Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ablehnung der Betriebsrentenanpassung bei unzureichender Eigenkapitalverzinsung; Berechnung der Eigenkapitalverzinsung als Verhältnis des Betriebsergebnisses zum Eigenkapital

• Judicialis

  BetrAVG § 16; ; BetrAVG § ... 16 Abs. 1; ; HGB § 266 Abs. 3 lit.a; ; HGB § 268 Abs. 1; ; ZPO § 138 Abs. 1; ; ZPO § 138 Abs. 2; ; ZPO § 138 Abs. 3; ; ArbGG § 67 Abs. 1; ; ArbGG § 67 Abs. 2; ; ArbGG § 67 Abs. 2 S. 1

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ablehnung der Betriebsrentenanpassung bei unzureichender Eigenkapitalverzinsung; Berechnung der Eigenkapitalverzinsung als Verhältnis des Betriebsergebnisses zum Eigenkapital

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 17.04.1996 - 3 AZR 56/95

  Nachträgliche Anpassung der Betriebsrenten

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 03.03.2009 - 3 Sa 609/08

  Der Kläger verweist auf BAG vom 17.04.1996 DB 1996, 2496 sowie auf die Kommentierung von Höfer I. Rd-Nr. 5293 m.w.N.

  Im Hinblick darauf und mit Rücksicht auf den zwischenzeitlich gegebenen Zeitablauf ist ein etwaiger Anspruch auf nachträgliche Anpassung bezogen auf den 01.02.2000 und auf den 01.02.2003 erloschen (vgl. zur streitbeendenden Wirkung einer früheren [konkludent abgegebenen], nicht gerügten Anpassungsentscheidung und zum Erlöschen des Anspruchs des Arbeitnehmers/Betriebsrentners auf Anpassungsprüfung und -entscheidung: BAG vom 17.04.1996 - 3 AZR 56/95 - BAG vom 17.08.2004 - 3 AZR 367/03 -).

• BAG, 17.08.2004 - 3 AZR 367/03

  Betriebsrentenanpassung - Verjährung

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 03.03.2009 - 3 Sa 609/08

  Im Hinblick darauf und mit Rücksicht auf den zwischenzeitlich gegebenen Zeitablauf ist ein etwaiger Anspruch auf nachträgliche Anpassung bezogen auf den 01.02.2000 und auf den 01.02.2003 erloschen (vgl. zur streitbeendenden Wirkung einer früheren [konkludent abgegebenen], nicht gerügten Anpassungsentscheidung und zum Erlöschen des Anspruchs des Arbeitnehmers/Betriebsrentners auf Anpassungsprüfung und -entscheidung: BAG vom 17.04.1996 - 3 AZR 56/95 - BAG vom 17.08.2004 - 3 AZR 367/03 -).
• BAG, 23.04.1985 - 3 AZR 548/82

  Betriebsrente - Anpassung - Beweislast - Darlegungslast

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 03.03.2009 - 3 Sa 609/08

  Die Berechnung der Beklagten könne - so argumentiert das Arbeitsgericht (unter Bezugnahme auf den richterlichen Hinweis vom 7.4.2008, Bl. 37 d.A., und auf BAG vom 23.04.1985 - 3 AZR 548/82 - ) weiter - der Entscheidung nicht zugrunde gelegt werden.