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OLG Hamm, 07.07.2008 - 3 Ss 357/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Maßgeblicher Zeitpunkt des Kenntniserlangens
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StPO § 356a
Maßgeblicher Zeitpunkt des Kenntniserlangens - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Kenntniserlangung von der Verletzung des rechtlichen Gehörs i.S. e. Gehörsrüge nach § 356a S. 2 Strafprozessordnung (StPO)
- Judicialis
StPO § 356a
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 02.05.2007 - 29 Ns 219/03
- OLG Hamm, 07.07.2008 - 3 Ss 357/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 10.10.2005 - 81 Ss OWi 41/05
Kostenentscheidung bei Zurückweisung des Antrags auf Nachholung des rechtlichen …
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2008 - 3 Ss 357/07
Die Kostenentscheidung entspricht § 465 StPO (vgl. OLG Köln NStZ 2006, 181). - BGH, 16.05.2006 - 4 StR 110/05
Rechtliches Gehör; unzulässige Gegenvorstellung; vorrangige Anhörungsrüge nach § …
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2008 - 3 Ss 357/07
Maßgeblich ist die Kenntniserlangung von den tatsächlichen Umständen, aus denen sich die behauptete Rügeverletzung ergeben kann, nicht hingegen der Zeitpunkt, zu dem der Verurteilte - ggfs. anwaltlich beraten - zur rechtlichen Einschätzung als Gehörsverletzung gelangt (BGH NStZ 2007, 236; ThürOLG Beschl. v. 27.12.2007 - 1 Ss 184/07 -juris;… Meyer-Goßner StPO 51. Aufl. § 356a Rdn. 6). - OLG Jena, 27.12.2007 - 1 Ss 184/07
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2008 - 3 Ss 357/07
Maßgeblich ist die Kenntniserlangung von den tatsächlichen Umständen, aus denen sich die behauptete Rügeverletzung ergeben kann, nicht hingegen der Zeitpunkt, zu dem der Verurteilte - ggfs. anwaltlich beraten - zur rechtlichen Einschätzung als Gehörsverletzung gelangt (BGH NStZ 2007, 236; ThürOLG Beschl. v. 27.12.2007 - 1 Ss 184/07 -juris;… Meyer-Goßner StPO 51. Aufl. § 356a Rdn. 6).