Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  StVO § 18
  Fahrtrichtungswechsel auf Kraftfahrstraße; Zuhilfenahme einer Parkplatzeinmündung; Verbotswidriges Wenden;

• openjur.de

  Verbotswidriges Wenden auf einer Kraftfahrstraße unter Benutzung eines Parkplatzes

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  StVO § 18 Abs. 7; § 49
  Verbotswidriges Wenden auf einer Kraftfahrstraße unter Benutzung eines Parkplatzes

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Straßenverkehrsrechtliche Zulässigkeit des Richtungswechsels auf einer Kraftfahrstraße unter Mitbenutzung eines in Fahrrichtung links neben der Kraftfahrstraße gelegenen Parkplatzes; Tatbestandsvoraussetzungen der Verkehrsordnungswidrigkeit des unerlaubten Wendens auf ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Wenden (verbotenes) auf Kraftfahrstraße und Fahrverbot

• Judicialis

  StVO § 18 Abs. 7; ; StVO § 49

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Wenden auf Kraftfahrstraßen - Begriff des Wendens nach § 18 Abs. 7 StVO

Verfahrensgang

• AG Detmold - 4 OWi 32/08
• AG Detmold - 4 OWi 35 Js 186/08
• OLG Hamm, 04.07.2008 - 3 Ss OWi 450/08

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 19.03.2002 - 4 StR 394/01

  Wenden auf einer Kraftfahrstraße (Überqueren der Fahrbahn; Parkplätze; Begriff …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2008 - 3 Ss OWi 450/08

  Das Amtsgericht meint - unter eingehender Würdigung der Entscheidung BGHSt 47, 252 (= NZV 2002, 377) -, dass es sich hierbei um ein unerlaubtes Wenden auf Kraftfahrstaßen nach § 18 Abs. 7 StVO gehandelt habe.

  In der bereits zitierten Entscheidung BGH NZV 2002, 376 hat der BGH Folgendes entschieden:.

• OLG Bamberg, 27.06.2005 - 2 Ss OWi 496/05

  Verbot des Wendens eines Fahrzeugs auf einer Kraftfahrstraße; Begründung für das …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2008 - 3 Ss OWi 450/08

  Dementsprechend hat das OLG Bamberg (NStZ-RR 2006, 58) in einem vergleichbaren Fall entschieden, dass dann kein verbotswidriges Wenden vorliegt, wenn ein Kraftfahrer mit seinem Fahrzeug von seiner Richtungsfahrspur unmittelbar auf einen zur gegenläufigen Richtungsfahrbahn gehörenden Parkplatz fährt und damit den Bereich des Schnellverkehrs verlässt.
• BayObLG, 22.11.1995 - 1 ObOWi 605/95

  Rechtsmittel gegen die Verhängung eines Bußgeldes und eines Fahrverbotes wegen …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2008 - 3 Ss OWi 450/08

  " Verlässt ein Kraftfahrer vollständig die Kraftfahrstraße, indem er zum Beispiel in einen forstwirtschaftlichen Waldweg einfährt, und setzt er sodann aus diesem herausfahrend seine Fahrt in nunmehr entgegengesetzter Fahrtrichtung fort, so liegt nach herrschender Meinung kein Wenden im Sinne des § 18 VII StVO vor (vgl. BayObLGSt 1995, 200).
• OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00

  Begriff des "Wendens" auf Kraftfahrstraßen

  Auszug aus OLG Hamm, 04.07.2008 - 3 Ss OWi 450/08

  Die damit verbundene besondere Gefahrenlage, die durch die - regelmäßig schnelle - Abfolge nicht in den Fluß des Schnellverkehrs passender Brems-, Beschleunigungs- und Lenkmanöver auf engem Raum begründet wird (vgl. insoweit auch OLG Stuttgart, NZV 2001, 179/180), ist jedoch nicht gegeben, wenn der Bereich des Schnellverkehrs vor oder nach dem Überqueren der Fahrstreifen vollständig verlassen wird.".