Rechtsprechung
| OLG Hamm, 30.04.2002 - 3 Ss OWi 237/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
Zuegenaussage, keine Erinnerung, Blankettaussage, Bezugnahme, Lichtbild, Umfang der Feststellungen, wirtschaftliche Verhältnisse
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für Verurteilung wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung ; Verwertbarkeit einer Zeugenaussage; Fehlende Erinnerung an konkreten Verkehrsvorgang ; Nicht verwertbare Blankettaussage; Verantwortungsübernahme für Richtigkeit des Inhalts der Anzeige ...
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 267; OWiG § 17
Zuegenaussage; keine Erinnerung; Blankettaussage; Bezugnahme; Lichtbild; Umfang der Feststellungen; wirtschaftliche Verhältnisse - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Beweiswürdigung - Zeuge erinnert sich nicht an konkreten Verkehrsverstoß
Verfahrensgang
- AG Herford - 3 OWi 611/00
- OLG Hamm, 30.04.2002 - 3 Ss OWi 237/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.01.1970 - 4 StR 438/69
Beurteilung der Tatsachenfeststellung und freie Beweiswürdigung durch den …
Auszug aus OLG Hamm, 30.04.2002 - 3 Ss OWi 237/02
Indes steht der Umstand, dass der Zeuge sich an den konkreten Verkehrsvorgang nicht mehr erinnern konnte, der Verwertbarkeit seiner Aussage nicht entgegen (BGHSt 23, 213, 218; OLG Hamm, VRS 57, 291, 292; VRS 55, 134; VRS 55, 208, 209;… Göhler, a.a.O., § 77 Rdnr. 15 m.w.N.).