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   LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05   

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LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05 (https://dejure.org/2005,8042)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.11.2005 - 3 Sa 877/05 (https://dejure.org/2005,8042)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. November 2005 - 3 Sa 877/05 (https://dejure.org/2005,8042)
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  • ArbG Solingen, 19.05.2005 - 5 Ca 2437/04
    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05
    Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Solingen vom 19.05.2005 - 5 Ca 2437/04 - wird zurückgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Solingen vom 19.05.2005 - 5 Ca 2437/04 - die Klage abzuweisen.

  • BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 429/01

    Berufsakademiestudent: Auszubildender im Sinne der §§ 1, 13 MTV für die

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05
    Nach gefestigter Rechtsprechung ist im Anschluss an die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19.06.1974 von einer Nichtanwendbarkeit des BBiG dann auszugehen, wenn die betreffende Ausbildung Bestandteil einer Universitäts- oder sonstigen Hochschul- bzw. Fachhochschul- oder Schulausbildung ist und es damit bereits an einer Bundesgesetzgebungskompetenz ermangelt (vgl. BAG v. 19.06.1974, AP Nr. 3 zu § 3 BAT; BAG v. 16.10.2002, BB 2003, 906; LAG Hamm, NJW 1976, 1806; LAG Berlin, NJW 1979, 616; vgl. auch Scherer, NZA 86, 280).
  • BAG, 18.12.1986 - 2 AZR 717/85

    Begriff des "anderen Ausbildungsverhältnisses" - Sachlicher Grund für die

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05
    Dass hingegen die Leistung von Diensten nach Weisung des Beklagten Schwerpunkt des Rechtsverhältnisses gewesen wäre, mithin die Erbringung einer Arbeitsleistung während der gesamten Zeit gegenüber der Ausbildung für eine spätere qualifizierte Tätigkeit im Vordergrund gestanden hätte (vgl. B AG v. 05.12.2002, DB 04, 141; BAG v. 15.12.1993, AP Nr. 17 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe; BAG v. 18.12.1986 - 2 AZR 717/85), vermochte nicht festgestellt zu werden.
  • BAG, 29.09.1993 - 4 AZR 693/92

    Unselbständige Anschlußberufung - Bedingte Einlegung - Einlegung ohne Beschwer -

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05
    Dass die Berufung im Urteil bezüglich des abgewiesenen Teils nicht zugelassen worden ist, berührt nicht die Zulässigkeit einer Anschlussberufung, da es insoweit der Erreichung der Berufungssumme nicht bedarf (BGHZ 4, 234; BGH NJW 80, 702; BAG NZA 94, 761).
  • LAG Berlin, 31.01.1978 - 8 Sa 71/77

    Abgrenzung zwischen einem schulischen und einem betrieblichen

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05
    Nach gefestigter Rechtsprechung ist im Anschluss an die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19.06.1974 von einer Nichtanwendbarkeit des BBiG dann auszugehen, wenn die betreffende Ausbildung Bestandteil einer Universitäts- oder sonstigen Hochschul- bzw. Fachhochschul- oder Schulausbildung ist und es damit bereits an einer Bundesgesetzgebungskompetenz ermangelt (vgl. BAG v. 19.06.1974, AP Nr. 3 zu § 3 BAT; BAG v. 16.10.2002, BB 2003, 906; LAG Hamm, NJW 1976, 1806; LAG Berlin, NJW 1979, 616; vgl. auch Scherer, NZA 86, 280).
  • LAG Hamm, 24.05.1976 - 8 Ta 44/76

    Approbationsordnung für Ärzte; Praktische Ausbildung in Krankenanstalten;

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05
    Nach gefestigter Rechtsprechung ist im Anschluss an die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19.06.1974 von einer Nichtanwendbarkeit des BBiG dann auszugehen, wenn die betreffende Ausbildung Bestandteil einer Universitäts- oder sonstigen Hochschul- bzw. Fachhochschul- oder Schulausbildung ist und es damit bereits an einer Bundesgesetzgebungskompetenz ermangelt (vgl. BAG v. 19.06.1974, AP Nr. 3 zu § 3 BAT; BAG v. 16.10.2002, BB 2003, 906; LAG Hamm, NJW 1976, 1806; LAG Berlin, NJW 1979, 616; vgl. auch Scherer, NZA 86, 280).
  • BGH, 05.12.1979 - IV ZB 75/79

    Voraussetzungen zur Erteilung eines Zeugnisses über die Rechtskraft einer

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05
    Dass die Berufung im Urteil bezüglich des abgewiesenen Teils nicht zugelassen worden ist, berührt nicht die Zulässigkeit einer Anschlussberufung, da es insoweit der Erreichung der Berufungssumme nicht bedarf (BGHZ 4, 234; BGH NJW 80, 702; BAG NZA 94, 761).
  • BAG, 05.12.2002 - 6 AZR 216/01

    Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel - § 19 BBiG

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05
    Dass hingegen die Leistung von Diensten nach Weisung des Beklagten Schwerpunkt des Rechtsverhältnisses gewesen wäre, mithin die Erbringung einer Arbeitsleistung während der gesamten Zeit gegenüber der Ausbildung für eine spätere qualifizierte Tätigkeit im Vordergrund gestanden hätte (vgl. B AG v. 05.12.2002, DB 04, 141; BAG v. 15.12.1993, AP Nr. 17 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe; BAG v. 18.12.1986 - 2 AZR 717/85), vermochte nicht festgestellt zu werden.
  • BAG, 07.09.1988 - 5 AZR 625/87

    Abmahnung nach erfolgloser Kündigung - Anspruch auf Entfernung von

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.11.2005 - 3 Sa 877/05
    Im Vordergrund stand sowohl nach der vertraglichen Regelung als auch der tatsächlichen Handhabung die erstmalige Vermittlung von Kenntnissen, Fähigkeiten und Erfahrungen (vgl. BAG v. 15.03.1991, AP Nr. 4 zu § 47 BBiG; B AG v. 20.02.1975, AP Nr. 2 zu § 611 BGB Ausbildungsbeihilfe).
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