Rechtsprechung
LAG München, 30.07.2001 - 3 Sa 64/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,29222) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zuspruch einer besonderen Vergütung auf Grundlage des § 10 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) für den Besuch einer Berufsschule; Zuspruch einer Überstundenvergütung auf tarifvertraglicher Grundlage wegen Berufsschulbesuchs; Berufsschulunterricht als ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG München, 10.11.2000 - 3 Ca 7112/00
- LAG München, 30.07.2001 - 3 Sa 64/01
- BAG, 13.02.2003 - 6 AZR 537/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 25.01.2000 - 1 ABR 1/99
Anfechtung eines Einigungsstellenspruchs über einen Sozialplan
Auszug aus LAG München, 30.07.2001 - 3 Sa 64/01
Ist ein Teil einer Betriebsvereinbarung unwirksam, dann findet nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) § 139 BGB keine Anwendung, vielmehr bleibt im Zweifel der Rest der Betriebsvereinbarung wirksam, falls er auch ohne die unwirksame Bestimmung eine sinnvolle und in sich geschlossene Regelung enthält (BAG vom 21.1.2000 - 1 ABR 1/99; BAG vom 18.12.1990 = BAGE 66/338ff; Richardi (7 Aufl.), § 77 BetrVG RN 44; GK-Kreuz (6 Aufl.), § 76 RN. - BAG, 18.12.1990 - 1 ABR 11/90
Mitbestimmung bei Freizeitausgleich
Auszug aus LAG München, 30.07.2001 - 3 Sa 64/01
Ist ein Teil einer Betriebsvereinbarung unwirksam, dann findet nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) § 139 BGB keine Anwendung, vielmehr bleibt im Zweifel der Rest der Betriebsvereinbarung wirksam, falls er auch ohne die unwirksame Bestimmung eine sinnvolle und in sich geschlossene Regelung enthält (BAG vom 21.1.2000 - 1 ABR 1/99; BAG vom 18.12.1990 = BAGE 66/338ff; Richardi (7 Aufl.), § 77 BetrVG RN 44; GK-Kreuz (6 Aufl.), § 76 RN.
- BAG, 13.02.2003 - 6 AZR 537/01
Anrechnung des Berufsschulbesuchs auf die Ausbildungszeit
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 30. Juli 2001 - 3 Sa 64/01 - wird zurückgewiesen.