und 6; Urteile vom 9. März 1994, 3/1 RK 7/93 Die Leistungen 1995, 35; und 3/1 RK 44/93 Die Leistungen 1995, 31 sowie Urteile vom 14. September 1994, 3/1 RK 19/93 und 3/1 RK 35/93) dargelegt hat, ein gerichtlich voll überprüfbarer Rechtsbegriff.
• BSG, 09.02.1994 - 1 RK 45/92

  Schwerstpflegebedürftige - Pflegekatalog

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  "Schwerpflegebedürftigkeit" ist, wie der Senat im Anschluß an die Rechtsprechung des 1. und 4. Senats des BSG (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 2 und 4) bereits wiederholt (SozR 3-2500 § 53 Nr. 5 und 6; Urteile vom 9. März 1994, 3/1 RK 7/93 Die Leistungen 1995, 35; und 3/1 RK 44/93 Die Leistungen 1995, 31 sowie Urteile vom 14. September 1994, 3/1 RK 19/93 und 3/1 RK 35/93) dargelegt hat, ein gerichtlich voll überprüfbarer Rechtsbegriff.
• BSG, 14.09.1994 - 1 RK 35/93

  Leistung - Abrufbereitschaft - häusliche Pflegehilfe - Geldbetrag - Pflegegeld - …

  Auszug aus BSG, 14.12.1994 - 3 RK 14/94

  "Schwerpflegebedürftigkeit" ist, wie der Senat im Anschluß an die Rechtsprechung des 1. und 4. Senats des BSG (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 2 und 4) bereits wiederholt (…SozR 3-2500 § 53 Nr. 5 und 6; Urteile vom 9. März 1994, 3/1 RK 7/93 Die Leistungen 1995, 35; und 3/1 RK 44/93 Die Leistungen 1995, 31 sowie Urteile vom 14. September 1994, 3/1 RK 19/93 und 3/1 RK 35/93) dargelegt hat, ein gerichtlich voll überprüfbarer Rechtsbegriff.
• Drs-Bund, 24.06.1993 - BT-Drs 12/5262

• BSG, 26.11.1998 - B 3 P 20/97 R

  Pflegeversicherung - Kind - Ermittlung - Mehrbedarf - Berücksichtigung - …

  Zu b) Der erkennende Senat hat bereits zum Anspruch auf Pflegeleistungen nach den §§ 53 ff SGB V aF entschieden, daß besondere Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung behinderter Kinder bei der Feststellung von (Schwer-)Pflegebedürftigkeit nicht ohne weiteres als Hilfebedarf gewertet werden können (BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 8).

  Die Regelung läßt, weil gesunde und normal entwickelte Kinder jedenfalls im Alter ab drei Jahren in vieler Hinsicht in den Bereichen Körperpflege, Ernährung und Mobilität eine zunächst geringe, schon bald erhebliche und ständig weiter wachsende Selbständigkeit entfalten, Raum dafür, daß im Bereich der Grundpflege ein Hilfebedarf von kranken und behinderten Kindern "über den natürlichen, altersentsprechenden Pflegeaufwand" hinaus schon früh in hohem Maße berücksichtigt werden kann (vgl dazu den Fall eines Kindes im Alter von drei Jahren bis vier Jahren und neun Monaten in der Entscheidung BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 8).

  Der Senat weist jedoch darauf hin, daß er insoweit bereits zu den §§ 53 ff SGB V entschieden hat, daß auch die Verwendung allgemeiner Erfahrungswerte zu der Frage, von welchem Alter an die Verrichtungen der Grundpflege von gesunden Kindern eigenständig erbracht werden, sachgerecht sein kann (Urteil vom 14. Dezember 1994, 3 RK 14/94 = SozR 3-2500 § 53 Nr. 8).

  Der Senat hat bereits im Hinblick auf die Voraussetzungen der Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit nach den §§ 53 ff SGB V aF deutlich gemacht, daß auf die Feststellungen zum Hilfebedarf bei den für die Annahme von Schwerpflegebedürftigkeit maßgebenden Verrichtungen auch bei Schwerbehinderten und bei Versicherten, die als hilflos iS des Schwerbehindertenrechts (§ 33b EStG) anzusehen sind, nicht verzichtet werden kann (BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 8).

• LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2013 - L 11 SB 245/10

  Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Merkzeichen "G", "B", "H", "RF" …

  Um den individuellen Verhältnissen Rechnung tragen zu können, ist aber nicht allein auf den zeitlichen Betreuungsaufwand abzustellen; vielmehr sind auch die weiteren Umstände der Hilfeleistung, insbesondere der wirtschaftliche Wert der Leistung oder die körperliche und psychische Belastung der Pflegeperson, zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteil vom 14. Dezember 1994 - 3 RK 14/94 -, SozR 3-2500 § 53 Nr. 8, Urteil vom 12. Februar 2003 - B 9 SB 1/02 R -, Urteil vom 24. November 2005 - B 9 SB 1/05 R -, jeweils a. a. O.).
• BSG, 26.11.1998 - B 3 P 13/97 R

  Pflegeversicherung - Bemessung - Pflegebedarf - geistig Behinderter - …

  Der erkennende Senat hat bereits zum Anspruch auf Pflegeleistungen nach den §§ 53 ff SGB V aF entschieden, daß besondere Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung behinderter Kinder bei der Feststellung von (Schwer-)Pflegebedürftigkeit nicht ohne weiteres als Hilfebedarf gewertet werden können (BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 8).

 
• BSG, 17.04.1996 - 3 RK 28/95

  Krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen - Täglicher Lebensablauf - …

  Auf Kinder im Alter des Klägers, der zu Beginn der streitigen Bezugszeit das dritte Lebensjahr vollendet hatte und damit zu der Altersgruppe der Kinder von 3 bis zumindest 8 Jahren gehörte, sind die für Erwachsene entwickelten Grundsätze nur modifiziert anzuwenden (vgl. hierzu und zum Folgenden BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 8).
• LSG Berlin-Brandenburg, 23.07.2015 - L 11 SB 157/11

  Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen "H" - Hilflosigkeit bei Kindern und …

  Um den individuellen Verhältnissen Rechnung tragen zu können, ist aber nicht allein auf den zeitlichen Betreuungsaufwand abzustellen; vielmehr sind auch die weiteren Umstände der Hilfeleistung, insbesondere der wirtschaftliche Wert der Leistung oder die körperliche und psychische Belastung der Pflegeperson, zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteile vom 14. Dezember 1994 - 3 RK 14/94 -, vom 12. Februar 2003 - B 9 SB 1/02 R -, und vom 24. November 2005 - B 9 SB 1/05 R - Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 15 SB 124/07- alle bei juris).
• BSG, 30.10.2001 - B 3 P 7/01 R

  Pflegeversicherung - Bestandsschutzregelung nach Art 45 PflegeVG - Herabstufung …

  Hieraus könnte jedoch allenfalls eine Erhöhung des Pflegebedarfs resultieren, denn beim Kläger war im Zeitpunkt des Erlasses des Ausgangsbescheides - auch auf der Grundlage des früheren Rechtszustandes (vgl BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 8, S 60 f) - ein höherer Zeitabschlag für den bei gleichaltrigen gesunden Kindern anfallenden Pflegebedarf anzusetzen als im Zeitpunkt der Aufhebung dieses Bescheides.
• BSG, 14.12.1994 - 1 RK 65/93

  Isolierte Feststellung - Schwerstpflegebedürftigkeit - Rechtsschutzinteresse

  Der Senat sieht bei Säuglingen und Kleinkindern von einer Beurteilung nach Maßgabe der Katalogtätigkeiten ab (…vgl Urteil vom 14. Dezember 1994 - 3 RK 9/94, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen); diese sind aber bei der Beurteilung älterer Kinder, wenn auch nur modifiziert, zu berücksichtigen (Urteil vom 14. Dezember 1994 - 3 RK 14/94, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

  Der Katalog ist jedoch für die Anwendung auf Kinder zumindest bis zum Alter von 8 Jahren (vgl Urteil vom 14. Dezember 1994, 3 RK 14/94) insoweit zu modifizieren, als die Verrichtungen des hauswirtschaftlichen Bedarfs bei der Erfassung der Verrichtungen, bei denen ein krankheits- bzw behinderungsbedingter Pflegemehrbedarf besteht (erste Stufe der Ermittlung des Pflegebedarfs), unberücksichtigt bleiben.

• LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2011 - L 11 SB 374/09

  Schwerbehindertenrecht; Merkzeichen "H"; Entziehung; maßgeblicher Prüfzeitpunkt; …

  Um den individuellen Verhältnissen Rechnung tragen zu können, ist aber nicht allein auf den zeitlichen Betreuungsaufwand abzustellen; vielmehr sind auch die weiteren Umstände der Hilfeleistung, insbesondere der wirtschaftliche Wert der Leistung oder die körperliche und psychische Belastung der Pflegeperson, zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteil vom 14. Dezember 1994 - 3 RK 14/94 -, SozR 3-2500 § 53 Nr. 8, Urteil vom 12. Februar 2003 - B 9 SB 1/02 R -, Urteil vom 24. November 2005 - B 9 SB 1/05 R -, jeweils a. a. O.).
• BSG, 24.06.1998 - B 3 P 1/97 R

  Pflegeversicherung - Ermittlung - Hilfebedarf - zwei Kinder - …

  Gesunde und normal entwickelte Kinder entfalten jedenfalls im Alter ab drei Jahren in den Bereichen von Körperpflege, Ernährung und Mobilität eine zunächst geringe, schon bald erhebliche und ständig weiter wachsende Selbständigkeit in vieler Hinsicht, so daß im Bereich der Grundpflege ein Hilfebedarf von kranken und behinderten Kindern "über den natürlichen, altersentsprechenden Pflegeaufwand" hinaus schon früh in hohem Maße auftreten kann (vgl dazu den Fall eines Kindes im Alter von drei Jahren bis vier Jahren und neun Monaten in der Entscheidung BSG SozR 3-2500 § 53 Nr. 8).
• LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2014 - L 11 SB 67/11

  Schwerbehindertenrecht - Entziehung des Merkzeichens "H" - Hilflosigkeit - …

  Um den individuellen Verhältnissen Rechnung tragen zu können, ist aber nicht allein auf den zeitlichen Betreuungsaufwand abzustellen; vielmehr sind auch die weiteren Umstände der Hilfeleistung, insbesondere der wirtschaftliche Wert der Leistung oder die körperliche und psychische Belastung der Pflegeperson, zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteile vom 14. Dezember 1994 - 3 RK 14/94 -, vom 12. Februar 2003 - B 9 SB 1/02 R -, und vom 24. November 2005 - B 9 SB 1/05 R - alle bei juris).
• LSG Hessen, 19.02.1998 - L 14 P 1335/96

  Pflegeversicherung - Einstufung - geistig behindertes Kind - Pflegestufe III
• BSG, 19.11.1997 - 3 RK 2/97

  Erbringung von Pflegeleistungen zur Verhütung von Panikattacken durch schlichte …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2002 - L 10 P 87/99

  Pflegeversicherung
• LSG Baden-Württemberg, 13.05.2011 - L 4 P 4773/10
• SG Kassel, 21.05.2003 - S 12/P 31/01
• LSG Brandenburg, 23.04.2004 - L 9 P 8/00

  Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach der Pflegestufe …
• SG Dortmund, 05.05.2021 - S 45 SB 2234/19
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2003 - L 3 P 59/02

  Pflegeversicherung
• BSG, 20.10.1998 - B 3 KR 8/98 B

  Divergenz bei der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren
• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2015 - L 13 SB 116/11
• LSG Bayern, 25.03.2004 - L 7 P 48/03

  Bewilligung von Pflegegeld nach Stufe II bei Kindern; Voraussetzungen für das …
• SG Nürnberg, 13.04.2018 - S 21 P 44/17

  Leistungen der Pflegeversicherung - Hilfebedarf zur Grundpflege
• BSG, 27.03.1996 - 3 RK 17/95

  Voraussetzungen für das Vorliegen von Schwerpflegebedürftigkeit - Bestimmung der …
• SG Nürnberg, 15.12.2017 - S 21 P 126/16

  Pflegeversicherung - Pflegestufe I
• SG Aachen, 17.03.2015 - S 18 SB 665/14

  Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Feststellung der gesundheitlichen …
• SG Nürnberg, 02.07.2007 - S 9 P 134/06
• LSG Thüringen, 24.09.1996 - L 3 P 187/96

  Pflegeversicherung; Pflegebedürftigkeit; Pflegegeld; Pflegestufe; Kind; …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2015 - L 13 SB 132/13
• LSG Baden-Württemberg, 25.06.2010 - L 4 P 5266/08
• LSG Baden-Württemberg, 25.06.2010 - L 4 P 3271/08