Rechtsprechung
BSG, 22.07.1981 - 3 RK 56/80 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Sehhilfe - Kostenerstattung für eine Sportbrille
- ukrlp.de
Versorgung mit einer Sportbrille
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Sozialversicherung - Sporthilfe für Schüler
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Versorgung mit einer Sportbrille
Verfahrensgang
- SG Mainz, 03.10.1979 - S 2 K 3/79
- LSG Rheinland-Pfalz, 11.09.1980 - L 5 K 52/79
- BSG, 22.07.1981 - 3 RK 56/80
Wird zitiert von ... (57) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 10.03.1976 - 5 AZR 34/75
Unfallverhütungsvorschriften - Privatrechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers - …
Auszug aus BSG, 22.07.1981 - 3 RK 56/80
Da Schüler nach § 539 Abs. 1 Nr. 14 RVO im Rahmen des Unterrichts unfallversichert seien, käme für die Bereitstellung einer Sportbrille im Rahmen der Unfallverhütung gegebenenfalls der Schulträger oder der Unfallversicherungsträger in Betracht, wenn man die Beschaffung einer Sportbrille nicht dem eigenverantwortlichen Bereich der Eltern zurechne (vgl. BAG 10. März 1976 - 5 AZR 34/75 -). - BSG, 28.09.1976 - 3 RK 9/76
Orthopädische Schuhe als Hilfsmittel
Auszug aus BSG, 22.07.1981 - 3 RK 56/80
Davon ist der Senat bisher stets ausgegangen, und zwar sowohl bei der Bestimmung des krankenversicherungsrechtlichen Hilfsmittelbegriffs als auch bei der Bemessung des Leistungsumfangs (BSGE 42, 229, 230 = SozR 2200 § 182 b RVO Nr. 2;… SozR 2200 § 182 b Nr. 12). - BSG, 26.03.1980 - 3 RK 61/79
Blattwendegerät als Hilfsmittel iS der Krankenversicherung
Auszug aus BSG, 22.07.1981 - 3 RK 56/80
Dabei hatte er jedoch über die Gewährung von solchen Hilfsmitteln zu entscheiden, deren Unterordnung unter den am Funktionsausgleich orientierten krankenversicherungsrechtlichen Hilfsmittelbegriff fraglich erscheinen konnte, die aber gerade die infolge der Behinderung nicht sichergestellte Befriedigung medizinisch-gesundheitlicher Bedürfnisse ermöglichten (…SozR 2200 § 187 RVO Nr. 3;… SozR 2200 § 182 RVO Nr. 55;… SozR 2200 § 182 b RVO Nr. 10; BSGE 50, 77, 79 = SozR 2200 § 182 b RVO Nr. 17). - BSG, 22.05.1974 - 5 RKn 49/73
Heil- und Hilfsmittel
Auszug aus BSG, 22.07.1981 - 3 RK 56/80
Eine Verpflichtung zur Ausstattung mit einem weiteren Hilfsmittel kann auch notwendig sein, wenn ein Hilfsmittel nicht ständig getragen und nur mit einer doppelten Ausstattung ein ausreichender Ausgleich den Behinderung erreicht werden kann (BSGE 37, 252, 253 = SozR 2200 § 187 RVO Nr. 2), Dementsprechend stünde auch dem Versicherten ein Anspruch auf Versorgung seiner Tochter mit einer Sportbrille zu, falls diese notwendig sein sollte, um die Teilnahme am Turnunterricht der Schule zu ermöglichen.
- BSG, 22.07.2004 - B 3 KR 13/03 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Personalcomputer - Notebook - allgemeines …
Zu den von der höchstrichterlichen Rechtsprechung seit langer Zeit anerkannten Aufgaben der GKV gehört allerdings die Herstellung und die Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (BSGE 30, 151, 154; BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 und 40).Die Schulfähigkeit bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung waren damit als allgemeines Grundbedürfnis eines Schülers anerkannt (BSGE 30, 151, 154; 33, 263, 265; BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28).
- BSG, 23.07.2002 - B 3 KR 3/02 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel - behindertengerechtes Dreirad für ein Kind - …
Der Senat hat deshalb stets nicht nur die Teilnahme am allgemeinen Schulunterricht als Grundbedürfnis von Kindern und Jugendlichen angesehen (SozR 2200 § 182 Nr. 73: Sportbrille;… SozR 3-2500 § 33 Nr. 22: Computer), sondern er sieht auch ein Grundbedürfnis in der Teilnahme an der sonstigen üblichen Lebensgestaltung Gleichaltriger als Bestandteil des sozialen Lernprozesses (…SozR 3-2500 § 33 Nr. 27). - BSG, 29.04.2010 - B 3 KR 5/09 R
Krankenversicherung - schwerhöriger Versicherter - Anspruch auf Versorgung mit …
Der Frage nach der Erfüllung eines allgemeinen Grundbedürfnisses des täglichen Lebens kommt beim unmittelbaren Behinderungsausgleich erst dann Bedeutung zu, wenn es nicht um die erstmalige Behebung eines Funktionsdefizits geht und auch nicht um die reine Ersatzbeschaffung (…was bei der Versorgung mit einer Badeprothese in BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 der Fall war und von Knispel SGb 2010, 359 ff übersehen worden ist) , sondern um die Versorgung eines für den Behinderungsausgleich bereits ausreichend ausgestatteten Versicherten mit einem zweiten Hilfsmittel gleicher Art als bloße Zweitausstattung (Reservehaltung), für einen speziellen Zweck (zB Sportbrille für Schüler, BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73) oder mit einem technisch weiter entwickelten Hilfsmittel (zB computergestütztes statt mechanisches Kniegelenksystem).
- BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 10/10 R
Krankenversicherung - kein Anspruch der Versicherten auf Versorgung mit …
Das hat der erkennende Senat bereits früh für den Schulweg (…Urteil vom 2.8.1979, SozR 2200 § 182b Nr. 13 - Faltrollstuhl) und den Schulsport (Urteil vom 22.7.1981, SozR 2200 § 182 Nr. 73 - Sportbrille) entschieden und später auf alle sächlichen Mittel erstreckt, die einem behinderten Kind oder Jugendlichen die Teilnahme am gesetzlich vorgeschriebenen allgemeinbildenden Unterricht ermöglichen (…Urteil vom 26.5.1983, SozR 2200 § 182b Nr. 28 - Mikroportanlage;… Urteil vom 6.2.1997, SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 - behinderungsgerecht ausgestatteter PC;… Urteil vom 30.1.2001, SozR 3-2500 § 33 Nr. 40 Notebook für Jurastudium) . - BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung eines behinderten Kindes mit …
Zu den von der höchstrichterlichen Rechtsprechung seit langer Zeit anerkannten Aufgaben der GKV gehört auch die Herstellung und die Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (…BSGE 30, 151, 154 = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO; BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 und 40). - BSG, 20.11.2008 - B 3 KR 6/08 R
Krankenversicherung - Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem
Zu den Aufgaben der Krankenkassen gehört danach auch die Herstellung und die Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (BSGE 30, 151, 153; BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 S 126 und BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 40 S 224). - BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 3/12 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel - kein Anspruch auf Versorgung mit einer …
Die Ermöglichung sportlicher Aktivitäten fällt grundsätzlich nur dann in die Leistungspflicht der GKV bei der Hilfsmittelversorgung, wenn es dabei zugleich um die Gewährleistung eines allgemeinen Grundbedürfnisses des täglichen Lebens geht, wie es zB bei der Teilnahme am Sportunterricht in der Schule im Rahmen der Schulpflicht (BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73 - Sportbrille) oder bei der Integration von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger (…BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 27 - Rollstuhl-Bike als Fahrradersatz) der Fall ist, oder wenn es sich um die Teilnahme am ärztlich verordneten Rehabilitationssport und Funktionstraining (§ 44 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX) handelt. - BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 9/97 R
Krankenversicherung - Querschnittslähmung - Jugendlicher - Hilfsmittel - …
Bei Kindern ist insbesondere die Teilnahme am allgemeinen Schulunterricht vom erkennenden Senat als Grundbedürfnis anerkannt worden, das zur Ermöglichung der Kommunikation die Ausstattung mit einem Computer (…vgl Urteil vom 6. Februar 1997 - 3 RK 1/96 = SozR 3-2500 § 33 Nr. 22) und zur Teilnahme am Schulsport die Ausstattung mit einer Sportbrille rechtfertigen kann (Urteil vom 22. Juli 1981 - 3 RK 56/80 = SozR 2200 § 182 Nr. 73). - BSG, 21.11.2002 - B 3 KR 13/02 R
Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Aufenthaltsort - Familienhaushalt …
Dazu gehört bei Kindern die Wiederherstellung und Sicherung der Möglichkeit zur sozialen Integration unter Gleichaltrigen (…BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 27) in einem Kindergarten bzw in einer Kindertagesstätte sowie der Schulfähigkeit nach Eintritt der Schulpflicht (BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22). - LSG Niedersachsen-Bremen, 18.02.2020 - L 16 KR 253/18
Kostenübernahme für einen ausgebildeten Begleithund nach Fetalem Alkoholsyndrom; …
Zum allgemeinen Grundbedürfnis gehört nach der Rechtsprechung des BSG auch die Herstellung und Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (vgl BSGE 30, 151, 154; BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nrn 22, 40; BSG…, Urteil vom 3. November 2011 - B 3 KR 8/11 R = BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 37 Rn 15; Nolte, Kasseler Kommentar, Stand: Dezember 2019, § 33 Rn 12 f ). - BSG, 06.02.1997 - 3 RK 1/96
Anspruch eines behinderten Schülers auf Versorgung mit zwei behinderungsgerecht …
- BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 4/11 R
Krankenversicherung - keine Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit zweitem …
- BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 10/00 R
Notebook kein Hilfsmittel iS. der Krankenversicherung
- BSG, 26.07.1994 - 11 RAr 115/93
Berufliche Rehabilitation - orthopädische Arbeitssicherheitsschuhe - …
- BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 13/10 R
Anspruch eines behinderten Kindes auf Ausstattung mit einem Therapiestuhl zum …
- BSG, 03.11.1999 - B 3 KR 3/99 R
Mikroportanlage bei Erwachsenen kein Hilsmittel der gesetzlichen …
- BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 7/11 R
Anspruch eines behinderten Kindes auf Ausstattung mit einem Therapiestuhl zum …
- BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 5/11 R
Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen die Krankenkasse auf Erstattung der Kosten …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - L 16 KR 184/09
Krankenversicherung
- LSG Hessen, 19.05.2011 - L 8 KR 310/08
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Leistungspflicht der Krankenkasse für eine …
- BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 3/11 R
Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen die Krankenkasse auf Erstattung der Kosten …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.04.2020 - L 4 KR 187/18
Krankenkasse muss Spracherkennung für Förderschülerin übernehmen
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - L 16 KR 185/09
Krankenversicherung
- SG Frankfurt/Main, 12.03.2013 - S 25 KR 525/12
Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Rollstuhlfahrer - Brems- und …
- BSG, 12.10.1988 - 3 RK 29/87
Hilfsmittelgewährung - Herstellung und Erhaltung der Arbeitsfähigkeit
- BSG, 15.11.1989 - 8 RKn 13/88
Korrektions-Schutzbrille als medizinisches Hilfsmittel
- BSG, 06.02.1997 - 3 RK 9/96
Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - Ausstattung eines Schülers mit …
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2020 - L 28 KR 34/20
Anspruchs eines Schülers bzw. Heranwachsenden auf Versorgung mit einer …
- BAG, 22.07.2004 - B 3 KR 13/03
- BSG, 26.10.1982 - 3 RK 16/81
Kopfschreiber als Hilfsmittel für gelähmte und massiv sprachbehinderte …
- BSG, 21.11.2002 - B 3 KR 6/02 R
Anspruch auf häusliche Krankenpflege, Folgebescheide als Gegenstand des …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 4 KR 460/14
Gewährung einer Zweitversorgung eines Versicherten mit einer Kunststoffsitzschale …
- BSG, 05.08.1999 - B 3 P 1/99 R
Pflegeversicherung - pflegebedürftiges Kind - notwendige Begleitung zur Schule …
- BSG, 26.05.1983 - 8 RK 32/82
Versorgung mit einer drahtlosen Hörhilfe (Mikroport-Anlage)
- BSG, 08.11.2006 - B 3 KR 17/06 B
Kostenübernahme der Krankenversicherung bei Hilfsmitteln, für …
- SG Hannover, 15.11.2006 - S 38 KR 256/06
- SG Hannover, 15.11.2006 - S 38 KR 296/06
- BSG, 12.10.1988 - 8 RK 36/87
Hilfsmittel - Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens - Befriedigung von …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - L 16 KR 33/09
Krankenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - L 16 KR 32/09
Krankenversicherung
- LSG Sachsen-Anhalt, 19.07.2010 - L 10 KR 29/09
Krankenversicherung - Hilfsmittel - keine Doppelversorgung mit Sitzschale - …
- SG Wiesbaden, 08.10.2008 - S 2 KR 49/07
- LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2005 - L 11 (16) KR 181/02
Krankenversicherung
- OVG Niedersachsen, 12.12.2001 - 4 LB 1133/01
Eingliederungshilfe; Erstattung; Grundbedürfnis; Hilfsmittel; Kfz; Kosten; …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2001 - L 16 KR 7/00
Krankenversicherung
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2011 - L 1 KR 431/10
- LSG Bayern, 29.11.2007 - L 4 KR 5/06
Kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine zweite Unterschenkelprothese
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2003 - L 16 KR 56/01
Krankenversicherung
- BSG, 24.11.1983 - 8 RK 6/82
Ersatzkasse und ihre Versicherungsbedingungen
- BSG, 12.08.2009 - B 3 KR 12/09 B
- LSG Rheinland-Pfalz, 11.09.1980 - L 5 K 52/79
Sportbrille als Hilfsmittel iS der Krankenversicherung
- LSG Thüringen, 07.06.1995 - L-3/Kr-221/94
- BSG, 12.03.1985 - 3 RK 49/84
Hilfsmittel - Brille - Kontaktlinsen
- LSG Brandenburg, 20.11.2002 - L 4 KR 5/01
- SG Köln, 22.03.2002 - S 5 KR 21/01
Krankenversicherung
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2014 - L 1 KR 511/12
- SG Stade, 19.08.2004 - S 1 KR 164/02