Volltextveröffentlichungen (4)

• IWW

  § 305c Abs. 2 BGB, § 14 Abs. 2 TzBfG
  BGB, TzBfG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Arbeitsvertrag als 'Allgemeine Geschäftsbedingungen' Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Unwirksamkeit von Überraschungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Arbeitsvertrag als "Allgemeine Geschäftsbedingungen"; Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Unwirksamkeit von Überraschungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 582/15

  Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall …

  Auszug aus LAG Sachsen, 01.12.2020 - 3 Sa 165/20

  Zur Auslegung heranzuziehen sind hingegen auch sonstige Begleitumstände, die nicht ausschließlich die konkrete Vertragsabschlusssituation betreffen, sondern den Abschluss einer jeden vergleichbaren vertraglichen Abrede begleiten (so BAG, Urteil vom 15.11.2016 - 3 AZR 582/15 - Rz. 34, m. w. N., NZA 2017, 1058, 1064).
• BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 308/17

  Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher …

  Auszug aus LAG Sachsen, 01.12.2020 - 3 Sa 165/20

  Im Einzelfall muss der Verwender darauf besonders hinweisen oder die Klausel drucktechnisch hervorheben (so BAG, Urteil vom 24.05.2018 - 6 AZR 308/17 - Rz. 31, m. w. N., NZA 2019, 166, 169).
• BAG, 25.10.2017 - 7 AZR 632/15

  Altersgrenze - Regelrentenalter - Ärzteversorgung - Schriftform

  Auszug aus LAG Sachsen, 01.12.2020 - 3 Sa 165/20

  Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Bestimmung nicht (so BAG, Urteil vom 25.10.2017 - 7 AZR 632/15 - Rz. 22, m. w. N., NZA 2018, 507, 509).

 
• BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

  Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von …

  Auszug aus LAG Sachsen, 01.12.2020 - 3 Sa 165/20

  Eine vergleichbare Unterbringung wird in Fällen von einzelvertraglichen Ausschlussfristen, deren Text sich zumindest im Vertrag selber befindet, regelmäßig als überraschend angesehen (vgl. z. B. BAG, Urteil vom 31.08.2005 - 5 AZR 545/04 - Rz. 25, NZA 2006, 324, 326).
• BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 572/04

  Einzelvertragliche zweistufige Ausschlussfrist

  Auszug aus LAG Sachsen, 01.12.2020 - 3 Sa 165/20

  (a) Bei der Bestimmung unter Ziffer 10 a) des Arbeitsvertrages vom 30.10.2015 handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne von § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB , denn die Beklagte hat die Klausel unstreitig vorformuliert und unstreitig in mindestens vier Arbeitsverträgen, mithin also in einer Vielzahl von Verträgen im Sinne von § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB (Vielzahl erfordert mindestens drei Verträge, vgl. BAG, Urteil vom 25.05.2005 - 5 AZR 572/04 - Rz. 56, m. w. N., NZA 2005, 1111, 1116), verwandt.
• LAG Sachsen, 21.10.2020 - 5 Sa 111/20

  Konstitutive Bezugnahmeklausel auf einen Tarifvertrag; Überraschungsklausel im …

  Auszug aus LAG Sachsen, 01.12.2020 - 3 Sa 165/20

  Die Zulassung der Revision für die Beklagte erfolgt gemäß § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG aufgrund der Abweichung zum Urteil der 5. Kammer des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21.10.2020 - 5 Sa 111/20 - in einem Parallelverfahren.