Rechtsprechung
LAG Thüringen, 05.12.2002 - 3 Sa 151/2002 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltung der Vorschriften über Interessenausgleich, Sozialplan und Nachteilsausgleich im Insolvenzverfahren; Erfordernis der Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Vollstreckungsverbot für Massegläubiger bei Gefahr der Masseunzulänglichkeit; Sozialansprüche als Teil der ...
- Judicialis
BetrVG § 111 ff; ; BetrVG § 113; ; InsO § 38; ; InsO § 123 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nachteilsausgleich in der Insolvenz
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Jena, 21.12.2001 - 3/4/3 Ca 259/01
- LAG Thüringen, 05.12.2002 - 3 Sa 151/2002
- BAG, 18.11.2003 - 1 AZR 30/03
Papierfundstellen
- NZI 2003, 561
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 31.01.1979 - 5 AZR 749/77
Anspruch des Konkursverwalters auf Rückzahlung geleisteter Provisionszahlungen …
Auszug aus LAG Thüringen, 05.12.2002 - 3 Sa 151/02
Durch das Urteil ist die Forderung lediglich festzustellen (vgl. BAG, Urteil vom 31.01.1979 - 5 AZR 749/77 - AP Nr. 1 zu § 60 KO mit immer noch zutreffender Begründung zur insoweit nur geringfügig modifizierten Insolvenzordnung). - BAG, 28.10.1992 - 10 ABR 75/91
Rechte eines nach/bei Stillegung eines Betriebes gewählten Betriebsrats
Auszug aus LAG Thüringen, 05.12.2002 - 3 Sa 151/02
Außerhalb des Insolvenzverfahrens kommt es nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Beschluss vom 28.10.1992 - 10 ABR 75/91 - EzA § 112 BetrVG 72 Nr. 60) für die Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei einer Betriebsänderung darauf an, dass der Betriebsrat schon zum Zeitpunkt der unternehmerischen Entscheidung existierte.
- BAG, 18.11.2003 - 1 AZR 30/03
Interessenausgleich in der Insolvenz
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 5. Dezember 2002 - 3 Sa 151/02 - wird zurückgewiesen. - LAG Berlin, 30.07.2002 - 5 Sa 624/02
Erfordernis der Anhörung des Betriebsrates bei Kündigungen; Selbstbindung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Saarland, 14.05.2003 - 2 TaBV 7/03
Stilllegung eines Betriebes; Vorbereitung und Durchführung der Wahl eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Berlin, 19.09.2002 - 10 Sa 1262/02
Ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrates vor Ausspruch einer Kündigung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Berlin, 11.09.2002 - 17 Sa 1132/02
Betriebsbedingte Kündigung, obwohl der Arbeitgeber dem Betriebsrat im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar