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| OLG Karlsruhe, 03.11.2017 - 3 Rb 6 Ss 681/17 |
Zitiervorschläge
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. November 2017 - 3 Rb 6 Ss 681/17 (https://dejure.org/2017,42857)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Täteridentifizierung, Urteilsfeststellungen
- verkehrslexikon.de
Anforderungen an eine Täteridentifizierung durch Lichtbilder
- IWW
- bussgeldsiegen.de
Geschwindigkeitsmessung - Täteridentifizierung durch Lichtbilder
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Täteridentifizierung: Wenn das Lichtbild eine "gewisse Unschärfe" hat.
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Dresden, 08.07.2005 - Ss OWi 801/04
Die Abstandsmessung mit dem Gerät VIDIT VKS 3.01 ist ein standardisiertes …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.11.2017 - 3 Rb 6 Ss 681/17
Bei der Abstandsmessung mit dem Verfahren VKS 3.0 handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren, bei dem es grundsätzlich ausreicht, dass im Urteil das angewendete Messverfahren und das Messergebnis - also die gemessene Geschwindigkeit nebst Toleranzabzug sowie den ermittelten vorwerfbaren Abstandswert - mitgeteilt wird (vgl. OLG Dresden, DAR 2005, 637). - BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95
Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.11.2017 - 3 Rb 6 Ss 681/17
Die auf die Sachrüge gebotene Überprüfung des angefochtenen Urteils führt zu dessen Aufhebung, weil die Beweiswürdigung zu der Feststellung, dass der Betroffene der Fahrer war, nicht den von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aufgestellten Anforderungen in den Fällen der Identitätsfeststellung eines Betroffenen anhand eines bei , einer Verkehrsüberwachungsmaßnahme gefertigten Beweisfotos (BGHSt 41, 376 = NZV 1996, 157) stand hält.
- BayObLG, 11.11.2020 - 201 ObOWi 1043/20
Fortgeltung der Bußgeldkatalog-Verordnung auch nach Erlass der StVO-Novelle vom …
Erst bei Vorliegen konkreter Anhaltspunkte dafür, dass Verfahrensbestimmungen nicht eingehalten wurden oder - substantiiert - Messfehler behauptet werden, müssen im Urteil hierzu Ausführungen gemacht werden (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 03.11.2017 - 6 Ss 681/17 bei juris). - OLG Karlsruhe, 12.09.2019 - 1 Rb 10 Ss 618/19
Unterschreitung des Sicherheitsabstands: erforderliche Feststellungen …
Dieses ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung als sog. standardisiertes Messverfahren anerkannt, weil die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Bedingungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 03.11.2017 - 3 Rb 6 Ss 681/17, zitiert nach juris Rn. 7).