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   LAG Sachsen, 24.05.2016 - 3 Sa 680/15   

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https://dejure.org/2016,20557
LAG Sachsen, 24.05.2016 - 3 Sa 680/15 (https://dejure.org/2016,20557)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 24.05.2016 - 3 Sa 680/15 (https://dejure.org/2016,20557)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 24. Mai 2016 - 3 Sa 680/15 (https://dejure.org/2016,20557)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 2 MiLoG, § 64 Abs. 2 lit. a ... und b ArbGG, § 1 Abs. 2 Satz 1 MiLoG, § 362 Abs. 1 BGB, § 4 Abs. 3 TVG, § 2 Abs. 1 MiLoG, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 533 ZPO, §§ 288 Abs. 1, 286 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 9 Nr. 9 MTV, § 614 Satz 2 BGB, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung von Vergütungsbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung von Vergütungsbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn

  • rechtsportal.de

    MiLoG § 1 Abs. 2
    Anrechnung von Vergütungsbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    Auszug aus LAG Sachsen, 24.05.2016 - 3 Sa 680/15
    Herangezogen werden kann jedoch die zu einer vergleichbaren Fallgestaltung eines Mindestentgelts ergangene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitnehmerentsenderichtlinie 96/71/EG (z.B. Urteil vom 07.11.2013 - C-522/12 - Tevfik Isbir/DB Services GmbH, NZA 2013, 1359 ) und des Bundesarbeitsgerichts zum Arbeitnehmerentsendegesetz (z.B. Urteil vom 16.04.2014 - 4 AZR 802/11 - NZA 2014, 1277 ).

    Eine Erfüllungswirkung aller vom Arbeitgeber geleisteten Zahlungen ergibt sich deshalb nicht bereits aus dem Umstand, dass es sich um gezahltes Entgelt handelt (vgl. BAG, Urteil vom 16.04.2014 - 4 AZR 802/11 - Rz. 39 bis 41, m.w.N., NZA 2014, 1277, 1280, zum Fall eines tariflichen Mindestlohnes).

  • EuGH, 07.11.2013 - C-522/12

    Isbir - Vorabentscheidungsersuchen - Freier Dienstleistungsverkehr - Entsendung

    Auszug aus LAG Sachsen, 24.05.2016 - 3 Sa 680/15
    Herangezogen werden kann jedoch die zu einer vergleichbaren Fallgestaltung eines Mindestentgelts ergangene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitnehmerentsenderichtlinie 96/71/EG (z.B. Urteil vom 07.11.2013 - C-522/12 - Tevfik Isbir/DB Services GmbH, NZA 2013, 1359 ) und des Bundesarbeitsgerichts zum Arbeitnehmerentsendegesetz (z.B. Urteil vom 16.04.2014 - 4 AZR 802/11 - NZA 2014, 1277 ).

    Damit handelt es sich nicht um Lohn im eigentlichen Sinne (vgl. EuGH, Urteil vom 07.11.2013 - C-522/12 - Tevfik Isbir/DB Services GmbH, Rz. 44, NZA 2013, 1359, 1361).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2016 - 5 Sa 298/15

    Anrechnung einer tarifvertraglichen Anwesenheitsprämie auf den gesetzlichen

    Soll eine Leistung, beispielsweise eine Zulage, ihrem Zweck nach dieselbe Arbeitsleistung entgelten, die mit dem Mindestlohn zu vergüten ist, liegt eine funktionale Gleichwertigkeit vor, die zur Anrechnung führt (BT-Drucks. 18/1558, S. 67; BAG, Urteil vom 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 39, juris = NZA 2014, 1277; BAG, Urteil vom 18. April 2012 - 4 AZR 139/10 - Rn. 28, juris = NZA 2013, 392; LAG Sachsen, Urteil vom 24. Mai 2016 - 3 Sa 680/15 - Rn. 75, juris = ArbuR 2016, 378).
  • BAG, 06.09.2017 - 5 AZR 441/16

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Die Anschlussrevision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Mai 2016 - 3 Sa 680/15 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • LAG Sachsen, 07.12.2016 - 1 Sa 234/16

    Anrechnung von Sonn- und Feiertagszuschlägen auf den gesetzlichen Mindestlohn in

    Wegen fehlender funktionaler Gleichwertigkeit mit dem gesetzlichen Mindestlohn findet eine Anrechnung der vom Arbeitgeber monatlich geleisteten vermögenswirksamen Leistungen nicht statt (Sächs. LAG 24. Mai 2016 - 3 Sa 680/15 - Rn. 88).
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