Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.04.2004 - 3 Ss 90/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Milderungsgrund; vertypter; minder schwerer Fall; Strafrahmenwahl
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zusammentreffen von vertypten und nicht vertypten Milderungsgründen; Verbot der doppelten Berücksichtigung eines besonderen Milderungsgrundes; Bestimmung des Schwergewichts der Milderung; Berücksichtigung eines besonderen Strafmilderungsgrundes
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 49; StGB § 50
Milderungsgrund; vertypter; minder schwerer Fall; Strafrahmenwahl
Papierfundstellen
- StV 2004, 490
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.05.1999 - 2 StR 188/99
Strafzumessung bei der sexuellen Nötigung
Auszug aus OLG Hamm, 15.04.2004 - 3 Ss 90/04
Aus den Urteilsgründen muss sich ergeben, dass sich der Tatrichter der unterschiedlichen Milderungsmöglichkeiten bewusst gewesen ist und insoweit eine Ermessensentscheidung getroffen hat (…zu vgl. Tröndle/Fischer, a.a.O.;… Schönke-Schröder-Stree, a.a.O.; BHG bei Holtz, MDR 1985, 282; BGH, StV 1999, 490). - BGH, 06.12.1984 - 1 StR 710/84
Regelbeispielcharakter der Voraussetzungen des § 29 Abs. 3 Nr. 4 …
Auszug aus OLG Hamm, 15.04.2004 - 3 Ss 90/04
Aus den Urteilsgründen muss sich ergeben, dass sich der Tatrichter der unterschiedlichen Milderungsmöglichkeiten bewusst gewesen ist und insoweit eine Ermessensentscheidung getroffen hat (…zu vgl. Tröndle/Fischer, a.a.O.;… Schönke-Schröder-Stree, a.a.O.; BHG bei Holtz, MDR 1985, 282; BGH, StV 1999, 490).
- OLG Hamm, 03.05.2004 - 2 Ss 111/04
Rücktritt; feglgeschlagener Versuch; Einstellung; Hinweispflicht; Vergewaltigung; …
Dieses Verbot der doppelten Berücksichtigung des besonderen Milderungsgrundes betrifft die Strafrahmenwahl (Beschluss des hiesigen 3. Strafsenats vom 15. April 2004, 3 Ss 90/04; siehe auch Beschluss vom 12. November 2002 in 3 Ss 848/02 und Beschluss des erkennenden Senats vom 31. Oktober 2001 in 2 Ss 940/00).