Rechtsprechung
| LAG Brandenburg, 12.06.2003 - 3 Sa 95/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,29637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Potsdam, 22.01.2002 - 8 Ca 3846/02
- LAG Brandenburg, 12.06.2003 - 3 Sa 95/03
- BAG, 18.11.2004 - 6 AZR 512/03
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 18.11.2004 - 6 AZR 512/03
Kinderbezogener Teil des Ortszuschlags - Ausschlussfrist
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Brandenburg vom 12. Juni 2003 - 3 Sa 95/03 - wird zurückgewiesen. - LAG Schleswig-Holstein, 08.11.2007 - 3 Sa 272/07
Ortszuschlag, Kinderbezogener Anteil, Ansprüche, Antrag, Ausschlussfrist, …
Mit dieser Wortwahl haben sie deutlich gemacht, dass es für den kinderbezogenen Teil des Ortszuschlags allein auf die Anspruchsberechtigung nach dem EStG oder dem BKGG ankommt, unabhängig davon, ob ein Antrag auf Gewährung von Kindergeld überhaupt gestellt wurde oder über einen solchen Antrag eine Entscheidung ergangen ist (LAG Brandenburg vom 12.06.2003 - 3 Sa 95/03, nachgehend BAG vom 18.11.2004 - 6 AZR 512/03; jeweils zitiert nach JURIS; Utlinger/Breier /Kiefer/ Hoffmann/Dassau, Kommentar zum BAT, Anmerkung 9 zu § 29 mwN mit Hinweis auf ein Rundschreiben des BMI vom 20.05.1997).
Rechtsprechung
| LAG Hamburg, 15.06.2004 - 3 Sa 95/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,31705) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 02.09.2003 - 20 Ca 305/02
- LAG Hamburg, 15.06.2004 - 3 Sa 95/03
- BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 557/04
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Hamburg, 15.11.2004 - 8 Sa 105/03
Angleichung der Beurlaubungsbezüge und des Weihnachtsgeldes an …
Sie verteidigt das angefochtene Urteil und verweist zusätzlich auf die im Rechtsstreit des LAG Hamburg 3 Sa 95/03 eingeholte Auskunft der Tarifvertragsparteien vom 19.4.2004 zur Auslegung von § 30 TKT (Anlage B 15, Bl. 226ff d. A.). - LAG Hamburg, 19.01.2005 - 5 Sa 32/04
Anpassung eines Tarifvertrages über betriebliche Altersversorgung
Die gemeinsame Erklärung der Tarifvertragsparteien vom 19.4.2004 (zum Parallelverfahren LAG Hamburg 3 Sa 95/03, Anlage B 6) wurde zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht. - BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 557/04
Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag
Die Revision gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 15. Juni 2004 - 3 Sa 95/03 - wird zurückgewiesen.