Volltextveröffentlichungen (3)

• RA Kotz

  Versetzungsklausel in Arbeitsvertrag - Wirksamkeit

• hensche.de

  AGB-Kontrolle, Versetzung, Weisungsrecht, Direktionsrecht, Versetzungsvorbehalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 557/05

  AGB-Kontrolle - Versetzungsklausel

  Auszug aus LAG Sachsen, 26.01.2009 - 3 Sa 483/08

  Die Zuweisung konnte insoweit daher nicht mehr aufgrund des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts nach § 106 Satz 1 GewO in Betracht kommen (vgl. auch BAG, Urteil vom 11.04.2006 - 9 AZR 557/05 - in AP Nr. 10 zu § 307 BGB unter Rz. 23).

  Dies muss allerdings nicht so weit gehen, dass konkrete Versetzungsgründe genannt werden müssen (vgl. BAG, Urteil vom 11.04.2006 - 9 AZR 557/05 - in EzA Nr. 5 zu § 308 BGB).

• BAG, 09.05.2006 - 9 AZR 424/05

  AGB-Kontrolle - Änderungsklausel

  Auszug aus LAG Sachsen, 26.01.2009 - 3 Sa 483/08

  e) Zur Beurteilung der Frage Unangemessenheit der Vertragsklausel gemäß § 307 Abs. 1 BGB ist ein genereller, typisierender, vom Einzelfall losgelöster Maßstab anzulegen (BAG, Urteil vom 09.05.2006 - 9 AZR 424/05 - in NZA 07, 145, 146).
• BAG, 12.01.2005 - 5 AZR 364/04

  Änderungsvorbehalt in einem Formulararbeitsvertrag

  Auszug aus LAG Sachsen, 26.01.2009 - 3 Sa 483/08

  So muss aus ihr die Angemessenheit und Zumutbarkeit hervorgehen (BAG, Urteil vom 12.01.2005 - 5 AZR 364/04 - in NZA 2005, 465).
• BAG, 21.04.2005 - 8 AZR 425/04

  Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag

  Auszug aus LAG Sachsen, 26.01.2009 - 3 Sa 483/08

  Die Feststellung einer unangemessenen Benachteiligung setzt eine wechselseitige Berücksichtigung und Bewertung rechtlich anzuerkennender Interessen der Vertragspartner voraus (BAG, Urteil vom 21.04.2005 - 8 AZR 425/04 - in EzA Nr. 3 zu § 309 BGB 2002).

• BAG, 25.08.2010 - 10 AZR 275/09

  Allgemeine Geschäftsbedingungen - Versetzungsvorbehalt

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Januar 2009 - 3 Sa 483/08 - aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts zurückgewiesen und über die Kosten entschieden hat.
• LAG Thüringen, 22.07.2010 - 3 Sa 287/09

  Zuweisung neuer Arbeitsaufgaben - Auslegung einer Versetzungsklausel - …

  Mangels einschränkender Zumutbarkeitskriterien bzw. vorgeschriebener Interessenabwägung kann er damit einseitig und allein unter Berücksichtigung seiner eigenen Interessen in den vertraglich vereinbarten und grundrechtlich geschützten sozialen Bestandsschutz seines Vertragspartners eingreifen (vgl. Sächsisches LAG 26.01.2009 - 3 Sa 483/08 - Juris; LAG Baden-Württemberg - 15.04.2009 - 16 Sa 102/08 - Juris).