Rechtsprechung
LAG Sachsen, 20.05.2011 - 3 Sa 579/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- LAG Sachsen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Ehrenamtliche Tätigkeit - Arbeitsverhältnis
- hensche.de
Ehrenamt, Arbeitnehmer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611; BGB § 662
Arbeitnehmerstatus einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin in der Telefonseelsorge - Arbeitnehmer; Arbeitsverhältnis; ehrenamtliche Tätigkeit; ehrenamtlicher Mitarbeiter - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Bei Streitigkeiten hinsichtlich einer Tätigkeit für die Telefonseelsorge ist der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten nicht gegeben.
Verfahrensgang
- ArbG Chemnitz, 18.06.2010 - 5 Ca 429/10
- LAG Sachsen, 20.05.2011 - 3 Sa 579/10
- BAG, 29.08.2012 - 10 AZR 499/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 13.03.2008 - 2 AZR 1037/06
Betriebsbedingte Kündigung
Auszug aus LAG Sachsen, 20.05.2011 - 3 Sa 579/10
Das Gericht geht davon aus, dass in einem solchen Fall unabhängig vom Vorliegen der vom Bundesarbeitsgericht ansonsten für die Annahme eines Arbeitsverhältnisses entwickelten Grundsätze (vgl. insoweit z. B. Urteil vom 13.02.2008 - 2 AZR 1037/06 - NZA 2008, 878, 879, m. w. N.) generell die Annahme eines Arbeitsverhältnisses ausscheidet.Zutreffend verweist die Klägerin zwar darauf, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. z. B. Urteil vom 13.03.2008 - 2 AZR 1037/06 - NZA 2008, 878, 879, m. w. N.) eine wirtschaftliche Abhängigkeit für die Annahme eines Arbeitsverhältnisses weder erforderlich noch ausreichend ist.
- BVerfG, 27.01.1998 - 1 BvL 15/87
Kleinbetriebsklausel I
Auszug aus LAG Sachsen, 20.05.2011 - 3 Sa 579/10
Gelingt es dem Arbeitnehmer nach einer Kündigung nicht, alsbald einen neuen Arbeitsplatz zu finden, gerät er häufig in eine Krise, in der ihm durch die Leistungen der Arbeitslosenversicherung nur teilweise und auch nur für einen begrenzten Zeitraum geholfen wird (BVerfG, Beschluss vom 27.01.1998 - 1 BvL 15/87 - NZA 1998, 470, 471 f.). - BAG, 19.12.2000 - 5 AZB 16/00
Rechtsweg: Betreiberin eines Geschäftslokals
Auszug aus LAG Sachsen, 20.05.2011 - 3 Sa 579/10
Andernfalls ist der Antrag schon deshalb unbegründet (vgl. BAG, Beschluss vom 19.12.2000 - 5 AZB 16/00 - NZA 2001, 285 , m. w. N.). - BAG, 27.02.1985 - GS 1/84
Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung während der Dauer des …
Auszug aus LAG Sachsen, 20.05.2011 - 3 Sa 579/10
Die Klägerin stützt ihren Antrag auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Weiterbeschäftigungsanspruch während des Kündigungsprozesses (vgl. BAG, Großer Senat, Beschluss vom 27.02.1985 - GS 1/84 - NZA 1985, 702 ).
- BAG, 29.08.2012 - 10 AZR 499/11
Ehrenamtliche Tätigkeit - Telefonseelsorge
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 20. Mai 2011 - 3 Sa 579/10 - wird zurückgewiesen.