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   BSG, 12.11.1985 - 3 RK 25/84   

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https://dejure.org/1985,8395
BSG, 12.11.1985 - 3 RK 25/84 (https://dejure.org/1985,8395)
BSG, Entscheidung vom 12.11.1985 - 3 RK 25/84 (https://dejure.org/1985,8395)
BSG, Entscheidung vom 12. November 1985 - 3 RK 25/84 (https://dejure.org/1985,8395)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.1984 - L 4 KR 2361/81
    Auszug aus BSG, 12.11.1985 - 3 RK 25/84
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. März 1984 - L 4 Kr 2361/81 - wird zurückgewiesen.

    das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. März 1984 - L 4 Kr 2361/81 - aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, die Pflegekosten für die am ... 1979 geborene Tochter des Klägers in Höhe von 397, 20 DM für die Zeit vom 3. bis zum 10. August 1979 zu erstatten.

  • BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 22/00 R

    Gesetzliche Krankenversicherung - intracytoplasmatische Spermainjektion (ICSI) -

    Der Gesetzgeber wollte offensichtlich Schlußfolgerungen entgegenwirken, wie sie die Rechtsprechung in anderen Fällen der Einbeziehung Dritter in eine Behandlung gezogen hatte (vgl etwa BSGE 35, 102, 103 = SozR Nr. 54 zu § 182 RVO; BSGE 79, 53, 54 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 7 S 22 zur Behandlung des Organspenders als Nebenleistung bei der Organtransplantation; BSG SozR 2200 § 199 Nr. 4 S 8 zur Anstaltspflege für einen gesunden Säugling als Nebenleistung zur Entbindungsanstaltspflege der Mutter).
  • BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 40/00 R

    Gesetzliche Krankenversicherung - künstliche Befruchtung - intrazytoplasmatische

    Der Gesetzgeber wollte offensichtlich Schlußfolgerungen entgegenwirken, wie sie die Rechtsprechung in anderen Fällen der Einbeziehung Dritter in eine Behandlung gezogen hatte (vgl etwa BSGE 35, 102, 103 = SozR Nr. 54 zu § 182 RVO; BSGE 79, 53, 54 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 7 S 22 zur Behandlung des Organspenders als Nebenleistung bei der Organtransplantation; BSG SozR 2200 § 199 Nr. 4 S 8 zur Anstaltspflege für einen gesunden Säugling als Nebenleistung zur Entbindungsanstaltspflege der Mutter).
  • BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 56/06 B
    15 b) Als weitere BSG-Entscheidung, von der das LSG abgewichen sei, benennt der Kläger das Urteil vom 12. November 1985 (SozR 2200 § 199 Nr. 4).
  • SG Koblenz, 22.02.2007 - S 11 KR 539/05

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlungskosten für gesundes Neugeborenes bei

    Die Kosten für den Aufenthalt des Neugeborenen in der Entbindungs- oder Krankenanstalt sind deshalb als Teil des Mutterschaftshilfeanspruchs anzusehen (BSG 12.11.1985, 3 RK 25/84, SozR 2200 § 199 Nr. 4).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2007 - L 16 KR 37/07

    Krankenversicherung

    Das gesunde Neugeborene kann nach ganz überwiegender Meinung auch über den 6. Tag nach der Geburt hinaus Entbindungsanstaltspflege in Anspruch nehmen, wenn - wie hier - ein Verbleib im Krankenhaus zum Wohle der versicherten Mutter und ihres neugeborenen Kindes medizinisch notwendig ist (vgl dazu bereits Entscheidung des RVA, AN 1931, 220; BSG, Urteil vom 12.11.1985 - 3 RK 25/84 - SozR 2200 § 199 Nr. 4; Krauskopf-ders, SozKV, § 199 RVO Rn 6 (bis zum Stand März 2007, 57. Ergänzungslieferung); Besprechungsergebnis der Spitzenverbände der Krankenkassen zum Abrechnungsleitfaden der Krankenhausbehandlung vom 15./16.06.1970 - GVBl S 482).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2006 - L 3 KA 154/03

    Vergütungsanspruch eines Vertragsarztes; Neugeborenen-Basisuntersuchung als

    Dieser Sachleistungsanspruch umfasst die notwendige Pflege des gesunden Neugeborenen (BSG SozR 2200 § 199 Nr. 4) einschließlich der hier streitigen Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten (§ 73 Abs. 6 SGB V).
  • BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 17/00 R

    Maßnahmen der extrakorporalen Befruchtung in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Der Gesetzgeber wollte offensichtlich Schlußfolgerungen entgegenwirken, wie sie die Rechtsprechung in anderen Fällen der Einbeziehung Dritter in eine Behandlung gezogen hatte (vgl etwa BSGE 35, 102, 103 = SozR Nr. 54 zu § 182 RVO; BSGE 79, 53, 54 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 7 S 22 zur Behandlung des Organspenders als Nebenleistung bei der Organtransplantation; BSG SozR 2200 § 199 Nr. 4 S 8 zur Anstaltspflege für einen gesunden Säugling als Nebenleistung zur Entbindungsanstaltspflege der Mutter).
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