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LAG Sachsen, 16.05.1997 - 3 Sa 1276/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendungsbereich des Manteltarifvertrags für den Einzelhandel; Heranziehung der Grundsätze der Tarifkonkurrenz und der Tarifpluralität bei Mischtätigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Dresden, 06.11.1996 - 12 Ca 7510/95
- LAG Sachsen, 16.05.1997 - 3 Sa 1276/96
- BAG, 26.08.1998 - 4 AZR 471/97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 14.06.1989 - 4 AZR 200/89
Tarifkonkurrenz: BRTV-Bau - MTV für die gewerblichen Arbeitnehmer und …
Auszug aus LAG Sachsen, 16.05.1997 - 3 Sa 1276/96
Danach gilt im Interesse der betriebseinheitlichen Anwendung eines Tarifvertrages (siehe BAG, Urteil vom 14.06.1989 - 4 AZR 200/89 - in EzA Nr. 4 zu § 4 WG Tarifkonkurrenz) grundsätzlich derjenige Tarifvertrag, der die überwiegend vorgenommenen Tätigkeiten erfaßt. - BAG, 05.09.1990 - 4 AZR 59/90
Mischbetrieb; Tarifpluralität
Auszug aus LAG Sachsen, 16.05.1997 - 3 Sa 1276/96
Bestimmend ist vielmehr der arbeitstechnische Hauptzweck des Betriebes und die ihn prägenden Tätigkeiten (siehe BAG, Urteil vom 05.09.1990 - 4 AZR 59/90 - in AP Nr. 19 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz = EzA Nr. 5 zu § 4 WG Tarifkonkurrenz-. "Derjenige Tarifvertrag (verdrängt) die übrigen, der dem Betrieb räumlich, betrieblich, fachlich und persönlich am nächsten steht".
- BAG, 26.08.1998 - 4 AZR 471/97
Geltung der Einzelhandelstarifverträge für Großbäckerei mit Direktvertrieb …
Sächsisches Landesarbeitsgericht - 3 Sa 1276/96 -.Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 16. Mai 1997 - 3 Sa 1276/96 - wird zurückgewiesen.