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| LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2007 - 3 Sa 458/06 |
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LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12. Februar 2007 - 3 Sa 458/06 (https://dejure.org/2007,18731)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zahlung eines tariflichen 13. Monatseinkommens bei Anwendbarkeit des Tarifvertrages zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der 5 neuen Länder und des Landes Berlin (TV Lohn/West); ...
- Judicialis
TVG § 4 Abs. 1; ; TVG § 3; ; TVG § 5; ; TV Lohn/West (Baugewerbe) § 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schuldrechtlich wirkende Tarifvertragsregelung ohne unmittelbar zwingende Geltung im Baugewerbe
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Elmshorn, 07.09.2006 - 3 Ca 825b/06
- LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2007 - 3 Sa 458/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05
Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2007 - 3 Sa 458/06
Dadurch wird ein vertragliches Schuldverhältnis geschaffen, aus dem bei Eintritt der vereinbarten Anspruchsvoraussetzungen ein einklagbarer Anspruch auf die üblich gewordene Vergünstigung erwächst (vgl. u. a. BAG vom 28.06.2006 - 10 AZR 385/05 Rd.-Ziff.35, zitiert nach JURIS,). - BAG, 25.01.2006 - 4 AZR 552/04
Einwirkungspflicht von Arbeitgeber-Spitzenorganisationen auf ihre regionalen …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2007 - 3 Sa 458/06
Aus ihnen ergibt sich - was spätestens nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25.01.2006 (4 AZR 552/04) nicht weiter zu vertiefen sein dürfte - eine Verpflichtung zur Führung von regionalen Tarifverhandlungen mit eigenständigem Gestaltungsspielraum. - BAG, 22.03.2005 - 1 AZR 3/04
Auslegung eines Sozialplans
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2007 - 3 Sa 458/06
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (vgl. BAG vom 12.11.2002 - 1 AZR 632/01; BAG vom 22.03.2005 - 1 AZR 3/04; BAG vom 22.11.2005 - 1 AZR 458/04 - jeweils zitiert nach JURIS). - BAG, 12.11.2002 - 1 AZR 632/01
Sozialplan im Gemeinschaftsbetrieb
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2007 - 3 Sa 458/06
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (vgl. BAG vom 12.11.2002 - 1 AZR 632/01; BAG vom 22.03.2005 - 1 AZR 3/04; BAG vom 22.11.2005 - 1 AZR 458/04 - jeweils zitiert nach JURIS). - BAG, 22.11.2005 - 1 AZR 458/04
Auslegung eines Sozialplans
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2007 - 3 Sa 458/06
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (vgl. BAG vom 12.11.2002 - 1 AZR 632/01; BAG vom 22.03.2005 - 1 AZR 3/04; BAG vom 22.11.2005 - 1 AZR 458/04 - jeweils zitiert nach JURIS).