Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 19.05.2021 - 3 S 35.21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,14230
OVG Berlin-Brandenburg, 19.05.2021 - 3 S 35.21 (https://dejure.org/2021,14230)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2021 - 3 S 35.21 (https://dejure.org/2021,14230)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2021 - 3 S 35.21 (https://dejure.org/2021,14230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,14230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Maskenpflicht auf dem Schulgelände - Corona-Virus

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.07.2020 - 3 S 32.20

    Nachträgliche Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei geändertem Streitgegenstand

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 19.05.2021 - 3 S 35.21
    Unabhängig davon, dass es sich dabei um eine im Beschwerdeverfahren unzulässige Antragsänderung handeln dürfte (vgl. dazu m.w.N. Beschluss des Senats vom 9. Juli 2020 - OVG 3 S 32/20 - juris Rn. 9; Rudisile in: Schoch/Schneider, VwGO, Stand Juli 2020, § 146 Rn. 13c), ist der Antrag jedenfalls nicht statthaft, da es sich bei den angegriffenen Aussagen im Schreiben der Schule, wie ausgeführt, nicht um einen Verwaltungsakt handelt.
  • AG Weimar, 11.10.2021 - 6 OWi 340 Js 201252/21

    Corona-Demo - Teilnahme ohne Mund-Nasen-Bedeckung

    Nach Auffassung des Gerichts ist auch nicht zu verlangen, dass das Attest die Erklärung enthält, dass der Betroffene aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung (nicht: "aus medizinischen Gründen") keine Maske tragen könne (so jetzt aber OVG Berlin-Brandenburg, 19.05.2021, 3 S 35/21, juris Rn. 14).
  • VG Berlin, 12.11.2021 - 3 L 393.21

    Keine Maskenbefreiung für Berliner Schüler, wenn sein Attest die medizinischen

    Entgegen seiner Auffassung verstößt die Pflicht zur näheren Erläuterung seiner Erkrankung und Beibringung aussagekräftiger, nachvollziehbarer Atteste nach gefestigter Rechtsprechung der Kammer nicht gegen höherrangiges Recht (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 31. März 2021 - VG 3 L 50/21; bestätigt von OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Mai 2021 - OVG 3 S 35/21 -, juris Rn. 14).
  • VG Berlin, 12.04.2022 - 2 L 147.22
    Dass das Infektionsschutzgesetz (IfSG), geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 18. März 2022 (BGBl. I S. 466), keine Regelung mehr zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Gebäuden des Bezirksamts vorsieht, schließt den Rückgriff auf das Hausrecht nicht aus (vgl. schon zur alten Gesetzeslage: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Mai 2021 - OVG 3 S 35/21 - juris Rn. 15; VG Berlin, Beschluss vom 15. März 2021 - VG 1 L 181/21 - BA S. 6).
  • VG Berlin, 01.03.2022 - 3 L 25.22
    Die Pflicht zur näheren Erläuterung seiner Erkrankung und Beibringung aussagekräftiger, nachvollziehbarer Atteste verstößt nach gefestigter Rechtsprechung der Kammer nicht gegen höherrangiges Recht (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 31. März 2021 - VG 3 L 50/21; bestätigt von OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Mai 2021 - OVG 3 S 35/21 -, juris Rn. 14).
  • VG Saarlouis, 04.06.2021 - 6 L 598/21

    Seuchenrecht

    hierzu VG Würzburg, Beschluss vom 23.04.2021, W 8 E 21.548, juris Rn. 18 m. w. N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19.05.2021, 3 S 35/21, juris Rn. 10.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht