Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 03.09.2015 - 3 Ss OWi 1062/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,37025) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Widerspruch, Beschlussverfahren, Rücknahme,
- verkehrslexikon.de
Konkludente Rücknahme des Widerspruchs gegen eine Beschlussentscheidung
- IWW
- rewis.io
Zulässige Entscheidung im Beschlussverfahren nach § 72 OWiG auf Grund schlüssiger Widerspruchsrücknahme
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 79 Abs. 1 S. 1 Nr. 5
Konkludente Rücknahme des gegen eine Entscheidung im Beschlussverfahren anfänglich erhobenen Widerspruchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Vorsicht mit einer "Anregung" … "aus prozessökonomischen Gründen"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Konkludente Rücknahme des gegen eine Entscheidung im Beschlussverfahren anfänglich erhobenen Widerspruchs
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Konkludente Rücknahme eines Widerspruchs im Beschlussverfahren
Wird zitiert von ...
- OLG Bamberg, 17.03.2016 - 3 Ss OWi 360/16
Bedingtes Einverständnis mit Beschlussverfahren nach § 72 OWiG
a) In Fällen der vorliegenden Art ist im Einzelfall zu entscheiden, ob Erklärungen des Betr., die seinem Einverständnis mit einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren hinzugefügt werden, als wirkliche Bedingungen oder lediglich Anregungen anzusehen sind (…Göhler/Seitz OWiG 16. Aufl. § 72 Rn. 22; vgl. auch OLG Bamberg, Beschl. v. 03.09.2015 - 3 Ss OWi 1062/15 = ZfS 2016, 170).