Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Möglichkeit einer Pfändung und Aufrechnung gegen eine Forderung auf Arbeitseinkommen; Begrenzung der Aufrechnung gegen Lohnbestandteile; Notwendigkeit einer Berücksichtigung der Pfändungsfreigrenze im Hinblick auf den Nettoverdienst; Sozialschutz zugunsten des ...

 
• Judicialis

  ArbGG § 69 Abs. 2; ; ZPO § 138; ; ZPO §§ 850 ff.; ; ZPO § 850c; ; ZPO § 850d Abs. 1 S. 2; ; ZPO § 850e Nr. 1; ; BGB § 394; ; BGB § 394 S. 1; ; BGB § 611 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unwirksame Aufrechnung gegenüber Lohnforderung - unsubstantiierte Darlegungen des Arbeitgebers zu treuwidriger und vorsätzlicher Nachteilszufügung - Arbeitsniederlegung bei unzumutbarem Tourenplan

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 31.03.1960 - 5 AZR 441/57

  Bereicherungsrechtliche Rückforderung von Zuvielzahlungen - Sozialschutz nach § …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.08.2007 - 3 Sa 236/07

  Ob und inwieweit dies im konkreten Fall so ist, bestimmt sich freilich nach den gesamten Umständen des Einzelfalles, - wobei das Gewicht des mit § 394 S. 1 BGB gewollten Sozialschutzes (- "primo vivere" -) und der Treueverstoß gegeneinander abzuwägen sind (vgl. dazu bereits BAG v. 31.03.1960 - 5 AZR 441/57 - BAGE 9, 137 ff.).
• BAG, 25.09.2002 - 10 AZR 7/02

  Rückforderung einer Zuwendung

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 28.08.2007 - 3 Sa 236/07

  Geht man davon aus, dass die Beklagte die Aufrechnung - entgegen der Ansicht des Arbeitsgerichts - doch ordnungsgemäß erklärt hat (vgl. dazu BAG v. 25.09.2002 - 10 AZR 7/02 -), scheitert die Aufrechnung jedenfalls an § 394 S. 1 BGB.