Rechtsprechung
| KG, 22.06.2021 - 3 Ss 30/21, (3) 161 Ss 74/21 (30/21) |
Zitiervorschläge
KG, Entscheidung vom 22.06.2021 - 3 Ss 30/21, (3) 161 Ss 74/21 (30/21) (https://dejure.org/2021,34901)
KG, Entscheidung vom 22. Juni 2021 - 3 Ss 30/21, (3) 161 Ss 74/21 (30/21) (https://dejure.org/2021,34901)
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Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StGB: Verstoß gegen das PflichtversicherungsG - Vier Zeilen Feststellungen sind ein wenig knapp
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 31.03.2021 - 3042 Js 11481/19
- AG Berlin-Tiergarten, 31.03.2021 - 306 Cs 153/20
- KG, 22.06.2021 - 3 Ss 30/21, (3) 161 Ss 74/21 (30/21)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Brandenburg, 01.04.2020 - 53 Ss 35/20
Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einer Verurteilung wegen Verstoßes gegen …
Auszug aus KG, 22.06.2021 - 3 Ss 30/21
Ob auch ohne förmliche Zustellung bei einem den Zugang des Kündigungsschreibens bestreitenden oder sich hierzu nicht erklärenden Angeklagten etwas anderes gelten kann, wenn das Tatgericht seine Überzeugung vom Zugang dezidiert begründet, muss hier offen bleiben (verneinend OLG Brandenburg, Beschluss vom 1. April 2020 - (1) 53 Ss 35/20 (24/20) -, juris; ebenso Senat VRS 102, 128 [2001] m.w.N.). - KG, 26.11.2001 - 1 Ss 185/01
Anforderungen an den Nachweis des Zugangs der Kündigung eines …
Auszug aus KG, 22.06.2021 - 3 Ss 30/21
Ob auch ohne förmliche Zustellung bei einem den Zugang des Kündigungsschreibens bestreitenden oder sich hierzu nicht erklärenden Angeklagten etwas anderes gelten kann, wenn das Tatgericht seine Überzeugung vom Zugang dezidiert begründet, muss hier offen bleiben (verneinend OLG Brandenburg, Beschluss vom 1. April 2020 - (1) 53 Ss 35/20 (24/20) -, juris; ebenso Senat VRS 102, 128 [2001] m.w.N.).