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OLG Hamm, 03.01.1991 - 3 Ss 1314/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 01.09.2005 - 2 Ss 66/05
Zurückverweisung; Unzuständigkeit; Berufung; Tatort; Erfolgsort
Regelmäßig wird nach einer solchen Anregung sogar die Möglichkeit einer Verwarnung gem. § 59 StGB zu erörtern sein (Beschluss des hiesigen 3. Strafsenats vom 3. Januar 1991 in 3 Ss 1314/90). - OLG Hamm, 27.05.2021 - 4 RVs 54/21
Ausnahmecharakter der Verwarnung mit Strafvorbehalt; Pflicht zur Ausführung zum …
Immer dann, wenn sich nach dem festgestellten Sachverhalt die Anwendung des § 59 StGB aufdrängt, müssen die Urteilsgründe - schon nach den materiellrechtlichen Begründungs-anforderungen - ergeben, aus welchem Grunde das Tatgericht den Angeklagten dennoch zu einer Strafe verurteilt und nicht nur verwarnt hat (OLG Hamm, Beschl. v. 03.01.1991 - 3 Ss 1314/90 - juris).