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   VGH Baden-Württemberg, 26.05.1981 - 3 S 2491/80   

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VGH Baden-Württemberg, 26.05.1981 - 3 S 2491/80 (https://dejure.org/1981,1862)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.05.1981 - 3 S 2491/80 (https://dejure.org/1981,1862)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Mai 1981 - 3 S 2491/80 (https://dejure.org/1981,1862)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Bekanntmachung einer Bekanntmachungssatzung; "Amtsblatt der Gemeinde" i.S: der GODVO; Voraussetzungen für den Erlaß einer Veränderungssperre; Veränderungssperre und Abwägungsgebot; "Unzulässigen Individu.a.lsperre"

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2023 - 1 S 359/22

    Bürgermeisterwahl; Wahlwerbung und Chancengleichheit; Relevanz von Wahlfehlern

    Hierfür ist erforderlich, dass sie Herausgeberin des Amtsblattes (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 22.12.1977 - II 1255/77 - BWGZ 1978, 270; Beschl. v. 26.05.1981 - 3 S 2491/80 - VBlBW 1982, 18; VG Stuttgart, Urt. v. 02.03.1979 - VRS X 64/78 - BWGZ 1979, 718; vgl. Haug, in Dietlein/Pautsch, Beck OK KomR BW, Stand 01.01.2023, GemO § 20 Rn. 19b; Armbruster, in Kunze/Bronner/Katz, GemO BW, Stand Februar 2022, § 20 Rn. 4) ist und sich entsprechende Einwirkungsmöglichkeiten vorbehält.
  • VG Lüneburg, 07.07.2017 - 2 B 43/17

    Bebauungsplan; Drittschutz; konkurrierende Anträge; Planreife; Priorität;

    Denn die Veränderungssperre unterliegt, anders als die Bauleitplanung selbst, nicht dem allgemeinen Abwägungsgebot des § 1 Abs. 7 BauGB, sondern (nur) der Prüfung, ob sie zur Erreichung des mit ihr verfolgten Sicherungszwecks erforderlich ist (BVerwG, Beschl. v. 30.09.1992 - 4 NB 35/92 -, Rn. 6; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 26.05.1981 - 3 S 2491/80 -, Leitsatz 6, jeweils zit. n. Juris; Mitschang, in: Battis/Krautzberger/ Löhr, a.a.O., § 14 Rn. 9a).

    Auch das Fehlen eines Flächennutzungsplans schließt es dabei im Regelfall nicht aus, dass eine Veränderungssperre beschlossen werden kann (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 26.05.1981 - 3 S 2491/80 -, Leitsatz 3; Mitschang, in: Battis/Krautzberger/ Löhr, a.a.O., § 14 Rn. 9a).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.11.2005 - 8 S 794/05

    Konkretisierung der Planungsziele als Voraussetzung für den Erlass einer

    Sie ist auch dann anwendbar, wenn ein Flächennutzungsplan zwar existiert, aber - wie hier unterstellt - unwirksam ist, und zwar auch dann, wenn die Gemeinde selbst den Flächennutzungsplan als gültig angesehen hat; entscheidend ist allein, dass die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür objektiv vorliegen (vgl. BVerwG, Beschl. vom 18.12.1991, a.a.O.; vgl. auch Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, a.a.O., § 8 Rn. 7; zur Anwendung des § 8 Abs. 4 auf die Veränderungssperre vgl. auch VGH Bad.-Württ., Beschl. vom 26.5.1981 - 3 S 2491/80 -).
  • VG Cottbus, 05.03.2015 - 4 K 374/13

    Immissionsschutzrecht

    Mangelt es an der ortsüblichen Bekanntmachung, so wird der Aufstellungsbeschluss nicht wirksam mit der Folge, dass die hieran anknüpfenden Rechtsfolgen nicht eintreten und somit eine Veränderungssperre nicht wirksam erlassen werden kann (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 9. Oktober 1980 - 10 C 3/80 - BRS 38 Nr. 108).
  • OVG Sachsen, 05.04.2011 - 4 C 5/09

    Bekanntmachung von Kreisrecht nach kommunaler Neugliederung

    In diesen Fällen kann nach obergerichtlicher Rechtsprechung (ThürOVG, Urt. v. 9. Dezember 2003 - 4 KO 583/03 -, juris; VGH BW, Beschl. v. 26. Mai 1981 - 3 S 2491/80 -, juris; Beschl. v. 23. November 1972, ESVGH 23, 21; Urt. v. 11. Dezember 1967, ESVGH 19, 25; OVG NRW, Urt. v. 28. November 1973, OVGE 29, 142) eine Satzung (auch) in der Form verkündet werden, die erst eingeführt werden soll.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.08.1990 - 3 S 2948/89

    Zu den Voraussetzungen einer wirksamen Veränderungssperre und zur Frage der

    Es kann keine Rede sein, daß die bei Erlaß der VS ins Auge gefaßten Maßnahmen von vornherein nicht zu verwirklichen wären bzw. die Planvorstellungen an einem -- auch im weiteren Bebauungsplanverfahren -- nicht heilbaren Mangel leiden (vgl. dazu OVG Bremen, BRS 32 Nr. 89; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 21.6.1989 und vom 30.4.1984 aaO. sowie Beschluß vom 26.5.1981 -- 3 S 2491/80 --, BRS 38 Nr. 108).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.09.1981 - 2 S 1024/80

    Entwässerungsbeitrag; Grundbetrag; Grundflächenmaßstab; eigenes Amtsblatt einer

    Ein gemeindliches Mitteilungsblatt erfüllt nur dann die Voraussetzungen eines "eigenen Amtsblatts der Gemeinde" im Sinne des DVO/GO 1 § 1 Abs. 1 S 1 Nr. 1, wenn die Gemeinde für den amtlichen Teil des Mitteilungsblatts als alleiniger Herausgeber auch nach außen verantwortlich zeichnet (Anschluß VGH Mannheim, 1979-12-10, ESVGH 30, 150; Normenkontrollbeschluß vom 1981-05-26, 3 S 2491/80).
  • VG Dresden, 30.07.1998 - 7 K 1449/96

    Heranziehung zu einem Abwasserbeitrag für ein Grundstück; Anforderungen an die

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