Rechtsprechung
   LAG München, 29.07.2010 - 3 Sa 280/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verfall des tariflichen Mehrurlaubs

  • BAYERN | RECHT

    § 7 Abs 3 BUrlG, § 7 Abs 4 BUrlG, § 26 TV-L
    Verfall des tariflichen Mehrurlaubs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgeltung des übergesetzlichen tariflichen Urlaubs bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgeltung des übergesetzlichen tariflichen Urlaubs bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • publicus-boorberg.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Verfall des tariflichen Mehrurlaubs? - Schicksal des Urlaubsanspruches bei Langzeiterkrankung bleibt ungeklärt (RA Dr. Martin Römermann)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BAG, 12.04.2011 - 9 AZR 80/10  

    Mehrurlaub - Arbeitsunfähigkeit - Verfall

    Soweit die Instanzrechtsprechung einen eigenständigen, dem Gleichlauf von Mindest- und Mehrurlaub entgegenstehenden Regelungswillen bereits dann annimmt, wenn in einem Tarifvertrag von der Zwölftelungsregelung des § 5 BUrlG abgewichen wird (so ArbG München 11. Februar 2010 - 3 Ca 10454/09 -), kann dem nicht zugestimmt werden (zutreffend LAG München 29. Juli 2010 - 3 Sa 280/10 - Rn. 25 ff.).
  • BAG, 22.05.2012 - 9 AZR 618/10  

    Verfall tariflichen Mehrurlaubs bei Arbeitsunfähigkeit

    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des LAG München vom 29. Juli 2010 - 3 Sa 280/10 - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise aufgehoben und der Tenor wie folgt neu gefasst:.
  • LAG Köln, 19.08.2011 - 12 Sa 110/11  

    Urlaubsabgeltung bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit im öffentlichen Dienst;

    Nach alledem ist von einem eigenständigen Urlaubsregime im Bereich des TVöD auszugehen (so auch: LAG Düsseldorf vom 20.01.2011 - 11 Sa 1493/10 - Rdnr. 35 nach Juris, LAG Rheinland-Pfalz vom 19.08.2010 - 10 Sa 244/10 - Rdnr. 34 nach Juris; a.A.: LAG München, 29.07.2010 - 3 Sa 280/10; LAG Hannover, 04.10.2010 - 8 Sa 357/10; LAG Hamm, 20.01.2011 - 16 Sa 282/10 ).
  • LAG Hamm, 16.06.2011 - 16 Sa 1089/10  

    Urlaubsabgeltung bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente; unbegründete Klage bei

    c) Die festzustellenden Abweichungen erlauben nach alledem nicht die Bewertung, dass durch die Urlaubsregelungen des BAT-KF eine Loslösung vom gesetzlichen Urlaubsregime stattgefunden hat und eigene Regeln aufgestellt werden sollen (so auch für § 26 TVöD Entscheidung der Kammer vom 24.02.2011, 16 Sa 727/10; LAG München vom 29.07.2010, 3 Sa 280/10; a.A. LAG Rheinland-Pfalz vom 19.08.2010, 10 Sa 244/10, alle Juris).
  • LAG Hamm, 24.02.2011 - 16 Sa 727/10  

    Abgeltung des tariflichen Mehrurlaubs bei andauernder Arbeitsunfähigkeit im

    5) Die festzustellenden Abweichungen erlauben nach alledem nicht die Bewertung, dass sich die Tarifvertragsparteien in weiten Teilen vom gesetzlichen Urlaubsregime lösen und stattdessen eigene Regeln aufstellen wollten (so auch LAG München vom 29.07.2010, 3 Sa 280/10, a.A. LAG Rheinland-Pfalz vom 19.08.2010, 10 Sa 244/10 beide juris).
  • LAG Hamm, 20.01.2011 - 16 Sa 282/10  

    Abgeltung des tariflichen Mehrurlaubs bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit

    5) Die festzustellenden Abweichungen erlauben nach alledem nicht die Bewertung, dass sich die Tarifvertragsparteien in weiten Teilen vom gesetzlichen Urlaubsregime lösen und stattdessen eigene Regeln aufstellen wollten (so auch für § 26 TVöD LAG München vom 29.07.2010, 3 Sa 280/10, a.A. LAG Rheinland-Pfalz vom 19.08.2010, 10 Sa 244/10 beide juris).
  • LAG Köln, 21.04.2011 - 7 Sa 1425/10  

    Urlaubsabgeltung bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit im öffentlichen Dienst;

    Für diese Auffassung beruft sich der Kläger unter anderem auf die Entscheidungen des LAG München vom 29.07.2010, 3 Sa 280/10, des ArbG Lüneburg vom 11.02.2010 in Sachen 4 Ca 212/09 und des ArbG Herne vom 12.05.2010 in Sachen 1 Ca 2572/09.
  • ArbG Würzburg, 12.07.2011 - 10 Ca 201/11  

    Verfall des tariflichen Mehrurlaubs nach TV-LKein Urlaub im ruhenden

    Dieses Fehlen einer ausdrücklichen Abweichung betonen zutreffend die vom Kläger herangezogenen Entscheidungen des LAG München vom 29.07.2010 - 3 Sa 280/10, zitiert nach: JURIS sowie LAG Niedersachsen vom 04.10.2010 8 Sa 357/10 zitiert nach: JURIS).

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