Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Trunkenheitsfahrt, Urteilsfeststellungen, Beweiswürdigung, Fahruntüchtigkeit, Nachtrunk

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Nachweis alkoholbedingter Fahrfehler anhand von Lichtbildern

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 69a
  Anforderung an gerichtliche Feststellung einer alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit

• rechtsportal.de

  StPO § 267 Abs. 1 S. 3
  Nachweis alkoholbedingter Fahrfehler anhand von Lichtbildern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Verkehrsrecht: Trunkenheitsfahrt

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 22.04.1982 - 4 StR 43/82

  Zu den Anforderungen, die an Beweisanzeichen für die sog relative …

  Auszug aus OLG Celle, 26.09.2018 - 3 Ss 25/18

  Relative Fahruntüchtigkeit ist gegeben, wenn die Blutalkoholkonzentration des Angeklagten zur Tatzeit zwar unterhalb des Grenzwertes liegt, aber aufgrund zusätzlicher Tatsachen der Nachweis alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit geführt werden kann (BGH, Urteil vom 22. April 1982 - 4 StR 43/82 -, BGHSt 31, 42-46, Rn. 6).

  Dabei sind die an eine konkrete Ausfallerscheinung zu stellenden Anforderungen um so geringer, je höher die Blutalkoholkonzentration und je ungünstiger die objektiven und subjektiven Bedingungen der Fahrt des Angeklagten sind (BGH, Urteil vom 22. April 1982 - 4 StR 43/82 -, BGHSt 31, 42-46, Rn. 8).

• BGH, 12.01.2017 - 1 StR 360/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil: erforderliche …

  Auszug aus OLG Celle, 26.09.2018 - 3 Ss 25/18

  (BGH, Urteil vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16 -, Rn. 10, juris m.w.N.).

  Insoweit müssen die tatsächlichen Schlussfolgerungen des Tatgerichts nicht zwingend sein; es genügt, dass sie möglich sind und das Tatgericht von ihrer Richtigkeit überzeugt ist (BGH, Urteil vom 12. Januar 2017 - 1 StR 360/16 -, Rn. 10, juris m.w.N.).

• OLG Celle, 10.07.1997 - 21 Ss 138/97

  Auszug aus OLG Celle, 26.09.2018 - 3 Ss 25/18

  Dies gilt jedoch nur dann, wenn der der früheren Verurteilung zugrundeliegende Sachverhalt in einem Mindestmaß mit dem aktuell zu beurteilenden vergleichbar ist (OLG Celle, Beschluss vom 10. Juli 1997 - 21 Ss 138/97 -, Rn. 10, juris).
• OLG Naumburg, 24.08.2015 - 2 RV 104/15

  Strafurteil wegen fahrlässiger Trunkenheitsfahrt: Fehlende Wiedergabe der …

  Auszug aus OLG Celle, 26.09.2018 - 3 Ss 25/18

  Für die Annahme alkoholbedingter Ausfallerscheinungen ist eine Gesamtwürdigung sämtlicher Tatumstände unter Einbeziehung des Unfallhergangs und von Darlegungen zu der Kausalität zwischen der festgestellten Alkoholisierung und dem Unfallereignis erforderlich (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. August 2015 - 2 Rv 104/15 -, Rn. 9, juris).

• OLG Karlsruhe, 23.04.2019 - 2 Rv 4 Ss 105/19

  Trunkenheit im Verkehr: Anforderungen an eine vorsätzliche Begehungsweise

  Es ist deshalb jedenfalls in der Regel unerlässlich, dass der einer einschlägigen Vorverurteilung zugrundeliegende Sachverhalt, aus dem auf die vorsätzliche Tatbegehung geschlossen werden soll, in den Urteilsgründen mitgeteilt wird (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 26.09.2018 - 3 Ss 25/18, BeckRS 2018, 28087; Beschluss vom 10.07.1997 - 21 Ss 138/97, NZV 1998, 123; abweichend KG Berlin, Urteil vom 24.11.2014 - (3) 121 Ss 155/14 (115/14), NZV 2015, 403).
• OLG Karlsruhe, 23.04.2019 - 2 Rv 4 Ss 195/19

  Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt mit nur 1,31 Promille?

  Es ist deshalb jedenfalls in der Regel unerlässlich, dass der einer einschlägigen Vorverurteilung zugrundeliegende Sachverhalt, aus dem auf die vorsätzliche Tatbegehung geschlossen werden soll, in den Urteilsgründen mitgeteilt wird (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 26.09.2018 - 3 Ss 25/18, BeckRS 2018, 28087; Beschluss vom 10.07.1997 - 21 Ss 138/97, NZV 1998, 123; abweichend KG Berlin, Urteil vom 24.11.2014 - (3) 121 Ss 155/14 (115/14), NZV 2015, 403).