Rechtsprechung
| OLG Hamm, 07.07.2008 - 3 Ss 357/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
StPO § 356a
Frist - Kenntniserlangung - Zeitpunkt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entscheidungserheblicher Zeitpunkt einer Kenntnisnahme über eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gem. § 356a S. 2 Strafprozessordnung (StPO) im Rahmen einer Revision
- Judicialis
StPO § 356a
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.05.2006 - 4 StR 110/05
Rechtliches Gehör; unzulässige Gegenvorstellung; vorrangige Anhörungsrüge nach § …
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2008 - 3 Ss 357/08
Maßgeblich ist die Kenntniserlangung von den tatsächlichen Umständen, aus denen sich die behauptete Rügeverletzung ergeben kann, nicht hingegen der Zeitpunkt, zu dem der Verurteilte - ggfs. anwaltlich beraten - zur rechtlichen Einschätzung als Gehörsverletzung gelangt (BGH NStZ 2007, 236; ThürOLG Beschl. v. 27.12.2007 - 1 Ss 184/07 -juris;… Meyer-Goßner StPO 51. Aufl. § 356a Rdn. 6). - OLG Jena, 27.12.2007 - 1 Ss 184/07
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2008 - 3 Ss 357/08
Maßgeblich ist die Kenntniserlangung von den tatsächlichen Umständen, aus denen sich die behauptete Rügeverletzung ergeben kann, nicht hingegen der Zeitpunkt, zu dem der Verurteilte - ggfs. anwaltlich beraten - zur rechtlichen Einschätzung als Gehörsverletzung gelangt (BGH NStZ 2007, 236; ThürOLG Beschl. v. 27.12.2007 - 1 Ss 184/07 -juris;… Meyer-Goßner StPO 51. Aufl. § 356a Rdn. 6). - OLG Köln, 10.10.2005 - 81 Ss OWi 41/05
Kostenentscheidung bei Zurückweisung des Antrags auf Nachholung des rechtlichen …
Auszug aus OLG Hamm, 07.07.2008 - 3 Ss 357/08
Die Kostenentscheidung entspricht § 465 StPO (vgl. OLG Köln NStZ 2006, 181 OLG Köln 10.10.2005 - 81 Ss OWi 41/05).